Archive for the ‘Berichte’ Category

Vielfalt ist unsere Stärke

Posted on Januar 25th, 2017 by Admin  |  No Comments »

Am 11.01.2017 fand in Zittau der Aktionstag "Vielfalt ist unsere Stärke" statt. Vorausgegangen waren Angriffe mit Farbbeuteln und Buttersäure auf Läden und Vereine, die der linken, alternativen Szene zugeordnet werden. Auch in der facebook - Gruppe „Politik in Zittau“ wurde heiß darüber diskutiert. Von Zustimmung, über Verharmlosung, „…. aber die linken machen…“, war alles dabei. Das ganze endete, wie immer, mit wüsten Beleidigungen und Drohungen gegen die „Zecken“. Dagegen sollte ein Zeichen gesetzt werden. Zittau ist eine weltoffene Stadt und soll es auch bleiben. So organisierten und unterstützten verschiedene Vereine und Initiativen, Parteien, Firmen und Einzelpersonen diesen Aktionstag. Read the rest of this entry »

Immigration, Integration, Inklusion

Posted on September 8th, 2016 by Admin  |  No Comments »

Als wir das Projekt mit Asylsuchenden und Flüchtlingen planten, wussten wir nicht, dass unsere Bedenken, die wir bereits in der Antragstellung formulierten „Da es sein kann, dass die Erzählung des Erlebten, gerade im Hinblick auf gestellte Asylanträge, „bedenklich“ sein könnte, steht während der Projektzeit ein Anwalt beratend zu Seite. Letztendlich soll ein Asylbegehren nicht durch „unbedachte“ Äußerungen und Darstellungen (im Hinblick auf die unsägliche Dublin III Verordnung) negativ beeinflusst werden.“ bei weitem übertroffen wurden. Mehr dazu HIER Wir danken der Stiftung:do für die Unterstützung bei dem Projekt. Wir danken alle Beteiligten. Wir danken dem projekTTheater Zittau für de gute Zusammenarbeit. Wir verabscheuen das Ausgrenzen von Menschen und noch viel mehr...

Wie entwickeln sich die Elternbeiträge in den Kita´s und Hort´s und welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

Posted on Mai 25th, 2016 by Admin  |  No Comments »

160524 foto berichtZur Information und Diskussion über dieses Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 24. Mai 2016 in den Infoladen Zittau eingeladen. Als Gesprächspartner standen Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE), Rechtsanwalt Gregor Janik sowie Tina Hentschel, Mitglied der Elternvertretung in einer kommunalen Kita, zur Verfügung. Zu Beginn des Themenabends wurde ein Überblick über die Finanzierung der Betreuungseinrichtungen gegeben. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Der Elternbeitrag für einen Krippenplatz soll 20 bis 23 %, für einen Kindergarten- oder Hortplatz 20 bis 30 % der gemeindedurchschnittlichen Betriebskosten für die jeweilige Einrichtungsart betragen. Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten. Gerade für Eltern, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, besteht die Möglichkeit, dass die Elternbeiträge durch das Jugendamt des Kreises übernommen werden. Hier berichtete eine Erzieherin jedoch, dass nicht alle Eltern in der Lage sind, entsprechende Anträge auszufüllen und einzureichen. Als mögliche Antwort auf diese Problemlage wurde die Idee geboren, dass sich Jobcenter und Jugendamt austauschen. Damit könnte eine Antragstellung auf Kostenübernahme vereinfacht oder ganz hinfällig werden. Diese Idee wird an die Gremien des Kreistages herangetragen. Letztendlich musste resümiert werden, dass die Eltern selbst keine Möglichkeit haben, auf die Höhe der Elternbeiträge Einfluss zu nehmen. Der Freistaat sollte seinen Landeszuschuss pro Kind und Jahr überprüfen, ob dieser in der aktuellen Höhe noch zeitgemäß ist.

Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Posted on April 22nd, 2016 by Admin  |  No Comments »

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister jammern immer, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären. Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe? Read the rest of this entry »

Wie arbeiten kommunale Parlamente?

Posted on März 17th, 2016 by Admin  |  No Comments »

160316 BildKommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter. Doch wie arbeiten kommunale Parlamente, wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und... Über dieses Thema informierten am 16. März 2016 auf Einladung des kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik. Thöricht informierte über die Grundlagen der Kommunalpolitik und wie kommunalpolitische Entscheidungsprozesse zustande kommen. Die Initiative zu diesen kann von den Mitgliedern des Stadt- oder Gemeinderates ausgehen, vom Bürgermeister oder ein bestimmtes Thema wird durch das Engagement von Einwohnerinnen und Einwohner auf die politische Tagesordnung gesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger müssen eine Entscheidung des Rates nicht kritiklos hinnehmen. Sind sie mit einem Beschluss nicht einverstanden, können sie ein Bürgerbegehren initiieren, mit dem sie beantragen, dass die Angelegenheit in einem Bürgerentscheid von den Bürgern direkt entschieden werden soll. Rechtsanwalt Janik ging in seinen Ausführungen auf den unlängst in Zittau stattgefundenen Bürgerentscheid zum Autoverkehr auf der Südseite des Marktplatzes ein. Zu beachtende Quoren, wie viele Stimmen abgegeben werden müssen damit letztendlich die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger gültig ist und beachtet wird, auf all diese Aspekte ging Janik ein.

„Frauenschutz – Pflicht oder Freiwillig und wie sieht es mit der Finanzierung aus?“

Posted on März 2nd, 2016 by Admin  |  No Comments »

160229 vaFrauen und Männer sind  gleichberechtigt - so steht es im Grundgesetz. Sind sie auch gleichgestellt? Gibt es bei uns in der Provinz Sexismus und Übergriffe auf Frauen oder ist das ein "Großstadtphänomen"? Ist Gewalt in Familien reine Privatsache oder hat der Landkreis Görlitz die Pflicht, den Schutz von Frauen und Kindern sicherzustellen? Und wird dieser ausreichend finanziert? Zu dieser Thematik hatte das Kommunalpolitische Forum Sachsen am 29. Februar 2016 in den Infoladen Zittau eingeladen. Als Referenten konnten Heiderose Gläß, ehemalige gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag sowie Jens Thöricht, Stadt- und Kreisrat der LINKEN begrüßt werden. Leider musste die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Görlitz, Frau Ines Fabisch krankheitsbedingt kurzfristig absagen. Zu Beginn der Diskussionsrunde stellten Jens Thöricht und Heiderose Gläß die Situation des Frauenschutzes im Landkreis und darüber hinaus im Freistaat dar. Seit Jahren wird die kommunale Pflichtaufgabe im seltener von Kommunen und Kreisen betrieben. Nahezu flächendeckend haben Vereine die Trägerschaft von Frauenschutzeinrichtungen übernommen. Die Aufgaben der Einrichtungen haben sich in den vergangenen Jahren deutlich ausgeweitet. So ist die rechtliche und psychologische Betreuung der Hilfesuchenden immer wichtiger geworden, Frauen mit Migrationshintergrund suchen vermehrt Hilfe. Die Barrierefreiheit ist oftmals nicht gegeben und bringt für Hilfesuchende mit Beeinträchtigungen zusätzliche Hürden. Das die Finanzierung des Frauenschutzes bundeseinheitlich nicht geregelt ist, stellt die Träger der Einrichtungen vor entsprechende Herausforderungen. Während im Landkreis Görlitz verschiedene Pauschalen und Fachleistungsstunden durch den Landkreis bezahlt werden, gibt es im Landkreis Bautzen eine Pauschale. Dies macht das Betreiben der Einrichtung für den Träger kalkulierbarer. Ein anwesender Schwimmmeister fragte „Wo kann ich mich denn hinwenden, wenn ich Belästigungen im Schwimmbad feststelle?“. Beide Referenten informierten, dass nicht nur die Polizei eine Möglichkeit ist, sondern auch die Interventionsstelle. Die Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt Oberlausitz-Niederschlesien arbeitet seit Juni 2006 in freier Trägerschaft des Frauenschutzhaus Bautzen e.V. Die Mitarbeiterinnen der Interventionsstelle sind im Einzugsgebiet der Polizeidirektion Görlitz tätig, welche die Landkreise Bautzen und Görlitz umfasst. Das Angebot der Interventionsstelle richtet sich an volljährige Frauen und Männer, welche durch ihre Partnerin/ihren Partner, die Eltern, die eigenen erwachsenen Kinder, andere Verwandte oder Bekannte im häuslichen Umfeld von körperlicher und/oder seelischer Gewalt bedroht oder betroffen sind. Auch von Stalking betroffene Frauen und Männer finden durch die Interventionsstelle Unterstützung. Zu erreichen ist die Interventionsstelle unter Telefon 03591/275824. Zum Schluss wurden deutliche Forderungen bzw. Wünsche durch Mitarbeiter von Frauenschutzeinrichtungen und dem interessierten Publikum formuliert: Die Kinder der Hilfesuchenden sollen als Mitbetroffene von Gewalt deutlich mehr beachtet werden. Es darf keine Stigmatisierung der Hilfesuchenden geben, denn es kann leider Jeden treffen. Das Thema muss im wieder in die Öffentlichkeit getragen werden, damit es kein „Tabuthema“ ist und der Frauenschutz die entsprechende notwendige Unterstützung erfährt.

Ist der öffentliche Personennahverkehr im ländlichen Raum auf Dauer sichergestellt? Welche Konzepte sind sinnvoll, wenn die Bevölkerungsdichte und die Anzahl der Einwohner sinkt?

Posted on Dezember 17th, 2015 by Admin  |  No Comments »

PostbusZu Diskussion über das Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 15. Dezember 2015 in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) eingeladen. Als Gesprächspartner standen Verkehrsplaner Matthias Böhm und Kreisrat Jens Thöricht (DIE LINKE) zur Verfügung. Thöricht zu Beginn: Neben den Kapazitätsengpässen im ÖPNV in den Ballungsräumen, der geringen Auslastung im ländlichen Raum und den rückläufigen Schülerverkehren bestehen große Angebotsunterschiede in den jeweiligen Regionen. Das finanzielle Risiko erfordert neue Bedienungsformen und Finanzierungsmodelle insbesondere für den ländlichen Raum. Neben dem Bildungsticket wird auch über das bereits von einigen Zweckverbänden angebotene Schüler- und Freizeitticket nachgedacht - also insgesamt viel Arbeit und Diskussionsstoff für die entsprechenden Gremien. Sachsen verliert durch bis 2030 tatsächlich rund eine Milliarde Euro an Mitteln für den ÖPNV. Nach dem Kieler Schlüssel, der Grundlage für die Verteilung der Regionalisierungsmittel ist, war klar, dass Sachsen mit sinkenden prozentualen Zuschüssen zu rechnen hat. Allerdings war dieser unter der Maßgabe verhandelt worden, dass mindestens 8,5 Mrd. Euro jährlich bei einer Dynamisierung von 2 Prozent vom Bund ausgereicht werden. Damit wären die Zuschüsse für das Land absolut stabil geblieben. Durch die jetzige Regelung „8 Mrd. Euro und 1,8 Prozent Dynamisierung“ wird den Verkehrsverbünden im Freistaat auf Dauer Mittel entzogen, um Strecken im ÖPNV bestellen zu können. Die Folge ist absehbar: Weitere Streckenstreichungen, ein weiterer Abbau des ÖPNVs gerade im ländlichen Raum. Als fachkundiger Verkehrsplaner ging Matthias Böhm auf bestimmte Modelle ein, die ein Lösungsansatz gerade für den ländlichen Raum sein können. Mit dem „KombiBus“ können touristische Frachten, Personen, Lebensmittel, Gesundheitsgüter und Post sowie Pakete befördert werden. Dieses Modell wird in Schweden bereits praktiziert und derzeit in der Uckermark erprobt.

Richtlinie „Kosten der Unterkunft“ (KdU) und ihre Auswirkungen auf die Betroffenen im Landkreis Görlitz

Posted on November 13th, 2015 by Admin  |  No Comments »

Zur Diskussion über das Thema folgten einige Interessierte der Einladung des kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. am 12. November 2015 in den Infoladen Zittau. Read the rest of this entry »

Kennenlernen und verstehen

Posted on September 30th, 2015 by Admin  |  No Comments »

Zwischen dem 01. Mai und dem 30.09.2015 organisierte das Team vom Infoladen Zittau sieben Lesungen. Bei diesen lasen ausländische Mitbürger, Studierende sowie Asylsuchende, Geschichten aus ihrer Heimat in deutscher Sprache vor. Unser Ziel war es, die deutsche Sprache zu vermitteln, Geschichten aus ihren Heimatländern zu hören sowie sich über kulturelle und religiöse Unterschiede und Gemeinsamkeiten auszutauschen. Das Projekt wurde durch die Stadt Zittau gefördert, wir sagen dafür im Namen aller Beteiligten herzlichen Dank.

Asyl – vor welchen Herausforderungen steht der Landkreis Görlitz und die Kommunen?

Posted on September 17th, 2015 by Admin  |  No Comments »

Mehr als 1.000 Asylsuchende und Flüchtlinge sind im Landkreis Görlitz untergebracht. Welche Herausforderungen gibt es in der Unterbringung wie auch in der sozialen Betreuung. Hat der Landkreis ein Integrationskonzept und was müsste in diesem verankert werden? Read the rest of this entry »