Bericht zur Veranstaltung: Interkommunale Zusammenarbeit – eine Chance?
Am 29. Februar 2020 fand im Infoladen Zittau auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. eine Veranstaltung unter dem Motto „Interkommunale Zusammenarbeit – eine Chance?“ statt.
Jens Hentschel-Thöricht, Zittauer Stadt- und Kreisrat, führte mit nachfolgenden Worten in das Thema ein:
Interkommunale Zusammenarbeit
(IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, also von
Gemeinden, kreisangehörigen oder kreisfreien Städten sowie Kreisen zur
Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben.
Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den unterschiedlichen
Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern
und gemeinsam Lösungen finden sollten.
Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen
praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um so Freiräume und Anlässe für den Blick auf
strategische Fragen schaffen.
Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im
Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den
strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber
wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt
Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).
Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig nutzt, verschwendet
Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die Leistungsfähigkeit der
Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart häufig Kosten sowie
Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch als Alternative zu den
umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt es Kommunen, bei
Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem Fachkräftemangel oder chronischer
Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu
müssen. Daher ist es notwendig, dass die Akteure vor Ort zusammen und
abgestimmt wirken.
In der anschließenden Diskussion zeigte sich schnell, dass
die zu behandelnden Themen in den kommunalen Vertretungen, sei es Gemeinde-
oder Stadträte, mit ihren jeweiligen Herausforderungen für die Mandatsträger
ähnlich gelagert sind. Die Finanzierung der Feuerwehr, Abwanderung, der Erhalt
der Identität in den Ortsteilen, Mehrgenerationenspielplätze und andere Themen –
damit müssen sich die Mandatsträger wie auch berufene Bürger und Nachrücker
oftmals sehr zeitintensiv beschäftigen.
Daher sind eine Vernetzung und ein regelmäßiger Austausch, anlassbezogen zu
konkreten Themen absolut notwendig. Nur so kann das erklärte Ziel der IKZ für
die Akteure erreicht werden: die
Entlastung dieser, um so Freiräume und
Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Als Ergebnisse der ersten Auftaktrunde zur IKZ lassen sich festhalten:
– es werden regelmäßig anlass- und themenbezogene Austauschrunden unter Hoheit
des KFS e.V. stattfinden
– es wird ein Email-Verteiler für alle an der IKZ Interessierten angelegt
– es wird regelmäßig auf die Weiterbildungsveranstaltung für kommunale
Mandatsträger hingewiesen
Tags: Interkommunale Zusammenarbeit, Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V.