Vielfalt ist unsere Stärke

Am 11.01.2017 fand in Zittau der Aktionstag "Vielfalt ist unsere Stärke" statt. Vorausgegangen waren Angriffe mit Farbbeuteln und Buttersäure auf Läden und Vereine, die der linken, alternativen Szene zugeordnet werden. Auch in der facebook - Gruppe „Politik in Zittau“ wurde heiß darüber diskutiert. Von Zustimmung, über Verharmlosung, „…. aber die linken machen…“, war alles dabei. Das ganze endete, wie immer, mit wüsten Beleidigungen und Drohungen gegen die „Zecken“. Dagegen sollte ein Zeichen gesetzt werden. Zittau ist eine weltoffene Stadt und soll es auch bleiben. So organisierten und unterstützten verschiedene Vereine und Initiativen, Parteien, Firmen und Einzelpersonen diesen Aktionstag. Read the rest of this entry »

Zusammen statt getrennt

Zur bereits 7. sozialen Weihnachtsfeier hatte der Tamara Bunke Verein in Zusammenarbeit mit dem projekTTheater Zittau am 17. Dezember 2016 eingeladen. Read the rest of this entry »

*nichts* neues aus sachsnitz – in Infoladen Zittau verfügbar

nichts-neues-aus-sachsnitzDruckfrisch ist der neue Comic, den das Akubiz zusammen mit dem Görlitzer Künstler Torsten Bähler alias Torte herausgebracht hat. „Nichts Neues aus Sachsnitz“ ist die Fortsetzung der ersten Bildergeschichte, die 2007 erschien. Er erzählte die fiktive und doch sehr realistische Geschichte von jungen Menschen in einer sächsischen Durchschnittsstadt, die sich dem aufblühenden Rechtsruck in der Gesellschaft entgegenstellen. Das Comic ist nun auch im Infoladen Zittau verfügbar und kann gern von Euch mitgenommen werden.

Soziale Weihnachtsfeier im Infoladen Zittau

16-bildAm 17. Dezember 2016 findet eine soziale Weihnachtsfeier für Menschen und Familien statt, die durch die unsoziale Bundes- und Landespolitik besonders betroffen sind. Ebenfalls sind die Betroffenen der unmenschlichen Asylpolitik eingeladen. „Der Tamara-Bunke-Verein lädt in Zusammenarbeit mit dem projekTTheater Zittau von 15 bis 17 Uhr in den Infoladen Zittau zu Kaffee, Kakao und Stollen in gemütlicher Atmosphäre ein“, so die Vereinsvorsitzende Ramona Gehring. Der Infoladen Zittau befindet sich in der Äußeren Weberstraße 2. Weitere Informationen gibt es unter: www.Infoladen-Zittau.de

Amt des Bundespräsidenten – Sinn – oder Unsinn?

Braucht Deutschland dieses Amt wirklich? Welche Aufgaben hat der Bundespräsident? Könnten diese nicht auf andere, z.B. Minister, übertragen werden? Was kostet der Bundespräsident den Steuerzahler jährlich? Was kosten die Bundespräsidenten a.D. den Steuerzahler jährlich? Mirko Schulze, Kreisrat und MdL in Sachsen, referiert über diese Themen und lädt Sie im Anschluss dazu ein mit ihm darüber zu diskutieren. Diese Veranstaltung findet am 21.10.2016 um 19.00 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 02 in Zittau statt. Alle InteressentInnen sind herzlich eingeladen.

Immigration, Integration, Inklusion

Als wir das Projekt mit Asylsuchenden und Flüchtlingen planten, wussten wir nicht, dass unsere Bedenken, die wir bereits in der Antragstellung formulierten „Da es sein kann, dass die Erzählung des Erlebten, gerade im Hinblick auf gestellte Asylanträge, „bedenklich“ sein könnte, steht während der Projektzeit ein Anwalt beratend zu Seite. Letztendlich soll ein Asylbegehren nicht durch „unbedachte“ Äußerungen und Darstellungen (im Hinblick auf die unsägliche Dublin III Verordnung) negativ beeinflusst werden.“ bei weitem übertroffen wurden. Mehr dazu HIER Wir danken der Stiftung:do für die Unterstützung bei dem Projekt. Wir danken alle Beteiligten. Wir danken dem projekTTheater Zittau für de gute Zusammenarbeit. Wir verabscheuen das Ausgrenzen von Menschen und noch viel mehr...

Wie entwickeln sich die Elternbeiträge in den Kita´s und Hort´s und welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

160524 foto berichtZur Information und Diskussion über dieses Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 24. Mai 2016 in den Infoladen Zittau eingeladen. Als Gesprächspartner standen Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE), Rechtsanwalt Gregor Janik sowie Tina Hentschel, Mitglied der Elternvertretung in einer kommunalen Kita, zur Verfügung. Zu Beginn des Themenabends wurde ein Überblick über die Finanzierung der Betreuungseinrichtungen gegeben. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Der Elternbeitrag für einen Krippenplatz soll 20 bis 23 %, für einen Kindergarten- oder Hortplatz 20 bis 30 % der gemeindedurchschnittlichen Betriebskosten für die jeweilige Einrichtungsart betragen. Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten. Gerade für Eltern, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, besteht die Möglichkeit, dass die Elternbeiträge durch das Jugendamt des Kreises übernommen werden. Hier berichtete eine Erzieherin jedoch, dass nicht alle Eltern in der Lage sind, entsprechende Anträge auszufüllen und einzureichen. Als mögliche Antwort auf diese Problemlage wurde die Idee geboren, dass sich Jobcenter und Jugendamt austauschen. Damit könnte eine Antragstellung auf Kostenübernahme vereinfacht oder ganz hinfällig werden. Diese Idee wird an die Gremien des Kreistages herangetragen. Letztendlich musste resümiert werden, dass die Eltern selbst keine Möglichkeit haben, auf die Höhe der Elternbeiträge Einfluss zu nehmen. Der Freistaat sollte seinen Landeszuschuss pro Kind und Jahr überprüfen, ob dieser in der aktuellen Höhe noch zeitgemäß ist.

„Was nochmal ist Kurdistan?“

Unter diesem Motto findet am 20.Mai um 19:00 Uhr im Infoladen Zittau Äußere Weberstraße 02 eine Veranstaltung statt. Fatma Larahan und MdL Mirko Schulze geben Einblicke in die Geschichte Kurdistans. Einlass ist ab 18.30 Uhr. Das Team vom Infoladen und projekTTheater Zittau und des Tamara Bunke Vereins

Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister jammern immer, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären. Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe? Read the rest of this entry »

Wie arbeiten kommunale Parlamente?

160316 BildKommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter. Doch wie arbeiten kommunale Parlamente, wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und... Über dieses Thema informierten am 16. März 2016 auf Einladung des kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik. Thöricht informierte über die Grundlagen der Kommunalpolitik und wie kommunalpolitische Entscheidungsprozesse zustande kommen. Die Initiative zu diesen kann von den Mitgliedern des Stadt- oder Gemeinderates ausgehen, vom Bürgermeister oder ein bestimmtes Thema wird durch das Engagement von Einwohnerinnen und Einwohner auf die politische Tagesordnung gesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger müssen eine Entscheidung des Rates nicht kritiklos hinnehmen. Sind sie mit einem Beschluss nicht einverstanden, können sie ein Bürgerbegehren initiieren, mit dem sie beantragen, dass die Angelegenheit in einem Bürgerentscheid von den Bürgern direkt entschieden werden soll. Rechtsanwalt Janik ging in seinen Ausführungen auf den unlängst in Zittau stattgefundenen Bürgerentscheid zum Autoverkehr auf der Südseite des Marktplatzes ein. Zu beachtende Quoren, wie viele Stimmen abgegeben werden müssen damit letztendlich die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger gültig ist und beachtet wird, auf all diese Aspekte ging Janik ein.