Bericht zur Veranstaltung: Interkommunale Zusammenarbeit – eine Chance?

Am 29. Februar 2020 fand im Infoladen Zittau auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. eine Veranstaltung unter dem Motto „Interkommunale Zusammenarbeit – eine Chance?“ statt.

Jens Hentschel-Thöricht, Zittauer Stadt- und Kreisrat, führte mit nachfolgenden Worten in das Thema ein:

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, also von Gemeinden, kreisangehörigen oder kreisfreien Städten sowie Kreisen zur Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben.
Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden sollten.
Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).
Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig nutzt, verschwendet Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die Leistungsfähigkeit der Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart häufig Kosten sowie Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch als Alternative zu den umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt es Kommunen, bei Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem Fachkräftemangel oder chronischer Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu müssen. Daher ist es notwendig, dass die Akteure vor Ort zusammen und abgestimmt wirken.

In der anschließenden Diskussion zeigte sich schnell, dass die zu behandelnden Themen in den kommunalen Vertretungen, sei es Gemeinde- oder Stadträte, mit ihren jeweiligen Herausforderungen für die Mandatsträger ähnlich gelagert sind. Die Finanzierung der Feuerwehr, Abwanderung, der Erhalt der Identität in den Ortsteilen, Mehrgenerationenspielplätze und andere Themen – damit müssen sich die Mandatsträger wie auch berufene Bürger und Nachrücker oftmals sehr zeitintensiv beschäftigen.  
Daher sind eine Vernetzung und ein regelmäßiger Austausch, anlassbezogen zu konkreten Themen absolut notwendig. Nur so kann das erklärte Ziel der IKZ für die Akteure erreicht werden: die Entlastung dieser, um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.

Als Ergebnisse der ersten Auftaktrunde zur IKZ lassen sich festhalten:
– es werden regelmäßig anlass- und themenbezogene Austauschrunden unter Hoheit des KFS e.V. stattfinden
– es wird ein Email-Verteiler für alle an der IKZ Interessierten angelegt
– es wird regelmäßig auf die Weiterbildungsveranstaltung für kommunale Mandatsträger hingewiesen

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)

Liebe Kandidaten zur Kommunalwahl 2019,

ihr seid zur Kommunalwahl 2019 auf der Liste der LINKEN angetreten. Einige wurden gewählt. Andere sind Nachrücker. Und einige sind berufene Bürger und engagieren sich so in ihrer Gemeinde.

Wie im Jahr 2019 versprochen, stehe ich Euch gern mit Rat und Tat zur Seite. Damit wir uns gemeinsam im Sinne einer Interkommunalen Zusammenarbeit besser abstimmen können, lade ich Euch im Namen des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. gern zur einen ersten Gedankenaustausch ein.

Dieser findet am 29. Februar 2020 um 09 Uhr beginnend im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) statt. Plant dafür bitte ca. 2 Stunden ein, für Kaffee und Getränke ist gesorgt.


Hintergrund:

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, also von Gemeinden, kreisangehörigen oder kreisfreien Städten sowie Kreisen zur Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben.

Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden sollten.

Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).

Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig nutzt, verschwendet Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die Leistungsfähigkeit der Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart häufig Kosten sowie Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch als Alternative zu den umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt es Kommunen, bei Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem Fachkräftemangel oder chronischer Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu müssen. Daher ist es notwendig, dass die Akteure vor Ort zusammen und abgestimmt wirken.

Weihnachtsfeier für benachteiligte Menschen

Alle, denen es finanziell nicht so gut geht, aber auch ältere alleinlebende Senioren, sozial benachteiligte Menschen aber auch Asylbewerber ohne weiteren Kontakt in Zittau waren  zur Sozialen Weihnachtsfeier in den Infoladen auf der Äußeren Weberstraße 2 eingeladen.

Das Treffen soll den Menschen die Möglichkeit geben, gerade in der Vorweihnachtszeit ein Stück Ruhe, Besinnung aber auch ein Stück Wertschätzung zu finden und ihnen das Gefühl geben, dass auch sie ein Teil der Gesellschaft sind. Organisiert wurde die mittlerweile achte Veranstaltung dieser Art vom Tamara-Bunke-Verein für Jugendverständigung mit Unterstützung von „Die Linke“, die die Räumlichkeiten zur Verfügung stellt, so Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht.

Zur Feier gab es Kaffee und Stollen, für Kinder kleine Geschenke und die Erwachsenen konnten sich Bücher mit nach Hause nehmen.

Soziale Weihnachtsfeier im Infoladen Zittau

Am 11. Dezember 2019 findet eine soziale Weihnachtsfeier für Menschen und Familien statt, die durch die unsoziale Bundes- und Landespolitik besonders betroffen sind. Ebenfalls sind die Betroffenen der unmenschlichen Asylpolitik eingeladen.
„Der Tamara-Bunke-Verein lädt in Zusammenarbeit mit der LINKEN. Zittau von 15 bis 17 Uhr in den Infoladen Zittau zu Kaffee, Kakao und Stollen in gemütlicher Atmosphäre ein“, so die Vereinsvorsitzende Ramona Gehring.

Für Kinder wird es kleine Überraschungen geben, Erwachsene können lesenswerte Bücher und Kleidung kostenfrei erhalten.

Der Infoladen Zittau befindet sich in der Äußeren Weberstraße 2.

Weitere Informationen gibt es unter: www.Infoladen-Zittau.de

invitation
Gladly invites you the Tamara Bunke Club and
THE LEFT. Zittau for our social Christmas party. This takes place on 11 December 2019 from 15 to 17 o’clock in the Infoladen Zittau, outer Weberstraße 2, instead. With coffee, cocoa and stollen we can exchange in a cozy atmosphere.

دعوة
بسرور يدعوك نادي تامارا بونك و
على اليسار. Zittau لحفلة عيد الميلاد الاجتماعية لدينا. هذا يحدث في 11 ديسمبر 2019 من 15 إلى 17:00 في Infoladen Zittau ، الخارجي Weberstraße 2 ، بدلاً من ذلك. مع القهوة والكاكاو و stollen يمكننا تبادل في جو مريح.

invitation
Vous invite volontiers le Tamara Bunke Club et
La gauche. Zittau pour notre fête de Noël sociale. Cela a lieu le 11 décembre 2019 de 15h à 17h dans Infoladen Zittau, à l’extérieur de Weberstraße 2, à la place. Avec du café, du cacao et du stollen, nous pouvons échanger dans une atmosphère chaleureuse. приглашение
С удовольствием приглашаю вас в клуб Tamara Bunke и
ЛЕВАЯ. Zittau для нашей социальной рождественской вечеринки. Это происходит 11 декабря 201 года с 15 до 17 часов в Инфоладен Циттау, внешняя Веберштрассе 2. С кофе, какао и столленом мы можем обменяться в уютной атмосфере.

Barrierefreiheit in der Kommune – Wo besteht noch Handlungsbedarf?

Gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention sind Voraussetzungen zu schaffen, die es behinderten Menschen ermöglichen, gleichberechtigt und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Hierzu gehören beispielsweise auch barrierefreie Zugänge zu öffentlichen Einrichtungen und dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Wo besteht im Landkreis Görlitz weiterer Handlungsbedarf, was muss sich ändern? Und welche Möglichkeiten haben die Kommunen dazu? Wo und wie können sich Betroffene Gehör verschaffen?

Diesem Thema widmet sich das Kommunalpolitische Forum Sachsen am 22. Oktober 2019 um 17 Uhr im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2). Als Referenten konnten Winfried Bruns, Vorsitzender des Sozialverbandes VDK Ortsverband Löbau – Zittau und Jens Hentschel-Thöricht, Zittauer Kreisrat der LINKEN gewonnen werden.  Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Öffentliche Sicherheit in der „angeblich sterbenden“ Oberlausitz.

Ist der Landkreis Görlitz eine ausblutende Region, die nur noch Sterbehilfe bekommen darf? Ist Görlitz noch eine Wachstumsstadt? Dürfen Straßen in kleineren Gemeinden nur noch geschottert werden?

Sind wir eine aussterbende Region im Freistaat Sachsen ohne Perspektive? Und brauchen wir dann überhaupt noch die Diskussion um die öffentliche Sicherheit, ordentliche Ausstattung der Polizei? Oder sind wir längst abgeschrieben?

Diese Fragen werden am 9. Oktober 2019 um 18:30 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 2 auf Einladung des Kommunalpolitischen Forums diskutiert.

Als Referent konnte der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht gewonnen werden. Dazu sind Sie herzlich eingeladen.

Spendenübergabe an Betroffene des Zittauer Sprengstoffanschlages

In der Nacht zum 24. Juli 2019 wurde auf die Wohnung der linken Kommunalpolitikerin Ramona Gehring ein Sprengstoffanschlag verübt. Bei diesem gingen sieben Fensterscheiben zu Bruch, selbst Fensterrahmen wurden aus der Wand gerissen.
Zwei Wochen später, am 7. August 2019 übergab Tuomo Neumann, Mitglied des Tamara Bunke Vereins und Kandidat der LINKEN zur Landtagswahl, die gesammelten Spenden an die Betroffene. Neumann erklärt dazu: Als Verein, der sich einem friedlichen Miteinander und einer solidarischen Gesellschaft ganz im Sinne von Tamara Bunke verschrieben hat, haben wir zu Spenden aufgerufen und unser Konto dafür zu Verfügung gestellt. Im Namen von Frau Gehring danken wir allen Spendern für die gezeigte Solidarität mit dem Opfer des Anschlages.

Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung

Wenn sich durch polizeilichen Ermittlungen der Verdacht bestätigt, dass es sich bei der Explosion am Wohnort der linken Stadträtin Ramona Gehring um einen Anschlag handelte, ist dieser auf das Schärfste zu verurteilen.

Der Vorsitzende der LINKEN im Stadtrat Zittau Jens Hentschel-Thöricht: Bei allen politischen Unterschieden ist Gewalt kein Mittel und scharf zu verurteilen. Es zeigt jedoch auch das politische Klima in diesem Land, welches durch Hetze und Hass immer weiter verschärft wird. Es gilt von allen demokratischen Kräften dem entschieden entgegenzutreten.

„Ich bin zutiefst über den Anschlag erschüttert. Nur dem Zufall ist es zu verdanken, dass kein Mensch verletzt wurde. Ich lasse mich jedoch auch dadurch nicht einschüchtern und werde weiterhin für Mitmenschlichkeit und eine tolerante Gesellschaft eintreten“, so die geschockte Stadträtin Ramona Gehring.

Um den entstandenen Schaden solidarisch zu tragen, hat der Tamara Bunke Verein hat sein Konto für Spenden zur Verfügung gestellt. Wer Solidarität mit der Betroffenen zeigen möchte, kann gern eine Spende überweisen an:

Tamara Bunke Verein / Iban: DE20 8505 0100 3000 0825 80 / Verwendungszweck: Gehring

Tamara Bunke Verein lässt Kindergesichter strahlen

Zu Ostern werden sich die Kinder im Haus für alleinerziehende Mütter mit Kindern MONAR-MARKOT in Pobiedna (Polen) freuen.

Die Mitglieder des Tamara Bunke Vereins überraschen die 15 Kindern im Altern von 2 bis 15 Jahren zu Ostern mit ein paar Süßigkeiten und Geschenken.

Durch das internationale Netzwerk, in welchem der Tamara Bunke Verein – Verein für internationale Jugendverständigung – aktiv ist, trat mit dieser Bitte an uns heran.

Hintergrund:

Das Haus dient als Schutzraum für alleinerziehende Mütter mit ihren Kindern. Dieses Projekt erhält durch den polnischen Staat nicht die finanzielle und materielle Unterstützung die eigentlich benötigt wird. So wäscht die einzigste Waschmaschine im Haus rund um die Uhr für die 40 beherbergten Menschen.

Betrieben wird das Haus von der MONAR Association. Die Mission der MONAR Association ist es, anderen Menschen im Geiste der Liebe, Toleranz, der Achtung der Menschenwürde und der Achtung der Menschenrechte zu helfen. MONAR glaubt, dass niemand für immer verloren ist, dass jeder Mensch Hilfe verdient, um seinen Platz in der Welt zu finden. MONAR fördert das Leben ohne Drogen, Offenheit und Sensibilität für andere, tut Gutes, übernimmt Verantwortung für das eigene Leben und glaubt an unbegrenzte menschliche Möglichkeiten.

Ja, nein, vielleicht – und die Finanzen? Soll sich Zittau als Kulturhauptstadt bewerben?

Am 26. Mai stimmen die Zittauer darüber ab, ob sich die Stadt als Kulturhauptstadt 2025 bewerben soll. Etliche Diskussionsrunden von Befürwortern gab und gibt es.

Auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen E.V. tauschten nun Befürworter und Kritiker sowie Zweifler ihrer Bedenken und Argumente aus.

Vorab, ca. 50 Menschen beteiligten sich an einer hoch spannenden, emotional und kontrovers geführten Diskussion am 26. Februar im Hotel Dreiländereck in Zittau.

Im Podium nahmen der Olbersdorfer Bürgermeister Andreas Förster sowie Kai Grebasch aus dem Kulturhauptstadtbüro Platz. Moderiert wurde die Runde durch Jens Hentschel-Thöricht, Zittau Kreis- und Stadtrat der LINKEN.

Gleich zu Beginn machte Bürgermeister Förster seine Kritik an der fehlenden Einbeziehung der Umlandgemeinden deutlich. Diese hatte er mehrfach, auch öffentlich eingefordert. Wenn mit der Bewerbung die gesamte Region im Dreiländereck – dem Herzen Europas – bekannt gemacht werden soll und die gesamte Region die Bewerbung auch unterstützen soll, dann müssen die umliegenden Kommunen auch entsprechend mitgenommen werden.
Förster wünscht sich gerade auch mit Blick auf den kommenden Bürgerentscheid, dass die Menschen über konkrete Ideen und mit der Bewerbung verbundene Projekte informiert werden. Auch die Frage nach der Finanzierung der Bewerbung sollte transparent dargestellt werden.

Grebasch ging auf die Kritik ein und verwies darauf, dass man „sich auf dem Weg befinde“. Nicht alles könne gleich umgesetzt werden. Der Bewerbungsprozess zur Kulturhauptstadt ist ein Regionalentwicklungsplan. Im Jahr 2025 soll die Region zeigen, wie wir uns auf den Weg in eine gemeinsame europäische Zukunft gemacht haben. Hier im Dreiländereck kann man sich Europa anschauen.

Anschließend wurden intensiv Fragen der Anwesenden beantwortet. Darunter unter anderem, wie die Fragen die im Rahmen des Bewerbungsprozesses beantwortet werden müssen, gemeinsam mit den Menschen und den umliegenden Gemeinden bearbeitet werden. Wie ein besserer Informationsaustausch zustande kommt.

Fazit einer Diskussionsteilnehmerin:

Kulturhauptstadt Zittau – ja, nein, vielleicht?

Eine sehr interessante Diskussion zu diesem Thema heute im Hotel Dreiländereck. Auf dem Podium Kai Grebasch für das Kulturhauptstadtbüro, Jens Hentschel-Thöricht als Stadtrat und Moderator und Andreas Förster, Bürgermeister von Olbersdorf, als Kritiker.
Ich nehme aus diesem Abend mit, dass Kommunikation, Information und Transparenz für eine Bewerbung als Kulturhauptstadt unabdingbar sind.