Soziale Weihnachtsfeier im Infoladen Zittau

16-bildAm 17. Dezember 2016 findet eine soziale Weihnachtsfeier für Menschen und Familien statt, die durch die unsoziale Bundes- und Landespolitik besonders betroffen sind. Ebenfalls sind die Betroffenen der unmenschlichen Asylpolitik eingeladen.
„Der Tamara-Bunke-Verein lädt in Zusammenarbeit mit dem projekTTheater Zittau von 15 bis 17 Uhr in den Infoladen Zittau zu Kaffee, Kakao und Stollen in gemütlicher Atmosphäre ein“, so die Vereinsvorsitzende Ramona Gehring.

Der Infoladen Zittau befindet sich in der Äußeren Weberstraße 2. Weitere Informationen gibt es unter: www.Infoladen-Zittau.de

Amt des Bundespräsidenten – Sinn – oder Unsinn?

Braucht Deutschland dieses Amt wirklich? Welche Aufgaben hat der Bundespräsident? Könnten diese nicht auf andere, z.B. Minister, übertragen werden?

Was kostet der Bundespräsident den Steuerzahler jährlich? Was kosten die Bundespräsidenten a.D. den Steuerzahler jährlich?

Mirko Schulze, Kreisrat und MdL in Sachsen, referiert über diese Themen und lädt Sie im Anschluss dazu ein mit ihm darüber zu diskutieren.

Diese Veranstaltung findet am 21.10.2016 um 19.00 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 02 in Zittau statt.

Alle InteressentInnen sind herzlich eingeladen.

Immigration, Integration, Inklusion

Als wir das Projekt mit Asylsuchenden und Flüchtlingen planten, wussten wir nicht, dass unsere Bedenken, die wir bereits in der Antragstellung formulierten
„Da es sein kann, dass die Erzählung des Erlebten, gerade im Hinblick auf gestellte Asylanträge, „bedenklich“ sein könnte, steht während der Projektzeit ein Anwalt beratend zu Seite. Letztendlich soll ein Asylbegehren nicht durch „unbedachte“ Äußerungen und Darstellungen (im Hinblick auf die unsägliche Dublin III Verordnung) negativ beeinflusst werden.“
bei weitem übertroffen wurden.

Mehr dazu HIER

Wir danken der Stiftung:do für die Unterstützung bei dem Projekt. Wir danken alle Beteiligten. Wir danken dem projekTTheater Zittau für de gute Zusammenarbeit.
Wir verabscheuen das Ausgrenzen von Menschen und noch viel mehr…

Wie entwickeln sich die Elternbeiträge in den Kita´s und Hort´s und welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

160524 foto berichtZur Information und Diskussion über dieses Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 24. Mai 2016 in den Infoladen Zittau eingeladen.

Als Gesprächspartner standen Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE), Rechtsanwalt Gregor Janik sowie Tina Hentschel, Mitglied der Elternvertretung in einer kommunalen Kita, zur Verfügung.

Zu Beginn des Themenabends wurde ein Überblick über die Finanzierung der Betreuungseinrichtungen gegeben. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Der Elternbeitrag für einen Krippenplatz soll 20 bis 23 %, für einen Kindergarten- oder Hortplatz 20 bis 30 % der gemeindedurchschnittlichen Betriebskosten für die jeweilige Einrichtungsart betragen. Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten.

Gerade für Eltern, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, besteht die Möglichkeit, dass die Elternbeiträge durch das Jugendamt des Kreises übernommen werden. Hier berichtete eine Erzieherin jedoch, dass nicht alle Eltern in der Lage sind, entsprechende Anträge auszufüllen und einzureichen. Als mögliche Antwort auf diese Problemlage wurde die Idee geboren, dass sich Jobcenter und Jugendamt austauschen. Damit könnte eine Antragstellung auf Kostenübernahme vereinfacht oder ganz hinfällig werden. Diese Idee wird an die Gremien des Kreistages herangetragen.

Letztendlich musste resümiert werden, dass die Eltern selbst keine Möglichkeit haben, auf die Höhe der Elternbeiträge Einfluss zu nehmen. Der Freistaat sollte seinen Landeszuschuss pro Kind und Jahr überprüfen, ob dieser in der aktuellen Höhe noch zeitgemäß ist.

„Was nochmal ist Kurdistan?“

Unter diesem Motto findet am 20.Mai um 19:00 Uhr im Infoladen Zittau Äußere Weberstraße 02 eine Veranstaltung statt.

Fatma Larahan und MdL Mirko Schulze geben Einblicke in die Geschichte Kurdistans.

Einlass ist ab 18.30 Uhr.

Das Team vom Infoladen und projekTTheater Zittau und des Tamara Bunke Vereins

Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister jammern immer, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären. Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe? Read the rest of this entry »

Wie arbeiten kommunale Parlamente?

160316 BildKommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.
Doch wie arbeiten kommunale Parlamente, wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Über dieses Thema informierten am 16. März 2016 auf Einladung des kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik.

Thöricht informierte über die Grundlagen der Kommunalpolitik und wie kommunalpolitische Entscheidungsprozesse zustande kommen. Die Initiative zu diesen kann von den Mitgliedern des Stadt- oder Gemeinderates ausgehen, vom Bürgermeister oder ein bestimmtes Thema wird durch das Engagement von Einwohnerinnen und Einwohner auf die politische Tagesordnung gesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger müssen eine Entscheidung des Rates nicht kritiklos hinnehmen. Sind sie mit einem Beschluss nicht einverstanden, können sie ein Bürgerbegehren initiieren, mit dem sie beantragen, dass die Angelegenheit in einem Bürgerentscheid von den Bürgern direkt entschieden werden soll.
Rechtsanwalt Janik ging in seinen Ausführungen auf den unlängst in Zittau stattgefundenen Bürgerentscheid zum Autoverkehr auf der Südseite des Marktplatzes ein. Zu beachtende Quoren, wie viele Stimmen abgegeben werden müssen damit letztendlich die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger gültig ist und beachtet wird, auf all diese Aspekte ging Janik ein.

„Frauenschutz – Pflicht oder Freiwillig und wie sieht es mit der Finanzierung aus?“

160229 vaFrauen und Männer sind  gleichberechtigt – so steht es im Grundgesetz. Sind sie auch gleichgestellt?
Gibt es bei uns in der Provinz Sexismus und Übergriffe auf Frauen oder ist das ein „Großstadtphänomen“? Ist Gewalt in Familien reine Privatsache oder hat der Landkreis Görlitz die Pflicht, den Schutz von Frauen und Kindern sicherzustellen? Und wird dieser ausreichend finanziert?

Zu dieser Thematik hatte das Kommunalpolitische Forum Sachsen am 29. Februar 2016 in den Infoladen Zittau eingeladen. Als Referenten konnten Heiderose Gläß, ehemalige gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag sowie Jens Thöricht, Stadt- und Kreisrat der LINKEN begrüßt werden. Leider musste die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Görlitz, Frau Ines Fabisch krankheitsbedingt kurzfristig absagen.

Zu Beginn der Diskussionsrunde stellten Jens Thöricht und Heiderose Gläß die Situation des Frauenschutzes im Landkreis und darüber hinaus im Freistaat dar. Seit Jahren wird die kommunale Pflichtaufgabe im seltener von Kommunen und Kreisen betrieben. Nahezu flächendeckend haben Vereine die Trägerschaft von Frauenschutzeinrichtungen übernommen.
Die Aufgaben der Einrichtungen haben sich in den vergangenen Jahren deutlich ausgeweitet. So ist die rechtliche und psychologische Betreuung der Hilfesuchenden immer wichtiger geworden, Frauen mit Migrationshintergrund suchen vermehrt Hilfe. Die Barrierefreiheit ist oftmals nicht gegeben und bringt für Hilfesuchende mit Beeinträchtigungen zusätzliche Hürden.

Das die Finanzierung des Frauenschutzes bundeseinheitlich nicht geregelt ist, stellt die Träger der Einrichtungen vor entsprechende Herausforderungen. Während im Landkreis Görlitz verschiedene Pauschalen und Fachleistungsstunden durch den Landkreis bezahlt werden, gibt es im Landkreis Bautzen eine Pauschale. Dies macht das Betreiben der Einrichtung für den Träger kalkulierbarer.

Ein anwesender Schwimmmeister fragte „Wo kann ich mich denn hinwenden, wenn ich Belästigungen im Schwimmbad feststelle?“. Beide Referenten informierten, dass nicht nur die Polizei eine Möglichkeit ist, sondern auch die Interventionsstelle.
Die Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt Oberlausitz-Niederschlesien arbeitet seit Juni 2006 in freier Trägerschaft des Frauenschutzhaus Bautzen e.V. Die Mitarbeiterinnen der Interventionsstelle sind im Einzugsgebiet der Polizeidirektion Görlitz tätig, welche die Landkreise Bautzen und Görlitz umfasst. Das Angebot der Interventionsstelle richtet sich an volljährige Frauen und Männer, welche durch ihre Partnerin/ihren Partner, die Eltern, die eigenen erwachsenen Kinder, andere Verwandte oder Bekannte im häuslichen Umfeld von körperlicher und/oder seelischer Gewalt bedroht oder betroffen sind.
Auch von Stalking betroffene Frauen und Männer finden durch die Interventionsstelle Unterstützung. Zu erreichen ist die Interventionsstelle unter Telefon 03591/275824.

Zum Schluss wurden deutliche Forderungen bzw. Wünsche durch Mitarbeiter von Frauenschutzeinrichtungen und dem interessierten Publikum formuliert:
Die Kinder der Hilfesuchenden sollen als Mitbetroffene von Gewalt deutlich mehr beachtet werden.
Es darf keine Stigmatisierung der Hilfesuchenden geben, denn es kann leider Jeden treffen.
Das Thema muss im wieder in die Öffentlichkeit getragen werden, damit es kein „Tabuthema“ ist und der Frauenschutz die entsprechende notwendige Unterstützung erfährt.

Tamara Bunke Verein hilft Asylsuchenden in Weißkeißel und polnischen Pflegeheim in Porajow

Nachdem die ersten Asylsuchenden in Weißkeißel untergebracht waren, zeigte sich schnell was fehlt. Töpfe, Tassen und Teller waren nicht ausreichend vorhanden, das Deutsche Rote Kreuz sucht ehrenamtliche Helfer und Paten für die Flüchtlinge. Die Mitglieder des Tamara Bunke Vereins organisierten das entsprechende Geschirr und brachten es zu den Hilfebedürftigen.

Ebenso ereilte den Verein ein Hilferuf aus dem polnischen Pflegeheim Porajow. Hier werden dringen Kleidung, vor allem Hosen benötigt. Auch hier konnten die Vereinsmitglieder mehrere Kisten mit Hosen bereitstellen.

Der Verein wirbt dafür, sich für Solidarität und Menschenwürde zu engagieren und hält es für seine Pflicht die politische Bildung, individuelle Selbstbestimmung und Toleranz gegenüber Minderheiten zu fördern.

Wie entwickeln sich die Elternbeiträge in den Kita´s und Hort´s und welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

Flyer infoladen webDer Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Der Elternbeitrag für einen Krippenplatz soll 20 bis 23 %, für einen Kindergarten- oder Hortplatz 20 bis 30 % der gemeindedurchschnittlichen Betriebskosten für die jeweilige Einrichtungsart betragen. Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten. Doch welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es und wer entscheidet?

Zur Information und Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 24. Mai 2016 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE), Rechtsanwalt Gregor Janik sowie Tina Hentschel, Mitglied der Elternvertretung in einer kommunalen Kita, gewonnen werden.