Archive for the ‘Allgemein’ Category

Wie arbeiten Kreis-, Stadt- oder Gemeinderäte? – Mischen Sie sich ein!

Posted on August 17th, 2022 by Admin  |  No Comments »

Demokratie lebt von Mitwirkung und Verantwortungsübernahme. Deshalb hatte das  Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 17. August 2022 in den Infoladen Zittau zur Veranstaltung “ Wie arbeiten Kreis-, Stadt- oder Gemeinderäte? – Mischen Sie sich  ein!“ eingeladen.

Ziel war es, möglichst viele Menschen zu erreichen, die sich vorstellen können, eventuell zukünftig zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen, wie ein entsprechendes Gremium funktioniert. Vermittelt wurde, wie Kreis-, Stadt- und Gemeinderatsarbeit funktioniert, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen es gibt, welche Einflussmöglichkeiten und Gestaltungsspielräume dieses Gremium hat und Vieles anderes mehr. Als Referent stand Rechtsanwalt Gregor Janik und der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht zur Verfügung.

15 Interessierte folgten der Einladung und diskutierten lebhaft mehr als 2 Stunden Kommunalpolitik mit ihren Grenzen aber auch Möglichkeiten. Bescheinigt wurde dem Referenten die Verschaffung eines interessanten Einblicks in die Arbeit eines Rates. Nun bleibt es abzuwarten, ob einige der Interessierten zukünftig aktiv werden wollen. Die derzeitigen Mandatsinhaber haben wertvolle Tipps für ihre ehrenamtliche Arbeit erhalten.

Bericht zur Veranstaltung:
Interkommunale Zusammenarbeit – eine Chance – #3

Posted on August 13th, 2022 by Admin  |  No Comments »

Am 13. August 2022 fand auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. die zweite Veranstaltung unter dem Motto „Interkommunale Zusammenarbeit(IKZ) – eine Chance -#3“ statt. Zur Präsenzveranstaltung referierte der Zittauer Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht.

An Kommunalpolitik interessierte Menschen wurden wie folgt eingeladen:

Liebe an der Kommunalpolitik interessierte Menschen,

nach den Kommunalwahlen 2019 hat sich einiges in den Stadt- und Gemeinderäten – auch personell – getan. Auch im Kreistag sind Mitglieder ausgeschieden, neue Kreisräte wurden vereidigt. Einige sind berufene Bürger und engagieren sich so in ihrer Gemeinde.

Wie im Jahr 2019 versprochen, stehe ich Euch gern mit Rat und Tat zur Seite. Damit wir uns gemeinsam im Sinne einer Interkommunalen Zusammenarbeit besser abstimmen können, lade ich Euch im Namen des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. gern zur einem weiteren Gedankenaustausch ein.

Dieser findet am 13. August 2022 um 09 Uhr beginnend im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) statt. Plant dafür bitte ca. 2 Stunden ein, für Kaffee und Getränke ist gesorgt.

Was IKZ bedeutet und welche Verabredungen der Teilnehmenden der ersten beiden Veranstaltung vereinbart wurden, erläuterte Hentschel-Thöricht zu Beginn:

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, also von Gemeinden, kreisangehörigen oder kreisfreien Städten sowie Kreisen zur Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben.
Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden sollten.
Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).
Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig nutzt, verschwendet Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die Leistungsfähigkeit der Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart häufig Kosten sowie Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch als Alternative zu den umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt es Kommunen, bei Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem Fachkräftemangel oder chronischer Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu müssen. Daher ist es notwendig, dass die Akteure vor Ort zusammen und abgestimmt wirken.

In der anschließenden Diskussion zeigte sich schnell, dass die zu behandelnden Themen in den kommunalen Vertretungen, sei es Gemeinde- oder Stadträte, mit ihren jeweiligen Herausforderungen für die Mandatsträger ähnlich gelagert sind. Die Finanzierung der Feuerwehr, Abwanderung, der Erhalt der Identität in den Ortsteilen, Mehrgenerationenspielplätze und andere Themen – damit müssen sich die Mandatsträger wie auch berufene Bürger und Nachrücker oftmals sehr zeitintensiv beschäftigen. 
Daher sind eine Vernetzung und ein regelmäßiger Austausch, anlassbezogen zu konkreten Themen absolut notwendig. Nur so kann das erklärte Ziel der IKZ für die Akteure erreicht werden: die Entlastung dieser, um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.

Als Ergebnisse dieser Veranstaltung, welche ähnlich den ersten beiden Veranstaltungen zum Thema sind, lassen sich festhalten:
– es werden regelmäßig anlass- und themenbezogene Austauschrunden unter Hoheit des KFS e.V. stattfinden
– es wird regelmäßig auf die Weiterbildungsveranstaltung für kommunale Mandatsträger hingewiesen

Anschließend wurden verschiedene Themen und vor allem die Herangehensweise an diese als kommunale Ratsmitglieder erörtert. Die Versorgung der örtlichen Feuerwehr mit Löschwasser, insbesondere das Anlegen von Löschwasserteichen, der teilweise Rückzug der Sparkasse aus dem ländlichen Raum und die Versorgung der Bevölkerung bei Abbau des ÖPNV und mangelnder Mobilität wurden intensiv beraten. Als Fazit lässt sich festhalten, dass diese Austauschrunden weiter stattfinden sollten. Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sollten sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden. Ganz im Sinne des Zieles der IKZ: Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.

Planung: Interkommunale Zusammenarbeit #3

Posted on Juli 5th, 2022 by Admin  |  No Comments »

Nach den Kommunalwahlen 2019 hat sich einiges in den Stadt- und Gemeinderäten – auch personell – getan. Auch im Kreistag sind Mitglieder ausgeschieden, neue Kreisräte wurden vereidigt. Einige sind berufene Bürger und engagieren sich so in ihrer Gemeinde.

Wie im Jahr 2019 versprochen, stehe ich Euch gern mit Rat und Tat zur Seite. Damit wir uns gemeinsam im Sinne einer Interkommunalen Zusammenarbeit besser abstimmen können, lade ich Euch im Namen des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. gern zur einem weiteren Gedankenaustausch ein.

Dieser findet am 13. August 2022 um 09 Uhr beginnend im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) statt. Plant dafür bitte ca. 2 Stunden ein, für Kaffee und Getränke ist gesorgt.

Hintergrund:

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, also von Gemeinden, kreisangehörigen oder kreisfreien Städten sowie Kreisen zur Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben.

Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden sollten.

Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.

Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).

Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig nutzt, verschwendet Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die Leistungsfähigkeit der Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart häufig Kosten sowie Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch als Alternative zu den umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt es Kommunen, bei Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem Fachkräftemangel oder chronischer Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu müssen. Daher ist es notwendig, dass die Akteure vor Ort zusammen und abgestimmt wirken.

Wie arbeiten Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte?

Posted on Juli 5th, 2022 by Admin  |  No Comments »

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.
Doch wie arbeiten Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte? Wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am
17. August 2022 um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Zittauer Tamara Bunke Verein sammelt erneut Spenden für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

Posted on März 13th, 2022 by Admin  |  No Comments »

Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine – Helfen Sie mit!

Erneut bittet der Zittauer Tamara Bunke Verein um Spenden. Konkret werden dringend Lebensmittel und Geldspenden benötigt. Seit dem Kriegsausbruch kommen auch in Zittau viele Flüchtlinge aus der Ukraine an. Dank der Elim-Gemeinde werden diese in Zusammenarbeit mit der Hillerschen Villa versorgt und untergebracht. Offiziell haben die Geflüchteten einen Zugang zum Sozialsystem. Bis jedoch Anträge gestellt und bearbeitet sind, braucht es die Unterstützung von uns Allen. Viele Helfer bereiten Ihnen Mahlzeiten zu, unterstützen Sie besonders während der ersten Tage in einer fremden Umgebung.

Davon ausgehend, dass die Anzahl der Flüchtlinge weiter steigen wird, ruft der Zittauer Tamara Bunke Verein e.V. zu Spenden auf. Am Freitag, dem 18. März 2022 besteht von 11 bis 16:30 Uhr die Möglichkeit, im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) Spenden abzugeben.

Die Mitglieder des „Tamara Bunke Verein – Verein für internationale Jugendverständigung e.V.“ haben gemäß der Satzung das Ziel, sich für Solidarität und Menschenwürde zu engagieren. Sie leisten  ihren Beitrag bei der Hilfe für die Geflüchteten. Sie werden länderübergreifend einen Beitrag für Frieden, Völkerverständigung und Versöhnung leisten.

Auch Geldspenden helfen direkt den Kriegsflüchtlingen – helfen Sie mit!

Ihre Spende hilft den Geflüchteten.

Spendenkonto

Inhaber: Tamara Bunke Verein

Iban: DE20 8505 0100 3000 0825 80

Verwendungszweck: Ukraine Hilfe

Zittauer Tamara Bunke Verein nimmt Spenden für Kriegsflüchtlinge am Sonnabend entgegen

Posted on März 2nd, 2022 by Admin  |  No Comments »

Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine – Helfen Sie mit!

Am 5. März 2022 besteht von 13 bis 15 Uhr die Möglichkeit, im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) Spenden für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine abzugeben.

Konkret werden Trockenlebensmittel (z.B. Nudeln, Reis, Konserven), medizinische Hilfsgüter (Verbandsmaterial wie Mullbinden, Pflaster, sterile Kompressen, Desinfektionsspray) und Medikamente gegen Fieber, Schmerzen, Husten, Schnupfen gesucht. Diese Spenden werden umgehend an die polnisch-ukrainische Grenze gebracht und verteilt.

Die Mitglieder des „Tamara Bunke Verein – Verein für internationale Jugendverständigung e.V.“ haben gemäß der Satzung das Ziel, sich für Solidarität und Menschenwürde zu engagieren. Sie leisten  ihren Beitrag bei der Hilfe für die Geflüchteten. Sie werden länderübergreifend einen Beitrag für Frieden, Völkerverständigung und Versöhnung leisten.

Auch Geldspenden helfen direkt den Kriegsflüchtlingen – helfen Sie mit!

Spendenkonto

Inhaber: Tamara Bunke Verein

Iban: DE20 8505 0100 3000 0825 80

Verwendungszweck: Ukraine Hilfe

Zittauer Tamara Bunke Verein sammelt Spenden für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

Posted on März 1st, 2022 by Admin  |  No Comments »

Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine – Helfen Sie mit!

Es ist geschehen, was undenkbar schien. In Europa herrscht Krieg. Russlands Präsident Putin hat den Angriff auf die Ukraine befohlen. Wir verurteilen den Angriff und fordern die sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen und den Rückzug der russischen Truppen. Der Krieg muss ein Ende haben, es gibt keine Rechtfertigung für den Überfall Russlands auf die Ukraine. Wir fordern alle Kriegsparteien dazu auf, umgehend eine diplomatische Lösung des Konflikts auf Grundlage der UN-Charta anzustreben und weiteres Blutvergießen und Zerstörung zu vermeiden.

Wir, die Mitglieder des „Tamara Bunke Vereins – Verein für internationale Jugendverständigung e.V.“ sind gemeinsam mit vielen Anderen in Gedanken bei den Menschen in der Ukraine und wir denken an all jene, die jetzt um ihre Familienangehörigen und Freunde  fürchten müssen. Sowohl die polnische als auch die deutsche Regierung müssen die Grenzen für Kriegsflüchtlinge offenhalten und Einreisewilligen weiter unbürokratisch helfen. Es ist sehr gut, dass Polen so engagiert Hilfe für die Geflüchteten an ihren Grenzen anbietet. Wir gehen davon aus, dass in den kommenden Stunden und Tagen Menschen aus der Ukraine, die vor dem Krieg fliehen mussten, auch in unserem Landkreis Hilfe suchen. Dafür bitten wir Sie um Ihre Spende.

Gemäß dem Vereinsziel, uns für Solidarität und Menschenwürde zu engagieren, werden wir unseren Beitrag bei der Hilfe für die Geflüchteten leisten. Wir werden länderübergreifend einen Beitrag für Frieden, Völkerverständigung und Versöhnung leisten.

Ihre Spende hilft den Geflüchteten.

Spendenkonto
Inhaber: Tamara Bunke Verein
Iban: DE20 8505 0100 3000 0825 80
Verwendungszweck: Ukraine Hilfe

Weihnachtsfeier für benachteiligte Menschen

Posted on Dezember 13th, 2019 by Admin  |  No Comments »

Alle, denen es finanziell nicht so gut geht, aber auch ältere alleinlebende Senioren, sozial benachteiligte Menschen aber auch Asylbewerber ohne weiteren Kontakt in Zittau waren  zur Sozialen Weihnachtsfeier in den Infoladen auf der Äußeren Weberstraße 2 eingeladen.

Das Treffen soll den Menschen die Möglichkeit geben, gerade in der Vorweihnachtszeit ein Stück Ruhe, Besinnung aber auch ein Stück Wertschätzung zu finden und ihnen das Gefühl geben, dass auch sie ein Teil der Gesellschaft sind. Organisiert wurde die mittlerweile achte Veranstaltung dieser Art vom Tamara-Bunke-Verein für Jugendverständigung mit Unterstützung von „Die Linke“, die die Räumlichkeiten zur Verfügung stellt, so Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht.

Zur Feier gab es Kaffee und Stollen, für Kinder kleine Geschenke und die Erwachsenen konnten sich Bücher mit nach Hause nehmen.

Stoppt das Ertrinken im Mittelmeer – Seebrücke – schafft sichere Häfen! – Seenotrettung jetzt!

Posted on August 18th, 2018 by Admin  |  No Comments »

„In diesen Minuten, Stunden, und Tagen laufen weiterhin Boote mit Menschen aus den Häfen Libyens aus und die Menschen darauf werden keine Hilfe erhalten.
Alle Rettungsschiffe wurden festgesetzt, kein einziges ist mehr auf dem Mittelmeer.
Das heißt: Jeden Tag sterben hunderte Menschen auf dem Weg nach Europa.

Das ist eine unfassbare humanitäre Katastrophe, die verhindert werden muss. Wir alle sind Teil dieses Systems, wenn wir stumm bleiben!

Lasst uns Widerstand leisten! Das alles geschieht nicht in unserem Namen! Menschenleben retten! Wir sind viele! Wir sind laut!

Infoladen-Schaufenster beschmiert!

Posted on Juli 19th, 2018 by Gemuesekohl  |  No Comments »

Vergangene Nacht wurde ein Fenster des Infoladens „Coleur Noir“ in Zittau mit roter Sprühfarbe beschmiert.
Die Entfernung erfolgte umgehend durch aufmerksame Genoss*innen vor Ort.
„Solche Aktionen bestätigen uns nur in unserer Arbeit. Danke dafür, lieber Schmierfink! Schöne Grüße von deinem Infoladen-Team“