Kommt noch ein Bus? – Öffentliche Personennahverkehr im Landkreis Görlitz
Welche Konzepte sind sinnvoll, wenn die Bevölkerungsdichte und die Anzahl der Einwohner sinkt?
Zu Diskussion über das Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 17. Januar 2024 in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) eingeladen.
Als Gesprächspartner standen Rechtsanwalt Gregor Janik und Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) zur Verfügung.
Hentschel-Thöricht zu Beginn: Neben den Kapazitätsengpässen im ÖPNV in den Ballungsräumen, der geringen Auslastung im ländlichen Raum und den rückläufigen Schülerverkehren bestehen große Angebotsunterschiede in den jeweiligen Regionen. Das finanzielle Risiko erfordert neue Bedienungsformen und Finanzierungsmodelle insbesondere für den ländlichen Raum.
Rechtsanwalt Gregor Janik erläuterte: Sachsen verliert durch bis 2030 tatsächlich rund eine Milliarde Euro an Mitteln für den ÖPNV. Nach dem Kieler Schlüssel, der Grundlage für die Verteilung der Regionalisierungsmittel ist, war klar, dass Sachsen mit sinkenden prozentualen Zuschüssen zu rechnen hat. Allerdings war dieser unter der Maßgabe verhandelt worden, dass mindestens 8,5 Mrd. Euro jährlich bei einer Dynamisierung von 2 Prozent vom Bund ausgereicht werden. Damit wären die Zuschüsse für das Land absolut stabil geblieben. Durch die jetzige Regelung „8 Mrd. Euro und 1,8 Prozent Dynamisierung“ wird den Verkehrsverbünden im Freistaat auf Dauer Mittel entzogen, um Strecken im ÖPNV bestellen zu können. Die Folge ist absehbar: Weitere Streckenstreichungen, ein weiterer Abbau des ÖPNVs gerade im ländlichen Raum.
Dies nahm Hentschel-Thöricht auf und informierte über den im vergangenen Jahr im Kreistag gefassten Beschluss zur Haushaltskonsolidierung. Nach diesem wird aus finanzieller Not der Öffentliche Personennahverkehr um bis zu 20 Prozent weiter reduziert.
Dies führt dazu, dass das ohnehin ausgedünnte Angebot weiter eingeschränkt wird. Dafurch kommen unter anderem Kommunen in Bedrängnis, da diese kaum noch Schüler zum Schwimmunterricht, ein Pflichtfach in der zweiten Klasse, transportiert bekommen.
Weiterhin wurden einige Modelle vorgestellt, die ein Lösungsansatz gerade für den ländlichen Raum sein können. Mit dem „KombiBus“ können touristische Frachten, Personen, Lebensmittel, Gesundheitsgüter und Post sowie Pakete befördert werden. Dieses Modell wird in Schweden bereits praktiziert und in der Uckermark erprobt.
Tags: Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V., ÖPNV im Landkreis Görlitz, Vortrag, Zittau