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Bericht zur Veranstaltung: Interkommunale Zusammenarbeit – eine Chance?

Posted on März 2nd, 2020 by Admin  |  No Comments »

Am 29. Februar 2020 fand im Infoladen Zittau auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. eine Veranstaltung unter dem Motto „Interkommunale Zusammenarbeit – eine Chance?“ statt.

Jens Hentschel-Thöricht, Zittauer Stadt- und Kreisrat, führte mit nachfolgenden Worten in das Thema ein:

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, also von Gemeinden, kreisangehörigen oder kreisfreien Städten sowie Kreisen zur Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben.
Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden sollten.
Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).
Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig nutzt, verschwendet Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die Leistungsfähigkeit der Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart häufig Kosten sowie Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch als Alternative zu den umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt es Kommunen, bei Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem Fachkräftemangel oder chronischer Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu müssen. Daher ist es notwendig, dass die Akteure vor Ort zusammen und abgestimmt wirken.

In der anschließenden Diskussion zeigte sich schnell, dass die zu behandelnden Themen in den kommunalen Vertretungen, sei es Gemeinde- oder Stadträte, mit ihren jeweiligen Herausforderungen für die Mandatsträger ähnlich gelagert sind. Die Finanzierung der Feuerwehr, Abwanderung, der Erhalt der Identität in den Ortsteilen, Mehrgenerationenspielplätze und andere Themen – damit müssen sich die Mandatsträger wie auch berufene Bürger und Nachrücker oftmals sehr zeitintensiv beschäftigen.  
Daher sind eine Vernetzung und ein regelmäßiger Austausch, anlassbezogen zu konkreten Themen absolut notwendig. Nur so kann das erklärte Ziel der IKZ für die Akteure erreicht werden: die Entlastung dieser, um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.

Als Ergebnisse der ersten Auftaktrunde zur IKZ lassen sich festhalten:
– es werden regelmäßig anlass- und themenbezogene Austauschrunden unter Hoheit des KFS e.V. stattfinden
– es wird ein Email-Verteiler für alle an der IKZ Interessierten angelegt
– es wird regelmäßig auf die Weiterbildungsveranstaltung für kommunale Mandatsträger hingewiesen

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)

Posted on Februar 17th, 2020 by Admin  |  No Comments »

Liebe Kandidaten zur Kommunalwahl 2019,

ihr seid zur Kommunalwahl 2019 auf der Liste der LINKEN angetreten. Einige wurden gewählt. Andere sind Nachrücker. Und einige sind berufene Bürger und engagieren sich so in ihrer Gemeinde.

Wie im Jahr 2019 versprochen, stehe ich Euch gern mit Rat und Tat zur Seite. Damit wir uns gemeinsam im Sinne einer Interkommunalen Zusammenarbeit besser abstimmen können, lade ich Euch im Namen des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. gern zur einen ersten Gedankenaustausch ein.

Dieser findet am 29. Februar 2020 um 09 Uhr beginnend im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) statt. Plant dafür bitte ca. 2 Stunden ein, für Kaffee und Getränke ist gesorgt.


Hintergrund:

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, also von Gemeinden, kreisangehörigen oder kreisfreien Städten sowie Kreisen zur Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben.

Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden sollten.

Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).

Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig nutzt, verschwendet Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die Leistungsfähigkeit der Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart häufig Kosten sowie Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch als Alternative zu den umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt es Kommunen, bei Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem Fachkräftemangel oder chronischer Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu müssen. Daher ist es notwendig, dass die Akteure vor Ort zusammen und abgestimmt wirken.

Barrierefreiheit in der Kommune – Wo besteht noch Handlungsbedarf?

Posted on September 22nd, 2019 by Admin  |  No Comments »

Gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention sind Voraussetzungen zu schaffen, die es behinderten Menschen ermöglichen, gleichberechtigt und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Hierzu gehören beispielsweise auch barrierefreie Zugänge zu öffentlichen Einrichtungen und dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Wo besteht im Landkreis Görlitz weiterer Handlungsbedarf, was muss sich ändern? Und welche Möglichkeiten haben die Kommunen dazu? Wo und wie können sich Betroffene Gehör verschaffen?

Diesem Thema widmet sich das Kommunalpolitische Forum Sachsen am 22. Oktober 2019 um 17 Uhr im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2). Als Referenten konnten Winfried Bruns, Vorsitzender des Sozialverbandes VDK Ortsverband Löbau – Zittau und Jens Hentschel-Thöricht, Zittauer Kreisrat der LINKEN gewonnen werden.  Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Öffentliche Sicherheit in der „angeblich sterbenden“ Oberlausitz.

Posted on September 22nd, 2019 by Admin  |  No Comments »

Ist der Landkreis Görlitz eine ausblutende Region, die nur noch Sterbehilfe bekommen darf? Ist Görlitz noch eine Wachstumsstadt? Dürfen Straßen in kleineren Gemeinden nur noch geschottert werden?

Sind wir eine aussterbende Region im Freistaat Sachsen ohne Perspektive? Und brauchen wir dann überhaupt noch die Diskussion um die öffentliche Sicherheit, ordentliche Ausstattung der Polizei? Oder sind wir längst abgeschrieben?

Diese Fragen werden am 9. Oktober 2019 um 18:30 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 2 auf Einladung des Kommunalpolitischen Forums diskutiert.

Als Referent konnte der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht gewonnen werden. Dazu sind Sie herzlich eingeladen.

Ja, nein, vielleicht – und die Finanzen? Soll sich Zittau als Kulturhauptstadt bewerben?

Posted on Februar 26th, 2019 by Admin  |  No Comments »

Am 26. Mai stimmen die Zittauer darüber ab, ob sich die Stadt als Kulturhauptstadt 2025 bewerben soll. Etliche Diskussionsrunden von Befürwortern gab und gibt es.

Auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen E.V. tauschten nun Befürworter und Kritiker sowie Zweifler ihrer Bedenken und Argumente aus.

Vorab, ca. 50 Menschen beteiligten sich an einer hoch spannenden, emotional und kontrovers geführten Diskussion am 26. Februar im Hotel Dreiländereck in Zittau.

Im Podium nahmen der Olbersdorfer Bürgermeister Andreas Förster sowie Kai Grebasch aus dem Kulturhauptstadtbüro Platz. Moderiert wurde die Runde durch Jens Hentschel-Thöricht, Zittau Kreis- und Stadtrat der LINKEN.

Gleich zu Beginn machte Bürgermeister Förster seine Kritik an der fehlenden Einbeziehung der Umlandgemeinden deutlich. Diese hatte er mehrfach, auch öffentlich eingefordert. Wenn mit der Bewerbung die gesamte Region im Dreiländereck – dem Herzen Europas – bekannt gemacht werden soll und die gesamte Region die Bewerbung auch unterstützen soll, dann müssen die umliegenden Kommunen auch entsprechend mitgenommen werden.
Förster wünscht sich gerade auch mit Blick auf den kommenden Bürgerentscheid, dass die Menschen über konkrete Ideen und mit der Bewerbung verbundene Projekte informiert werden. Auch die Frage nach der Finanzierung der Bewerbung sollte transparent dargestellt werden.

Grebasch ging auf die Kritik ein und verwies darauf, dass man „sich auf dem Weg befinde“. Nicht alles könne gleich umgesetzt werden. Der Bewerbungsprozess zur Kulturhauptstadt ist ein Regionalentwicklungsplan. Im Jahr 2025 soll die Region zeigen, wie wir uns auf den Weg in eine gemeinsame europäische Zukunft gemacht haben. Hier im Dreiländereck kann man sich Europa anschauen.

Anschließend wurden intensiv Fragen der Anwesenden beantwortet. Darunter unter anderem, wie die Fragen die im Rahmen des Bewerbungsprozesses beantwortet werden müssen, gemeinsam mit den Menschen und den umliegenden Gemeinden bearbeitet werden. Wie ein besserer Informationsaustausch zustande kommt.

Fazit einer Diskussionsteilnehmerin:

Kulturhauptstadt Zittau – ja, nein, vielleicht?

Eine sehr interessante Diskussion zu diesem Thema heute im Hotel Dreiländereck. Auf dem Podium Kai Grebasch für das Kulturhauptstadtbüro, Jens Hentschel-Thöricht als Stadtrat und Moderator und Andreas Förster, Bürgermeister von Olbersdorf, als Kritiker.
Ich nehme aus diesem Abend mit, dass Kommunikation, Information und Transparenz für eine Bewerbung als Kulturhauptstadt unabdingbar sind.

Ja, nein, vielleicht – und die Finanzen? Soll sich Zittau als Kulturhauptstadt bewerben?

Posted on Januar 23rd, 2019 by Admin  |  No Comments »

Am 26. Mai stimmen die Zittauer darüber ab, ob sich die Stadt als Kulturhauptstadt 2025 bewerben soll. Etliche Diskussionsrunden von Befürwortern gab und gibt es. Auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen E.V. tauschen nun Befürworter und Kritiker sowie Zweifler ihrer Bedenken und Argumente aus. Es wird interessant.

Die sicherlich kontroverse und hoch spannende Diskussionsrunde findet am 26. Februar 2019 um 19 Uhr im Hotel Dreiländereck, Bautzner Straße 9 in Zittau statt. Der Olbersdorfer Bürgermeister Andreas Förster und Vertreter des Kulturhauptstadtbüros habe ihr Erscheinen zugesagt. Moderiert wird die Runde durch Jens Hentschel-Thöricht, Zittau Kreis- und Stadtrat der LINKEN.

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“

Sicherheit und Ordnung in der Kommune

Posted on Oktober 24th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Es gibt die Bundes- und Landespolizei, welche die Einhaltung der Gesetze überwacht. Doch was regelt die kommunale Polizeiverordnung? Und bietet diese tatsächlich einen Mehrwert für die Sicherheit und Ordnung in der Kommune?

Auf diese und andere Fragen gingen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik am 23. Oktober 2018 im Infoladen Zittau ein. Zu dieser Veranstaltung hatte das kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. eingeladen.

Schnell wurde klar, dass die Befugnisse der Ortspolizeibehörde begrenzt und nicht mit denen der Landes- bzw. Bundespolizei vergleichbar sind. Nach über 2 Stunden endete die interessante Debatte – ein gelungener Abend.

Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Posted on September 25th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister jammern immer, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären.
Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe?

Zur Information über das Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am
24. September 2018 in den Infoladen Zittau alle Interessierten eingeladen.

Als Referenten standen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik zur Verfügung.

Rechtsanwalt Janik führte in das Thema ein, indem er über die Funktion des Kommunalabgabenrechtes, die Rechtsgrundsätze sowie die Instrumente der Abgabenerhebung informierte. In seinen Ausführungen stellte Janik dar, was Kommunalabgaben überhaupt sind. Kommunalabgaben im weiteren Sinne sind Steuern, Gebühren und Beiträge, die kommunale Körperschaften (Gemeinden, Landkreise und Zweckverbände) erheben, um ihre Arbeit finanzieren zu können. Das Sächsische Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) regelt dieses Rechtsgebiet nicht abschließend. Einige von Kommunen zu erhebende Abgaben (insbesondere die Grund- und Gewerbesteuer) sind bundesrechtlich geregelt, aber auch das Landesrecht enthält abgabenrechtliche Vorschriften auch außerhalb des SächsKAG). Diese Regelungen sind indessen meist unvollständig, so dass häufig ergänzend auf die Vorschriften des SächsKAG zurückzugreifen ist.

Bundesrechtlich geregelte Kommunalabgaben sind vor allem Erschließungsbeiträge (§§ 127 ff. des Baugesetzbuches – BauGB), die Grundsteuer (Grundsteuergesetz – GrStG) sowie die Gewerbesteuer (Gewerbesteuergesetz – GewStG).

Zu den landesrechtlich geregelten Kommunalabgaben gehören die örtlichen Aufwand- und Verbrauchsteuern (§ 7 Abs. 2 und § 8 Abs. 2 SächsKAG), z. B. Hundesteuer oder Zweitwohnungsteuer, kommunale Benutzungsgebühren (§§ 9 ff. SächsKAG), z. B. Wasser- und Abwassergebühren, Anschlussbeiträge (§§ 17 ff. SächsKAG), z. B. für den Anschluss die öffentliche Wasserversorgung und Kanalisation, Straßenbaubeiträge (§§ 26 ff. SächsKAG) sowie Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgaben (§§ 34, 35 SächsKAG).

Zudem können Kommunen Verwaltungsgebühren nach dem Sächsischen Verwaltungskostengesetz (SächsVwKG) erheben.

Jens Hentschel-Thöricht, Kreis- und Stadtrat der LINKEN, brachte den kommunalen Bezug zu dem Thema. So war in der Sächsischen Zeitung am 30.06.2018 zu lesen: Zittau zum sparen verdonnert

Welche Möglichkeiten die Stadt nun zum handeln hat, darüber wurde 150 Minuten intensiv diskutiert.

Grundlagenwissen zur Arbeit in den Kommunalvertretungen

Posted on Juni 22nd, 2018 by Admin  |  No Comments »

Dies war das Thema der Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. am 20. Juni in Zittau. Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik informierten über das alltägliche „Handwerkszeug“ in der Kommunalpolitik.

Hauptsatzung und Gemeindeordnung und wo liegen deren Spielräume für die Kommunalvertretung wurden genauso beleuchtet, wie die Möglichkeit der Antragstellung.
Dabei ging Hentschel-Thöricht speziell Fragen wie „Wie werden erfolgreich Anträge geschrieben?“ und „Was gibt es an Fristen, Begründungen usw. zu beachten?“ ein.

Am 24. September 2018 wird die Veranstaltungsreihe des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. fortgesetzt. „Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?“ lautet das Thema der kommenden Veranstaltung.

Wie arbeiten kommunale Parlamente?

Posted on Mai 24th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.
Doch wie arbeiten kommunale Parlamente, wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Über dieses Thema informierten am 24. Mai 2018 auf Einladung des kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik.

Hentschel-Thöricht informierte über die Grundlagen der Kommunalpolitik und wie kommunalpolitische Entscheidungsprozesse zustande kommen. Die Initiative zu diesen kann von den Mitgliedern des Stadt- oder Gemeinderates ausgehen, vom Bürgermeister oder ein bestimmtes Thema wird durch das Engagement von Einwohnerinnen und Einwohner auf die politische Tagesordnung gesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger müssen eine Entscheidung des Rates nicht kritiklos hinnehmen. Sind sie mit einem Beschluss nicht einverstanden, können sie ein Bürgerbegehren initiieren, mit dem sie beantragen, dass die Angelegenheit in einem Bürgerentscheid von den Bürgern direkt entschieden werden soll.
Rechtsanwalt Janik ging in seinen Ausführungen auf den vergangenen Bürgerentscheid in der Stadt ein. Zu beachtende Quoren, wie viele Stimmen abgegeben werden müssen, damit letztendlich die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger gültig ist und beachtet wird, auf all diese Themen ging Janik ein