Posts Tagged ‘Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V.’

Grundlagenwissen zur Arbeit in den Kommunalvertretungen

Posted on Juni 22nd, 2018 by Admin  |  No Comments »

Dies war das Thema der Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. am 20. Juni in Zittau. Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik informierten über das alltägliche „Handwerkszeug“ in der Kommunalpolitik.

Hauptsatzung und Gemeindeordnung und wo liegen deren Spielräume für die Kommunalvertretung wurden genauso beleuchtet, wie die Möglichkeit der Antragstellung.
Dabei ging Hentschel-Thöricht speziell Fragen wie „Wie werden erfolgreich Anträge geschrieben?“ und „Was gibt es an Fristen, Begründungen usw. zu beachten?“ ein.

Am 24. September 2018 wird die Veranstaltungsreihe des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. fortgesetzt. „Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?“ lautet das Thema der kommenden Veranstaltung.

Wie arbeiten kommunale Parlamente?

Posted on Mai 24th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.
Doch wie arbeiten kommunale Parlamente, wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Über dieses Thema informierten am 24. Mai 2018 auf Einladung des kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik.

Hentschel-Thöricht informierte über die Grundlagen der Kommunalpolitik und wie kommunalpolitische Entscheidungsprozesse zustande kommen. Die Initiative zu diesen kann von den Mitgliedern des Stadt- oder Gemeinderates ausgehen, vom Bürgermeister oder ein bestimmtes Thema wird durch das Engagement von Einwohnerinnen und Einwohner auf die politische Tagesordnung gesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger müssen eine Entscheidung des Rates nicht kritiklos hinnehmen. Sind sie mit einem Beschluss nicht einverstanden, können sie ein Bürgerbegehren initiieren, mit dem sie beantragen, dass die Angelegenheit in einem Bürgerentscheid von den Bürgern direkt entschieden werden soll.
Rechtsanwalt Janik ging in seinen Ausführungen auf den vergangenen Bürgerentscheid in der Stadt ein. Zu beachtende Quoren, wie viele Stimmen abgegeben werden müssen, damit letztendlich die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger gültig ist und beachtet wird, auf all diese Themen ging Janik ein

Neugierde auf Stadtrat

Posted on April 5th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Am 4. April 2018 fand die erste Veranstaltung der Informationsreihe „Lust auf Stadtrat?“ im Infoladen Zittau statt. Dazu hatte das „Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V.“ eingeladen.
Mehrere Menschen unterschiedlichen Alters und politischer Herkunft interessierten sich für das Angebot, welches sich an alle diejenigen richtet, die sich vorstellen können für den Stadtrat zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen wie ein Stadtrat funktioniert.
Bei der Veranstaltung äußerten die Teilnehmenden ihre Fragen, zum Beispiel wie viel Zeit man in dieses Ehrenamt investieren muss. Auch wurden die Themen Transparenz und Aufwandsentschädigung sowie Fraktionsbildung angesprochen.  

Jens Hentschel-Thöricht, Stadt- und Kreisrat aus Zittau (DIE LINKE) sowie Rechtsanwalt Gregor Janik zeigten sich mit der Auftaktveranstaltung zufrieden.
Die Anwesenden werden auch zur nächsten Veranstaltung am 24. Mai kommen, die sich mit dem Thema „Wie arbeiten kommunale Parlamente?“ beschäftigt.

„Grundlagen des sächsischen Versammlungsrechtes in der kommunalen Praxis“ oder „Kannst du mal ´ne Demo anmelden?“

Posted on Februar 6th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Dies war das Thema des Seminars, zu dem das Kommunalpolitische Forum Sachsen (KFS) am 5. Februar 2018 im Infoladen Zittau.  

Hentschel-Thöricht stellte die Grundlagen des Versammlungsrechts, insbesondere das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und die Reichweite des Konzentrationsgrundsatzes vor. Als Anmelder einiger Demonstrationen und Kundgebungen informierte er praxisbezogen über die allgemeinen Regeln des sächsischen Versammlungsgesetzes, die Zuständigkeiten der kommunalen Ordnungsbehörde, die Stellung des Versammlungsleiters und der Ordner sowie das Anwesenheitsrecht der Polizei bei Versammlungen in geschlossenen Räumen.

Auf neuere Auslegungen des Versammlungsrechts, aktuelle Urteile und weitere rechtliche Aspekte wie etwa das Vermummungsverbot ging Rechtsanwalt Gregor Janik ein.

Im Anschluss nutzten die Anwesenden die Möglichkeit ihre Fragen zum Thema zu stellen. Vermummungsverbot, unterschiedliche Demonstrationsarten und Taktiken aber auch der Schutz des Versammlungsanmeldenden waren nur einige Themen, die dabei angesprochen wurden.

Sicherheit und Ordnung in der Kommune

Posted on Januar 22nd, 2018 by Admin  |  No Comments »

Es gibt die Bundes- und Landespolizei, welche die Einhaltung der Gesetze überwacht. Doch was regelt die kommunale Polizeiverordnung? Und bietet diese tatsächlich einen Mehrwert für die Sicherheit und Ordnung in der Kommune?

Auf Einladung des kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. diskutieren mit Ihnen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik am 23. Oktober 2018 um 17 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 2.

Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Posted on Januar 22nd, 2018 by Admin  |  No Comments »

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister beklagen, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären.
Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe?

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am
24. September um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Grundlagenwissen zur Arbeit in den Kommunalvertretungen

Posted on Januar 22nd, 2018 by Admin  |  No Comments »

Es ist das alltägliche „Handwerkszeug“ in der Kommunalpolitik. Aber was genau regeln Hauptsatzung und Gemeindeordnung und wo liegen deren Spielräume für die Kommunalvertretung? Was wird woanders geregelt?

Weiterhin beschäftigen wir uns intensiv mit der Möglichkeit der Antragstellung.

    Wie werden erfolgreich Anträge geschrieben?

    Was gibt es an Fristen, Begründungen usw. zu beachten?

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Wie arbeiten kommunale Parlamente?

Posted on Januar 22nd, 2018 by Admin  |  No Comments »

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.

Doch wie arbeiten kommunale Parlamente, wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 24. Mai 2018 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Lust auf Stadtrat – Misch dich ein!

Posted on Januar 18th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Demokratie lebt von Mitwirkung und Verantwortungsübernahme. Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. will mit seiner Veranstaltungsreihe “Lust auf Stadtrat“ möglichst viele Leute erreichen, die sich vorstellen können für kommunales Parlament zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen, wie ein Stadtrat funktioniert. Vermittelt werden soll, wie Stadtratsarbeit funktioniert, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen es gibt, welche Einflussmöglichkeiten und Gestaltungsspielräume der Stadtrat hat und Vieles anderes mehr. Als Referent konnte der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht gewonnen werden.

Es handelt sich um ein offenes Angebot, dass an keine Bedingungen, also Kandidaturen oder Parteizugehörigkeiten geknüpft ist. Vorausgesetzt wird, dass man Teil des demokratischen Spektrums ist und somit kein Vertreter der Ideologie der Ungleichwertigkeit.  Ausschlaggebend für die Teilnahme ist nur der Wunsch, mitzugestalten.

Kommunale Wirtschaftsförderung und ihre Grenzen

Posted on Januar 12th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Mittwoch, 7. März 2018, 18 Uhr, Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 2)

Siemens: Milliardenaufträge und Subventionen vom Staat

Der Siemens-Konzern hat in den vergangenen 20 Jahren für mehr als 1,5 Milliarden Euro Fördermittel aus dem Bundeshaushalt und Aufträge des Bundes erhalten. Siemens hatte mit einem geplantem Stellenabbau zuletzt eine Welle der Empörung ausgelöst. Der Konzern hatte vor zwei Wochen wegen schlecht laufender Geschäfte in der Kraftwerks- und Antriebstechnik angekündigt, in diesen beiden Sparten 6900 Arbeitsplätze zu streichen, die Hälfte davon in Deutschland.

Kann die öffentliche Hand, besonders die kommunale Wirtschaftsförderung einen Stellenabbau verhindern? Welche Instrumente hat diese überhaupt. Und ist die Wirtschaftsförderung eine Pflichtaufgabe?

Für die Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forum Sachsens konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik als Gesprächspartner gewonnen werden.