Wie sollen Asylsuchende menschenwürdig untergebracht werden?
Zu diesem Thema hatte das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 16. Januar 2014 in den Infoladen Zittau zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Read the rest of this entry »
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Am 06. November 2013 um 18 Uhr lädt die Initiative für eine lebendige Gedenkkultur zu einem Vortrag über die Reichspogromnacht in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 2) ein.
Kurz vor dem Jahrestag diese denkwürdigen Ereignisses wird unter anderem über die damaligen Ereignisse, nicht nur in Zittau, informiert.
Ein Thema welches heute gern todgeschwiegen wird.
Daher freuten sich die 25Teilnehmenden, dass über den Putsch am 11. September vor 40 Jahren berichtet und diskutiert werden konnte. Dass die damaligen Ereignisse auch jenseits der Grenze auf Interesse stoßen, zeigte die Teilnahme tschechischer Freund_innen am Vortrag. Eine besondere Überraschung war die Teilnahme eines Angestellten der DDR-Botschafter in Chile, der den Putsch live miterlebt hat und die Persönlichkeiten der Allende-Regierung kannte. In Büchern und dem Internet ist wenig bis nichts über die deutschen Interessen zu finden. Daher war es besonders spannend zu hören, wie die diplomatischen Beziehungen waren, wie mit den Botschaftern umgegangen wurde und welche Staaten geholfen haben. Die Teilnehmenden erfuhren viel über die eigentlichen Hintergründe wie z. B. das Einmischen der USA, der BRD und welche Kräfte den Putsch inszeniert haben.
Die Besucher aus CZ haben auch einen Artikel veröffentlicht, diesen findest du HIER
Diese Frage stellte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 23. August 2013 im „Bunten Hund Zittau“ und bekam klare Antworten.
Mehrere Sprayer wünschten sich von dem anwesenden Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE), dass beim Skate- und Graffitipark das hohe Gras gemäht wird und ein Container für leere Sprühdosen aufgestellt wird. Thöricht versprach, das Anliegen mitzunehmen und sich dafür einzusetzen. Der Inhaber des Zittauer Skate-und Graffitishops „Fame“ unterstützte diese Forderung. Im Anschluss an das Bürgerforum spielte „Paul der Geigerzähler“ und begeisterte bei vegetarischen Essen das anwesende Publikum.
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Mehr als 25 Menschen interessierten sich am 22. August 2013 für den Vortrag „Unterwegs mit der Transsibirischen Eisenbahn von Moskau nach Peking“ von Jens Thöricht im Infoladen Zittau. Er schilderte Eindrücke und spannende Erlebnisse auf seiner Reise. Interessant war nicht nur die „Gourmetmeile“ in Peking, wo es neben Schlange und Seidenraupe auch Seestern und Eidechse zu essen gab. Auf alle Fälle ein interessanter Reisebericht, den das Team vom Infoladen Zittau gern weiterempfiehlt.
Am 11.September vor 40 Jahren putschte das Militär mit Unterstützung der USA in Chile und es wurde eine faschistische Diktatur etabliert. Dieser fielen tausende Menschen zum Opfer.
Wer waren die Drahtzieher? Welche Interessen spielten eine Rolle? Gab es deutsche Interessen?
Zu diesem Thema findet am 11.09.2013 um 18.00 Uhr eine Infoveranstaltung im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 02, statt.
Mehr als zwei Wochen reiste Jens Thöricht mit der Transsibirischen Eisenbahn von Moskau über Ulan Bator nach Peking.
Über seine Eindrücke, kuriose Erlebnisse und außergewöhnliche kulinarische Spezialitäten berichtet der freie Journalist und Stadtrat der LINKEN Jens Thöricht am 22. August 2013 um 18 Uhr im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2).
Interessenten sind herzlich willkommen.
Am 07. Oktober 2013 wird 18 Uhr im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) der Film „Verboten-Verfolgt-Vergessen“ von Daniel Burkholz gezeigt. Der Film erzählt über Schicksale von Menschen, die während der Adenauerzeit aufgrund ihrer Opposition politisch verfolgt wurden. Unterstützt wird die Veranstaltung durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen.
Hintergrund: Bereits kurz nach Ende des 2. Weltkriegs begann der „Kalte Krieg“. Vor diesem Hintergrund plante die Regierung unter Bundeskanzler Adenauer schon 1950 den Aufbau einer westdeutschen Armee. Gegen dieses Vorhaben gab es in der Bevölkerung große Proteste.
Die Regierung Adenauer reagierte schnell. Eine Volksbefragung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gegen die Wiederbewaffnung, an der bis dahin über 9 Millionen Menschen teilgenommen hatten, wurde 1951 verboten. Das Strafrecht wurde durch die „Blitzgesetze“ geändert. Alle Bürgerinnen und Bürger, die gegen die Wiederbewaffnung oder z. B. für die Wiedervereinigung waren, konnten nun als Staatsfeinde verfolgt werden.
Die FDJ – die Freie Deutsche Jugend -, die KPD und andere oppositionelle Organisationen wurden verboten. In der Zeit von 1951 – 1968 wurden durch die Strafverfolgungsbehörden etwa 200.000 Ermittlungsverfahren gegen ihre Mitglieder durchgeführt. Etwa 10.000 Betroffene wurden zu teils langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt. Oftmals wurde ihre Existenz zerstört. Über dieses Kapitel deutscher Geschichte wurde bislang weitgehend der Mantel des Schweigens ausgebreitet. „Verboten – Verfolgt – Vergessen“ erzählt die Geschichte dieser Menschen.
Weitere Informationen zum Film:
http://roadside-dokumentarfilm.de/index.php?article_id=51&clang=0
Am 11. Juni 2013 findet 18 Uhr im Infoladen Zittau eine Veranstaltung zum Thema „Frontex und die europäische Außenpolitik“ statt. Als fachkundiger Referent wird Heiner Busch referieren. Er ist Redakteur von Bürgerrechte & Polizei/CILIP und Vorstandsmitglied des Komitees für Grundrechte und Demokratie.
Die Kontrolle und Überwachung der Grenzen, die Abwehr von (armen) ImmigrantInnen und Flüchtlingen, gehört seit langem zum identitätsstiftenden Credo der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Die Grenzschutzagentur FRONTEX koordiniert und organisiert gemeinsame Operationen an den Außengrenzen und gemeinsame Flüge zur Abschiebung von unerwünschten ImmigrantInnen und abgelehnten Flüchtlingen. Sie ist das Bindeglied zur Sicherheitsindustrie und sorgt für die ständige technische Aufrüstung der Grenzen. Sie wird demnächst zur Zentrale des im Aufbau befindlichen EU-Grenzüberwachungssystems Eurosur.
Dennoch hat die Agentur die nationalen Grenzpolizeien nicht ersetzt, sie wirkt vielmehr als deren Vernetzungsmaschine. Die Bundespolizei spielt in diesem Kontext eine wichtige Rolle. Neben ihrer Rolle als Bereitschaftspolizei des Bundes ist sie heute einerseits Migrationspolizei im Innern und andererseits mit Auslandseinsätzen – insbesondere im Kontext von FRONTEX-Operationen – beschäftigt.
Unter dieser Überschrift stand ein Bürgerforum, zu dem am 28. Mai das „Kommunalpolitische Forum Sachsen“ in den Infoladen Zittau eingeladen hatte.
Im Podium nahm die verbraucherpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, MdB Caren Lay und Dr. Ing. Günter Schumacher Platz. Die Moderation übernahm der freie Journalist Jens Thöricht.
Zu Beginn wurde MdB Caren Lay gefragt, ob es nicht vernünftiger wäre, mit dem Ausstieg aus der Kernenergie zu warten, wenn dieser beziehungsweise die sogenannte „EEG-Umlage“ die Strompreise so teuer macht?
Dazu antwortete Lay: „Wer behauptet, die EEG-Umlage sei der Haupt-Preistreiber beim Strompreis, ist er entweder völlig falsch informiert oder er versucht, bewusst zu täuschen. Denn die EEG-Umlage macht bei der derzeitigen Strompreiszusammensetzung etwa 20 Prozent aus. Steuern und Abgaben hingegen belaufen sich auf 30 Prozent. Auch die massiven Geschenke und Rabatte an die energieintensive Industrie drücken auf den Strompreis und belasten kleinere Unternehmen und private Stromkunden. Diese leistungslosen Rabatte der Industrie haben allein im vergangenen Jahr 10 Milliarden Euro ausgemacht. Immer wieder hat DIE LINKE im vergangenen Jahr Lösungswege aufgezeigt, die den Strompreis gesenkt hätten: Abschaffung der ungerechtfertigten Milliardengeschenke an die Großindustrie, Senkung der Stromsteuer, Einführung einer effektiven staatlichen Preisaufsicht. Die Bundesregierung könnte die Strompreisexplosion sofort stoppen.“
Somit wurde auch schnell klar, welche Ideen DIE LINKE hat, Menschen vor hohen Strompreisen zu schützen.
Dr. Ing Günter Schumacher, der unter anderem 15 Jahre in der Strahlenmesstechnik des Kernkraftwerkes Reinsberg gearbeitet hatte, war der Meinung, dass die Politik sich nicht in Frage der Energiewirtschaft einmischen solle. So werde der Wettbewerb unter dem Stromanbietern dafür Sorge tragen, dass dem Verbraucher ein fairer Preis in Rechnung gestellt wird. Weiterhin können „Wind und Sonne nicht zu jederzeit Energie liefern“ und selbst wenn, dann fehle es nach wie vor an geeigneten Möglichkeiten Energie zu speichern.
Jens Thöricht fragte provokant, on DIE LINKE denn vorhabe, Eigentümer von Atomkraftwerken zu enteignen. Denn laut Informationen der LINKEN ist „die „Öffentliche Hand“ verantwortlich für die öffentliche Daseinsvorsorge zur Bereitstellung der notwendigen Güter und Leistungen.“. (1)
Überzeugend antwortete Lay, dass ein Atomkraftwerk im Sozialismus nicht besser sei, als eines im Kapitalismus. Unabhängig der Gesellschaftsform gehen nach ihrer Ansicht erhebliche Gefahren von diesem aus. Daher werbe Sie auch vehement für den Einsatz von erneuerbare Energien.
Schumacher wies daraufhin, dass er trotz der Risiken der Nutzung von Kernenergie Schwierigkeiten bei der Produktion von „grünen“ Strom sehe. So sind nach seiner Ansicht nur Windräder mit einer hohen Nabenhöhe und große Solarfelder effektiv.
Hier öffnete sich das Podium für Fragen und Anregungen aus dem Publikum. Dr. Rainer Harbarth, der im Aufsichtsrat der Zittauer Stadtwerke sitzt, äußerte, dass er sichtbare Solarfelder in der Landschaft als „hässlich empfinde“. Große Wind- und Solarparks können zu einer Industrialisierung des Landschaftsbildes führen, es entstehen daher teilweise massive Konflikte und Widerstände.
Was können die Kommunen, was kann der eher ländlich geprägte Landkreis Görlitz tun, um erneuerbare Energien auszubauen? Mit dieser Frage regte Thöricht die Diskussion an.
Die große Chance ländlich geprägter Kommunen liegt in der Erzeugung von erneuerbarem Strom für den eigenen Bedarf und für den Export in städtische Gebiete. Denn hier sind meist ausreichend Flächen für den Betrieb von Windrädern, Freiflächenfotovoltaikanlagen und Biogasanlagen vorhanden. Im Wärmebereich kann die Bereitstellung von Energieträgern eine weitere Möglichkeit zur regionalen Wertschöpfung bieten. Kurze Abstimmungswege und der direkte Kontakt sind für Planungs- und Umsetzungsprozesse von großem Vorteil. Oftmals kennt man sich in der Gemeinde persönlich und vertraut sich gegenseitig. Diese günstigen Ausgangsbedingungen für die Erzeugung erneuerbarer Energien werden schon heute häufig genutzt. (2)
„Göda sei eine Gemeinde, der es bereits heute gelingt, sich relativ Energieautark zu versorgen.“, so Lay. Dies komme gerade den Menschen vor Ort zu Gute.
„Wie sollen gerade finanziell schwächer gestellte Menschen, die meist alte Geräte besitzen, Strom sparen um somit Geld zu sparen?“, diese Frage wurde aus dem Publikum gestellt. Lay antwortete, dass ihre Partei eine „Abwrackprämie für Stromfresser“ gefordert habe. Leider konnte sich diese Forderung im Bundestag nicht durchsetzen.
Nach 90 Minuten endete das Bürgerforum. Ostsachsen Fernsehen führte im Anschluss ein Interview mit den Podiumsteilnehmern, welches zeitnah ausgestrahlt werden soll.
Quellen:
(1) https://www.die-linke.de/politik/themen/ablage/themenaz/ad/daseinsvorsorgeoeffentliche/
(2) http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/4363.html