Posts Tagged ‘Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V.’

Frauen und Männer sind gleichberechtigt – so steht es im Grundgesetz. Sind sie auch gleichgestellt?

Gibt es bei uns in der Provinz Sexismus und Übergriffe auf Frauen oder ist das ein „Großstadtphänomen“? Ist Gewalt in Familien reine Privatsache oder hat der Landkreis Görlitz die Pflicht, den Schutz von Frauen und Kindern sicherzustellen? Und wird dieser ausreichend finanziert?

Diese Fragen und viele mehr werden am 29. Februar 2016 ab 17:00 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 2, diskutiert. Dazu lädt das Kommunalpolitische Forum Sachsen alle Interessierten ein.

Der Thematik stellen sich Heiderose Gläß, ehemalige gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Görlitz, Frau Ines Fabisch sowie Jens Thöricht, Stadt- und Kreisrat der LINKEN.

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister jammern immer, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären.
Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe?

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 21. April 2016 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.
Doch wie arbeiten kommunale Parlamente, wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 16. März 2016 um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Zur Diskussion über das Thema folgten einige Interessierte der Einladung des kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. am 12. November 2015 in den Infoladen Zittau. Read the rest of this entry »

Mehr als 1.000 Asylsuchende und Flüchtlinge sind im Landkreis Görlitz untergebracht. Welche Herausforderungen gibt es in der Unterbringung wie auch in der sozialen Betreuung. Hat der Landkreis ein Integrationskonzept und was müsste in diesem verankert werden? Read the rest of this entry »

Werden Stadtteile oder Dörfer mit wenigen Einwohnern aufgegeben und der Natur rücküberlassen? Ist die Daseinsvorsorge in Gefahr und kann die öffentliche Sicherheit noch überall gewährleistet werden?

Zu Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 26. November 2015 um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten die Landtagsabgeordnete Franziska Schubert (Bündnis 90/Die Grünen), Kreisrätin Tina Hentschel (CDU), Stadträtin Caro Mahn-Gauseweg (Piraten) und Kreisrat Jens Thöricht (DIE LINKE) gewonnen werden.

Im Februar 2015 wurde dem Kreistag die Richtlinie „KdU“ zur Kenntnis gegeben. Zwei Hauptkritikpunkte an der vorgelegten Verwaltungsrichtlinie gab es. Zum einen, dass die Mitglieder des Kreistages diese nur zur Kenntnis nehmen sollten und es sich um keine Satzung handelt, die der Kreistag beschließt. Zum anderen waren die Wohnungsbauunternehmen nach unserer Erkenntnis nicht oder nur kaum in den Entstehungsprozess eingebunden. Mittlerweile werden Betroffene aufgefordert, ihre Kosten zu senken. Welche Auswirkungen hat die Richtlinie im Landkreis Görlitz auf die darauf angewiesenen Mieter, aber auch auf die Vermieter?

Zu Diskussion über das Thema „Richtlinie „Kosten der Unterkunft“ (KdU) und ihre Auswirkungen auf die Betroffenen im Landkreis Görlitz “ lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 12. November 2015 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Rechtsanwalt Gregor Janik, Kreisrat Jens Thöricht (DIE LINKE) gewonnen werden. Eine Vertreterin der Wohnungsbaugenossenschaft Zittau und des Landkreises Görlitz sind angefragt.

sagte ein interessierter Teilnehmer in Bezug auf das Einwerben von Spenden und den damit meist verbundenen Gegenleistungen während der Diskussionsrunde zum Thema „Privates Sponsoring öffentlicher Aufgaben, pro und contra. Read the rest of this entry »

Grundmiete gleichbleibend, Nebenkosten steigen, Bruttomiete zu hoch. Mietentwicklung im ländlichen Raum – wird die kommunale Wohnungsverwaltung ihrem sozialen Auftrag noch gerecht?

Zu diesem Thema lädt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. alle Interessierten herzlich am 29. Oktober 2014 um 18:30 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.