Posted on Mai 25th, 2016 by Admin | Kommentare deaktiviert für Wie entwickeln sich die Elternbeiträge in den Kita´s und Hort´s und welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?
Zur Information und Diskussion über dieses Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 24. Mai 2016 in den Infoladen Zittau eingeladen.
Als Gesprächspartner standen Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE), Rechtsanwalt Gregor Janik sowie Tina Hentschel, Mitglied der Elternvertretung in einer kommunalen Kita, zur Verfügung.
Zu Beginn des Themenabends wurde ein Überblick über die Finanzierung der Betreuungseinrichtungen gegeben. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Der Elternbeitrag für einen Krippenplatz soll 20 bis 23 %, für einen Kindergarten- oder Hortplatz 20 bis 30 % der gemeindedurchschnittlichen Betriebskosten für die jeweilige Einrichtungsart betragen. Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten.
Gerade für Eltern, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, besteht die Möglichkeit, dass die Elternbeiträge durch das Jugendamt des Kreises übernommen werden. Hier berichtete eine Erzieherin jedoch, dass nicht alle Eltern in der Lage sind, entsprechende Anträge auszufüllen und einzureichen. Als mögliche Antwort auf diese Problemlage wurde die Idee geboren, dass sich Jobcenter und Jugendamt austauschen. Damit könnte eine Antragstellung auf Kostenübernahme vereinfacht oder ganz hinfällig werden. Diese Idee wird an die Gremien des Kreistages herangetragen.
Letztendlich musste resümiert werden, dass die Eltern selbst keine Möglichkeit haben, auf die Höhe der Elternbeiträge Einfluss zu nehmen. Der Freistaat sollte seinen Landeszuschuss pro Kind und Jahr überprüfen, ob dieser in der aktuellen Höhe noch zeitgemäß ist.
Posted on April 22nd, 2016 by Admin | Kommentare deaktiviert für Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?
Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister jammern immer, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären. Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe? Read the rest of this entry »
Posted on November 13th, 2015 by Admin | Kommentare deaktiviert für Richtlinie „Kosten der Unterkunft“ (KdU) und ihre Auswirkungen auf die Betroffenen im Landkreis Görlitz
Zur Diskussion über das Thema folgten einige Interessierte der Einladung des kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. am 12. November 2015 in den Infoladen Zittau. Read the rest of this entry »
Posted on Juli 5th, 2015 by Admin | Kommentare deaktiviert für Damit es nie wieder geschehen kann…
Am 04. Juli 2015 jährte sich die Ermordung von Walter Richter, Max Niklas und Arthur Thiermann an der Schneise 31 in Altenberg durch die Gestapo zum 80. Mal. Read the rest of this entry »
Posted on Mai 5th, 2015 by Admin | Kommentare deaktiviert für Filmvorführung ‚Rebellen am Ball‘ am 03. Juni 2015 im Zittauer Hausprojekt IW18
Am Mittwoch, dem 3. Juni 2015, zeigt das Team vom Infoladen Zittau in Zusammenarbeit mit dem Fanprojekt Dresden um 19 Uhr im Hausprojekt IW18 (Innere Weberstraße 18 in Zittau) den Film „Rebellen am Ball“. Anschließend kann sich mit Vertretern des Infoladen Zittau und des Fanprojektes Dresden über die Frage, ob Fußball die Welt verändern kann, ausgetauscht werden.
Kein geringerer als Fußball-Legende Eric Cantona ging diese Frage nach und stellt im Film fünf engagierte Kicker rund um den Erdball vor, für die Profisport und gesellschaftliche Verantwortung zusammengehören. Read the rest of this entry »
Posted on April 16th, 2015 by Admin | Kommentare deaktiviert für „Umgang mit Rechtspopulisten in kommunalen Vertretungskörperschaften“
v.l.n.r.: Markus Kemper, Lutz Richter, Jens Thöricht
Unter dieser Überschrift hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. zu einer Diskussionsrunde am 14. April 2015 in den Infoladen Zittau eingeladen.
Als fachkundige Experten konnten der demokratiepolitische Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Lutz Richter, Markus Kemper vom Mobilen Beratungsteam (MBT) – Regionalbüro Mitte-Ost und Jens Thöricht, Kreis- und Stadtrat der LINKEN gewonnen werden. Read the rest of this entry »
Posted on April 2nd, 2015 by Admin | Kommentare deaktiviert für Film „Willkommen auf Deutsch“
„Willkommen auf Deutsch“, ein Film von Carsten Rau und Hauke Wendler der laut zdf aspekte „nachdenklich macht, der wütend macht, der aber auch weh tut“. Dabei wird das Thema der „Willkommenskultur“ beleuchtet. „Willkommen auf Deutsch“ wird in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Landesgruppe Sachsen und der Linksfraktion im Sächsischen Landtag im Infoladen gezeigt.
Posted on März 24th, 2015 by Admin | Kommentare deaktiviert für Ausstellung „Eingeschlossen:Ausgeschlossen“ eröffnet und bis zum 2. April zu besichtigen
Jens Thöricht eröffnet die Ausstellung
Am 23. März wurde im Infoladen Zittau die Ausstellung „Eingeschlossen:Ausgeschlossen“ eröffnet. Mehr als 25 Menschen folgten der Einladung zur Eröffnung.
Bis zum 02. April werden Portraits geflüchteter Menschen in Foto und Text gezeigt. Diese bringen deren Lebensgeschichten, ihre Perspektiven auf das deutsche Asylsystem sowie ihre Wünsche und Träume zum Ausdruck. Read the rest of this entry »
Posted on März 18th, 2015 by Admin | Kommentare deaktiviert für „Perspektiven für Schulen im ländlichen Raum – Alternativen zur Schulschließung“
Darüber diskutierten am 17.03.2015 im Infoladen Zittau die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Cornelia Falken und Jens Thöricht, Kreisrat der LINKEN mit mehr als 25 Interessierten. Read the rest of this entry »
Posted on März 9th, 2015 by Admin | Kommentare deaktiviert für Frauen und Frieden – 100 Jahre Frauen-Friedenskampf
Mit einer Lesung aus den Texten von Bertha von Suttner, Clara Zetkin und Rosa Luxemburg erinnerte das Team vom Infoladen Zittau gemeinsam mit der LINKEN am 9. März 2015 an mutige Frauen, die alle Kriege entschieden abgelehnt haben, egal wo und von wem sie geführt wurden. Beide betonten, dass ihre Forderungen nach der Ächtung militärischer Konflikte und dem Verbot von Waffenproduktion und Waffenexport erschreckend aktuell sind.
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