Posts Tagged ‘Kommunalpolitisches Forum Sachsen’

Was tun gegen die Jugend- und Grenzkriminalität

Posted on September 25th, 2023 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Was tun gegen die Jugend- und Grenzkriminalität

Zu diesem Thema veranstaltet das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 8. November 2023 um 18 Uhr im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) eine Informationsveranstaltung.

Die Sicherheit seiner Bürger zu garantieren ist eine wichtige Aufgabe des Staates. Wie gut oder schlecht dies gelingt, wird kontrovers in der Presse, am Stammtisch und in der Politik diskutiert.

Doch was steckt hinter den Delikten? Und vor allem was kann dagegen getan werden? Sind Videokameras das neue „Allheilmittel“? Diesen und weiteren Fragen gehen Rechtsanwalt Gregor Janik und Jens Hentschel-Thöricht, Kreisrat der LINKEN, nach.

Zu dieser Veranstaltung lädt das Kommunalpolitische Forum alle Interessierten recht herzlich ein.

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“ 

Wie entwickeln sich die Elternbeiträge in den Kita´s und Hort´s und welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

Posted on September 25th, 2023 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Wie entwickeln sich die Elternbeiträge in den Kita´s und Hort´s und welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Die Eltern sollen bzw. müssen Beiträge zur teilweisen Deckung der Betriebskosten zahlen. Zuviel? Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten – den Gemeindeanteil. Doch welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es und wer entscheidet?

Zur Information und Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 25. Oktober 2023 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik gewonnen werden.

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“ 

Sicherheit und Ordnung in der Kommune

Posted on Oktober 24th, 2018 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Sicherheit und Ordnung in der Kommune

Es gibt die Bundes- und Landespolizei, welche die Einhaltung der Gesetze überwacht. Doch was regelt die kommunale Polizeiverordnung? Und bietet diese tatsächlich einen Mehrwert für die Sicherheit und Ordnung in der Kommune?

Auf diese und andere Fragen gingen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik am 23. Oktober 2018 im Infoladen Zittau ein. Zu dieser Veranstaltung hatte das kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. eingeladen.

Schnell wurde klar, dass die Befugnisse der Ortspolizeibehörde begrenzt und nicht mit denen der Landes- bzw. Bundespolizei vergleichbar sind. Nach über 2 Stunden endete die interessante Debatte – ein gelungener Abend.

Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Posted on September 25th, 2018 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister jammern immer, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären.
Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe?

Zur Information über das Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am
24. September 2018 in den Infoladen Zittau alle Interessierten eingeladen.

Als Referenten standen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik zur Verfügung.

Rechtsanwalt Janik führte in das Thema ein, indem er über die Funktion des Kommunalabgabenrechtes, die Rechtsgrundsätze sowie die Instrumente der Abgabenerhebung informierte. In seinen Ausführungen stellte Janik dar, was Kommunalabgaben überhaupt sind. Kommunalabgaben im weiteren Sinne sind Steuern, Gebühren und Beiträge, die kommunale Körperschaften (Gemeinden, Landkreise und Zweckverbände) erheben, um ihre Arbeit finanzieren zu können. Das Sächsische Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) regelt dieses Rechtsgebiet nicht abschließend. Einige von Kommunen zu erhebende Abgaben (insbesondere die Grund- und Gewerbesteuer) sind bundesrechtlich geregelt, aber auch das Landesrecht enthält abgabenrechtliche Vorschriften auch außerhalb des SächsKAG). Diese Regelungen sind indessen meist unvollständig, so dass häufig ergänzend auf die Vorschriften des SächsKAG zurückzugreifen ist.

Bundesrechtlich geregelte Kommunalabgaben sind vor allem Erschließungsbeiträge (§§ 127 ff. des Baugesetzbuches – BauGB), die Grundsteuer (Grundsteuergesetz – GrStG) sowie die Gewerbesteuer (Gewerbesteuergesetz – GewStG).

Zu den landesrechtlich geregelten Kommunalabgaben gehören die örtlichen Aufwand- und Verbrauchsteuern (§ 7 Abs. 2 und § 8 Abs. 2 SächsKAG), z. B. Hundesteuer oder Zweitwohnungsteuer, kommunale Benutzungsgebühren (§§ 9 ff. SächsKAG), z. B. Wasser- und Abwassergebühren, Anschlussbeiträge (§§ 17 ff. SächsKAG), z. B. für den Anschluss die öffentliche Wasserversorgung und Kanalisation, Straßenbaubeiträge (§§ 26 ff. SächsKAG) sowie Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgaben (§§ 34, 35 SächsKAG).

Zudem können Kommunen Verwaltungsgebühren nach dem Sächsischen Verwaltungskostengesetz (SächsVwKG) erheben.

Jens Hentschel-Thöricht, Kreis- und Stadtrat der LINKEN, brachte den kommunalen Bezug zu dem Thema. So war in der Sächsischen Zeitung am 30.06.2018 zu lesen: Zittau zum sparen verdonnert

Welche Möglichkeiten die Stadt nun zum handeln hat, darüber wurde 150 Minuten intensiv diskutiert.

Grundlagenwissen zur Arbeit in den Kommunalvertretungen

Posted on Juni 22nd, 2018 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Grundlagenwissen zur Arbeit in den Kommunalvertretungen

Dies war das Thema der Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. am 20. Juni in Zittau. Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik informierten über das alltägliche „Handwerkszeug“ in der Kommunalpolitik.

Hauptsatzung und Gemeindeordnung und wo liegen deren Spielräume für die Kommunalvertretung wurden genauso beleuchtet, wie die Möglichkeit der Antragstellung.
Dabei ging Hentschel-Thöricht speziell Fragen wie „Wie werden erfolgreich Anträge geschrieben?“ und „Was gibt es an Fristen, Begründungen usw. zu beachten?“ ein.

Am 24. September 2018 wird die Veranstaltungsreihe des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. fortgesetzt. „Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?“ lautet das Thema der kommenden Veranstaltung.

Neugierde auf Stadtrat

Posted on April 5th, 2018 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Neugierde auf Stadtrat

Am 4. April 2018 fand die erste Veranstaltung der Informationsreihe „Lust auf Stadtrat?“ im Infoladen Zittau statt. Dazu hatte das „Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V.“ eingeladen.
Mehrere Menschen unterschiedlichen Alters und politischer Herkunft interessierten sich für das Angebot, welches sich an alle diejenigen richtet, die sich vorstellen können für den Stadtrat zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen wie ein Stadtrat funktioniert.
Bei der Veranstaltung äußerten die Teilnehmenden ihre Fragen, zum Beispiel wie viel Zeit man in dieses Ehrenamt investieren muss. Auch wurden die Themen Transparenz und Aufwandsentschädigung sowie Fraktionsbildung angesprochen.  

Jens Hentschel-Thöricht, Stadt- und Kreisrat aus Zittau (DIE LINKE) sowie Rechtsanwalt Gregor Janik zeigten sich mit der Auftaktveranstaltung zufrieden.
Die Anwesenden werden auch zur nächsten Veranstaltung am 24. Mai kommen, die sich mit dem Thema „Wie arbeiten kommunale Parlamente?“ beschäftigt.

„Grundlagen des sächsischen Versammlungsrechtes in der kommunalen Praxis“ oder „Kannst du mal ´ne Demo anmelden?“

Posted on Februar 6th, 2018 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für „Grundlagen des sächsischen Versammlungsrechtes in der kommunalen Praxis“ oder „Kannst du mal ´ne Demo anmelden?“

Dies war das Thema des Seminars, zu dem das Kommunalpolitische Forum Sachsen (KFS) am 5. Februar 2018 im Infoladen Zittau.  

Hentschel-Thöricht stellte die Grundlagen des Versammlungsrechts, insbesondere das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und die Reichweite des Konzentrationsgrundsatzes vor. Als Anmelder einiger Demonstrationen und Kundgebungen informierte er praxisbezogen über die allgemeinen Regeln des sächsischen Versammlungsgesetzes, die Zuständigkeiten der kommunalen Ordnungsbehörde, die Stellung des Versammlungsleiters und der Ordner sowie das Anwesenheitsrecht der Polizei bei Versammlungen in geschlossenen Räumen.

Auf neuere Auslegungen des Versammlungsrechts, aktuelle Urteile und weitere rechtliche Aspekte wie etwa das Vermummungsverbot ging Rechtsanwalt Gregor Janik ein.

Im Anschluss nutzten die Anwesenden die Möglichkeit ihre Fragen zum Thema zu stellen. Vermummungsverbot, unterschiedliche Demonstrationsarten und Taktiken aber auch der Schutz des Versammlungsanmeldenden waren nur einige Themen, die dabei angesprochen wurden.

Sicherheit und Ordnung in der Kommune

Posted on Januar 22nd, 2018 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Sicherheit und Ordnung in der Kommune

Es gibt die Bundes- und Landespolizei, welche die Einhaltung der Gesetze überwacht. Doch was regelt die kommunale Polizeiverordnung? Und bietet diese tatsächlich einen Mehrwert für die Sicherheit und Ordnung in der Kommune?

Auf Einladung des kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. diskutieren mit Ihnen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik am 23. Oktober 2018 um 17 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 2.

Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Posted on Januar 22nd, 2018 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister beklagen, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären.
Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe?

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am
24. September um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Grundlagenwissen zur Arbeit in den Kommunalvertretungen

Posted on Januar 22nd, 2018 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Grundlagenwissen zur Arbeit in den Kommunalvertretungen

Es ist das alltägliche „Handwerkszeug“ in der Kommunalpolitik. Aber was genau regeln Hauptsatzung und Gemeindeordnung und wo liegen deren Spielräume für die Kommunalvertretung? Was wird woanders geregelt?

Weiterhin beschäftigen wir uns intensiv mit der Möglichkeit der Antragstellung.

    Wie werden erfolgreich Anträge geschrieben?

    Was gibt es an Fristen, Begründungen usw. zu beachten?

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.