Warning: Constant WP_MEMORY_LIMIT already defined in /customers/b/0/0/infoladen-zittau.de/httpd.www/wp-config.php on line 90 Couleur Noir » Blog Archive » „Grundlagen des sächsischen Versammlungsrechtes in der kommunalen Praxis“ oder „Kannst du mal ´ne Demo anmelden?“

„Grundlagen des sächsischen Versammlungsrechtes in der kommunalen Praxis“ oder „Kannst du mal ´ne Demo anmelden?“

Dies war das Thema des Seminars, zu dem das Kommunalpolitische Forum Sachsen (KFS) am 5. Februar 2018 im Infoladen Zittau.  

Hentschel-Thöricht stellte die Grundlagen des Versammlungsrechts, insbesondere das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und die Reichweite des Konzentrationsgrundsatzes vor. Als Anmelder einiger Demonstrationen und Kundgebungen informierte er praxisbezogen über die allgemeinen Regeln des sächsischen Versammlungsgesetzes, die Zuständigkeiten der kommunalen Ordnungsbehörde, die Stellung des Versammlungsleiters und der Ordner sowie das Anwesenheitsrecht der Polizei bei Versammlungen in geschlossenen Räumen.

Auf neuere Auslegungen des Versammlungsrechts, aktuelle Urteile und weitere rechtliche Aspekte wie etwa das Vermummungsverbot ging Rechtsanwalt Gregor Janik ein.

Im Anschluss nutzten die Anwesenden die Möglichkeit ihre Fragen zum Thema zu stellen. Vermummungsverbot, unterschiedliche Demonstrationsarten und Taktiken aber auch der Schutz des Versammlungsanmeldenden waren nur einige Themen, die dabei angesprochen wurden.

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