Posts Tagged ‘Infoladen Zittau’

Kommunale Wirtschaftsförderung und ihre Grenzen

Posted on Januar 12th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Mittwoch, 7. März 2018, 18 Uhr, Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 2)

Siemens: Milliardenaufträge und Subventionen vom Staat

Der Siemens-Konzern hat in den vergangenen 20 Jahren für mehr als 1,5 Milliarden Euro Fördermittel aus dem Bundeshaushalt und Aufträge des Bundes erhalten. Siemens hatte mit einem geplantem Stellenabbau zuletzt eine Welle der Empörung ausgelöst. Der Konzern hatte vor zwei Wochen wegen schlecht laufender Geschäfte in der Kraftwerks- und Antriebstechnik angekündigt, in diesen beiden Sparten 6900 Arbeitsplätze zu streichen, die Hälfte davon in Deutschland.

Kann die öffentliche Hand, besonders die kommunale Wirtschaftsförderung einen Stellenabbau verhindern? Welche Instrumente hat diese überhaupt. Und ist die Wirtschaftsförderung eine Pflichtaufgabe?

Für die Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forum Sachsens konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik als Gesprächspartner gewonnen werden.

Grundlagen des sächsischen Versammlungsrechtes in der kommunalen Praxis

Posted on Januar 11th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Montag, 05. Februar 2018, 18:30 Uhr, Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 2)

 „Kannst du mal ´ne Demo anmelden?“

Oft hören politisch Aktive diese Frage von Menschen, die für oder gegen demonstrieren wollen und sich selbst mit dem Versammlungsrecht nicht oder nur wenig auskennen.

Es werden die Grundlagen des Versammlungsrechts, insbesondere das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und die Reichweite des Konzentrationsgrundsatzes erläutert.

Der Referent Jens Hentschel-Thöricht, Anmelder etlicher Demonstrationen und Kundgebungen, stellt praxisnah die allgemeinen Regeln des sächsischen Versammlungsgesetzes, Zuständigkeiten der kommunalen Ordnungsbehörde, die Stellung des Versammlungsleiters und der Ordner sowie das Anwesenheitsrecht der Polizei bei Versammlungen in geschlossenen Räumen dar. Unterstützt wird er dabei von Rechtsanwalt Gregor Janik.

Ziel des Seminars ist mitunter, Fragen zu beantworten und die Bedenken selbst als Versammlungsleiter*in aufzutreten, abzubauen.

Zusammen statt getrennt

Posted on Dezember 11th, 2017 by Admin  |  No Comments »

Zur 8. sozialen Weihnachtsfeier hatte der Tamara Bunke Verein in Zusammenarbeit mit dem projekTTHeater Zittau und der LINKEN am 9. Dezember 2017 eingeladen. Ziel dieser war es wie jedes Jahr, dass Menschen, die sich einsam und allein gelassen fühlen, spüren, dass sie mit der sozialen Kälte nicht allein gelassen werden. Ebenso wurden diejenigen eingeladen, die vor Hunger und Tot geflüchtet sind, über die berichtet, gegen deren Aufnahme demonstriert selten jedoch mit ihnen gesprochen wird – Asylsuchende, die in Zittau und Löbau untergebracht sind.

Bescherung: Etwa 20 Gäste unterschiedlicher Herkunft und Alters folgten der Einladung. “Bei Kaffee und Kakao für die Kleinen sowie Stollen und selbstgemachten Plätzchen konnten wir viel über die Probleme der Menschen erfahren“, so die Vorsitzende des Tamara Bunke Vereins Ramona Gehring. Die Anwesenden kamen miteinander ins Gespräch, tauschten sich über die Dinge des Alltags und zu politischen Themen aus.

Die Kinder freuten sich über die Geschenke, welche der Weihnachtsmann vorbeigebracht hatte. Diese brachten die kleinen Augen zum Leuchten.

Wie sollen Asylsuchende menschenwürdig untergebracht werden?

Posted on November 22nd, 2017 by Admin  |  No Comments »

Zu diesem Thema hatte das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 21. November 2017 in den Infoladen Zittau zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Als fachkundige Referenten nahmen Frau Zettwitz, Landkreis Görlitz, Leiter des zuständigen Dezernates im Landkreis Görlitz und der Zittauer Kreisrat der LINKEN Herr Hentschel-Thöricht Platz. 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter auch Asylsuchende, folgten der Einladung und konnten in der hochinteressanten Veranstaltung unter anderem hören, was der Landkreis Görlitz in Bezug auf die Unterbringung von Asylsuchenden zukünftig plant.
Frau Zettwitz berichtete, dass „die dezentrale Unterbringung zum friedlichen Zusammenleben der Menschen im Landkreis“ beigetragen hat. Problematisch ist die Tatsache, dass der Landkreis aufgrund falscher Planzahlen des Freistaates, wie viele Menschen im Landkreis untergebracht werden sollen, zahlreiche Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen hat. Die Mietzahlungen dafür, gleich ob Wohnungen leer stehen oder nicht, belasten den Kreishaushalt. Deutliche Kritik an die Bundesebene wurde geäußert, da nur belegte und nicht vorgehaltene Unterbringungsplätze vom Bund bezahlt werden. Deshalb fordert der Landkreis auch die Abrechnung der tatsächlichen Kosten für die Aufnahme von Migranten. Die momentane Pauschale pro aufgenommenen Menschen an den Kreis ist nicht ausreichend.

„Endlich wie Menschen gefühlt“

So beschrieb „Ali“ das Gefühl, als er mit seiner Familie aus der Gemeinschaftsunterkunft in eine Wohnung ziehen durfte. Allerdings durfte er dieses Gefühl nur zwei Jahre genießen, da dann der erneute Umzug aus der Wohnung in eine Gemeinschaftsunterkunft angewiesen wurde. Er schilderte seine negativen Erfahrungen in dieser, Prügeleien und andere strafbare Delikte seien vorgekommen. Mit Hilfe des Kreisrates der LINKEN Hentschel-Thöricht wird nun versucht, die Erlaubnis für das Umziehen in eine Wohnung zu erlangen.

Integration geht über Verständnis, Sprache, Bildung und Arbeit

Der Kreisrat der LINKEN Hentschel-Thöricht machte deutlich, dass ein Integrationskonzept und die Umsetzung von den darin genannten konkreten Maßnahmen bei der Integration von ausländischen Mitbürgern helfen wird. Nachdem DIE LINKE ein solches in den Kreistag Görlitz eingebracht und das Konzept der Verwaltung im Kreistag abgelehnt wurde, wird derzeit versucht aus beiden Papieren ein gemeinsames zu entwickeln.

Abschließend wurde den vielen ehrenamtlich Engagierten in den Willkommensbündnissen, den Sozialbetreuern und freiwillig Helfenden ein großer Dank für ihre tolle Arbeit ausgesprochen.

Soziale Weihnachtsfeier im Infoladen Zittau

Posted on November 21st, 2017 by Admin  |  No Comments »

Am 9. Dezember 2017 findet eine soziale Weihnachtsfeier für Menschen und Familien statt, die durch die unsoziale Bundes- und Landespolitik besonders betroffen sind. Ebenfalls sind die Betroffenen der unmenschlichen Asylpolitik eingeladen.
„Der Tamara-Bunke-Verein lädt in Zusammenarbeit mit der LINKEN. Zittau von 15 bis 17 Uhr in den Infoladen Zittau zu Kaffee, Kakao und Stollen in gemütlicher Atmosphäre ein“, so die Vereinsvorsitzende Ramona Gehring.

Der Infoladen Zittau befindet sich in der Äußeren Weberstraße 2

Wie entwickeln sich die Elternbeiträge in den Kita´s und Hort´s und welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

Posted on Mai 25th, 2016 by Admin  |  No Comments »

160524 foto berichtZur Information und Diskussion über dieses Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 24. Mai 2016 in den Infoladen Zittau eingeladen.

Als Gesprächspartner standen Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE), Rechtsanwalt Gregor Janik sowie Tina Hentschel, Mitglied der Elternvertretung in einer kommunalen Kita, zur Verfügung.

Zu Beginn des Themenabends wurde ein Überblick über die Finanzierung der Betreuungseinrichtungen gegeben. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Der Elternbeitrag für einen Krippenplatz soll 20 bis 23 %, für einen Kindergarten- oder Hortplatz 20 bis 30 % der gemeindedurchschnittlichen Betriebskosten für die jeweilige Einrichtungsart betragen. Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten.

Gerade für Eltern, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, besteht die Möglichkeit, dass die Elternbeiträge durch das Jugendamt des Kreises übernommen werden. Hier berichtete eine Erzieherin jedoch, dass nicht alle Eltern in der Lage sind, entsprechende Anträge auszufüllen und einzureichen. Als mögliche Antwort auf diese Problemlage wurde die Idee geboren, dass sich Jobcenter und Jugendamt austauschen. Damit könnte eine Antragstellung auf Kostenübernahme vereinfacht oder ganz hinfällig werden. Diese Idee wird an die Gremien des Kreistages herangetragen.

Letztendlich musste resümiert werden, dass die Eltern selbst keine Möglichkeit haben, auf die Höhe der Elternbeiträge Einfluss zu nehmen. Der Freistaat sollte seinen Landeszuschuss pro Kind und Jahr überprüfen, ob dieser in der aktuellen Höhe noch zeitgemäß ist.

Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Posted on April 22nd, 2016 by Admin  |  No Comments »

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister jammern immer, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären. Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe? Read the rest of this entry »

Richtlinie „Kosten der Unterkunft“ (KdU) und ihre Auswirkungen auf die Betroffenen im Landkreis Görlitz

Posted on November 13th, 2015 by Admin  |  No Comments »

Zur Diskussion über das Thema folgten einige Interessierte der Einladung des kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. am 12. November 2015 in den Infoladen Zittau. Read the rest of this entry »

Damit es nie wieder geschehen kann…

Posted on Juli 5th, 2015 by Admin  |  No Comments »

Am 04. Juli 2015 jährte sich die Ermordung von Walter Richter, Max Niklas und Arthur Thiermann an der Schneise 31 in Altenberg durch die Gestapo zum 80. Mal. Read the rest of this entry »

Filmvorführung ‚Rebellen am Ball‘ am 03. Juni 2015 im Zittauer Hausprojekt IW18

Posted on Mai 5th, 2015 by Admin  |  No Comments »

rebellenAmBallAm Mittwoch, dem 3. Juni 2015, zeigt das Team vom Infoladen Zittau in Zusammenarbeit mit dem Fanprojekt Dresden um 19 Uhr im Hausprojekt IW18 (Innere Weberstraße 18 in Zittau) den Film „Rebellen am Ball“. Anschließend kann sich mit Vertretern des Infoladen Zittau und des Fanprojektes Dresden über die Frage, ob Fußball die Welt verändern kann, ausgetauscht werden.

Kein geringerer als Fußball-Legende Eric Cantona ging diese Frage nach und stellt im Film fünf engagierte Kicker rund um den Erdball vor, für die Profisport und gesellschaftliche Verantwortung zusammengehören. Read the rest of this entry »