Posts Tagged ‘Dresden Nazifrei’

Im Zittauer Infoladen wurde am 09. Januar 2014 die erste von drei geplanten Mobilisierungsveranstaltungen in Ostsachsen durchgeführt. Read the rest of this entry »

Das Team vom Infoladen Zittau führte gemeinsam mit antifaschistischen Gruppen in den Landkreisen Bautzen und Görlitz etliche Informationsveranstaltungen zu den Protesten gegen den geplanten Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden im Vorfeld des Tages durch.
Zufrieden zeigt sich Marcel Renner, Sprecher der Antifa Lausitz, mit der Wirkung dieser Mobilisierungsveranstaltungen. „Mehr als einhundert Menschen aus den Landkreisen Bautzen und Görlitz haben die Möglichkeit der Veranstaltungen im Vorfeld genutzt um sich zu informieren und Aktionen zu besprechen. Viele organisierte Gruppen von Menschen nutzten die koordinierte Anreise und beteiligten sich an den erfolgreichen Blockadeaktionen.“, so Renner.
Die Vorsitzende des Tamara Bunke Vereins Ramona Gehring ergänzt: „Unser Verein ist der internationalen Jugendverständigung und dem Gedanken der Mitmenschlichkeit und Toleranz verpflichtet. Daher habe ich mich persönlich gefreut, dass sich auch Freunde aus der tschechischen Republik an den Aktionen des Bündnisses „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ beteiligten.

Ostsachsen, 15. Februar 2013
Marcel Renner, Antifa Lausitz
Ramona Gehring, Tamara Bunke Verein
Team, Infoladen Zittau

Aus dem Landkreis Görlitz beteiligten sich am 18. Februar 2012 mehrere hundert Menschen an der antifaschistischen Großdemonstration in Dresden.
Unter dem Motto „Gegen Nazis – für einen antifaschistischen Konsens“ mobilisierte das Bündnis „Dresden – nazifrei“ zu dieser.
„Erfreulich, dass viele Menschen die Möglichkeit der koordinierten Anreise nach Dresden genutzt haben, um mit der Antifa Lausitz und vielen Weiteren gegen die Kriminalisierung von Antifaschisten zu demonstrieren. Im Zuge der Blockadeaktivitäten der letzten 3 Jahre laufen immer noch Verfahren wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, schwerem Landfriedensbruch und Bildung einer kriminellen Vereinigung.“, so der Sprecher der Antifa Lausitz Marcel Renner.

Der Leiter des Infoladen Zittau, Tuomo Neumann ergänzt: „Der Infoladen Zittau unterstützte das Anliegen durch das Organisieren von
Mobilisierungsveranstaltungen im gesamten Landkreis. Dank an alle Partner_innen, die auch im Landkreis die Gefahr der extremen Rechten erkannt haben und sich dagegen engagieren.“

Am 12.Januar 2012 wurde im Infoladen-Zittau (  http://infoladen-zittau.de/) über die Mobilisierung gegen die geplanten Naziaufmärsche am 13. und 18.Februar 2012 in Dresden informiert.
Dabei wurde auf die verschiedenen Akteure, wie die Bündnisse „Dresden-Nazifrei“ (www.dresden-nazifrei.com) und „No Pasaran (www.no-pasaran.eu), hingewiesen und verschiedene Protestmöglichkeiten erklärt.

mehr dazu HIER

Am 12. Januar 2012 wird im Infoladen Zittau ab 18:00 Uhr über die Mobilisierung gegen den geplanten Naziaufmarsch am 13. und 18.Februar 2012 in Dresden informiert.
Buskarten zu den Anti-Nazi-Protesten am 18.Februar können an dem Abend ebenfalls erworben werden. 2010 und 2011 ist es mit Hilfe friedlicher Menschenblockaden gelungen, dass die Nazis nicht marschieren konnten. Dies ist auch das Ziel im Februar 2012.

Wie bereits bekannt geworden ist und durch die Staatsanwaltschaft Dresden bestätigt wurde, erfolgte am 19.02.2011 im Stadtgebiet Dresden eine großflächige Funkzellenabfrage. Nach Aussage der Staatsanwaltschaft Dresden wurde diese durchgeführt, um einen mutmaßlichen Angriff auf Polizeibeamte  aufzuklären.
Dadurch gelangten die Dresdner Ermittlungsbehörden an unzählige Datensätze, die vermutlich auch gespeichert und verarbeitet wurden. Die Polizei erfasste die  Bewegungsprofile sämtlicher Mobiltelefone sowie eingehende und ausgehende Telefonverbindungen, als auch persönliche Kurzmitteilungen. Dies kommt einer Rasterfahndung per  Handy gleich und stellt eine Kriminalisierung jeglichen antifaschistischen Engagements und einen massiven Angriff auf die Demonstrationsfreiheit und Grundrechte aller dar.
Der ganze Vorgang ist ein nicht hinzunehmender Skandal und erinnert an die Methoden eines Überwachungsstaates. Was mit den gesammelten Daten geschieht – ob diese gespeichert  und an anderen Stellen belastend verwertet werden, ist derzeit völlig unklar.

Diese Rechtsverstöße darf sich niemand gefallen lassen

Ein derartiges Vorgehen ist nicht nur rechtswidrig, sondern auch grundrechtsgefährdend. Um einer derartigen Einschränkung der Demonstrationsfreiheit entgegenzutreten ist es  notwendig, diese polizeiliche Maßnahme nicht nur politisch kritisch zu hinterfragen sondern auch gerichtlich überprüfen zu lassen.

Daher stellt der Infoladen Zittau ab sofort Musterschreiben an die Staatsanwaltschaft Dresden sowie die Polizeidirektion Dresden zur Verfügung  um damit eine Benachrichtigung über die Erhebung und Speicherung ihrer Daten zu beantragen.

Am 03.Februar 2011 wird im Infoladen Zittau ab 18:30 Uhr über die Mobilisierung gegen den geplanten Naziaufmarsch im Februar 2011 in Dresden informiert. 2010 ist es mit Hilfe friedlicher Menschenblockaden gelungen, dass die Nazis nicht marschieren konnten. Dies ist auch das Ziel im Februar 2011.

Flyer 4x auf A4 -Download-
Plakat A4 -Download-