Archive for the ‘Berichte’ Category

„Ich habe nichts gegen Flüchtlinge, aber bitte nicht in meiner Umgebung“. Bei vielen Menschen ist dieser Satz zu hören, wenn es um die Problematik Unterbringung von Asylsuchenden geht. Dabei geht es um geflüchtete Familien, die in ihrem Heimatland um das Leben ihrer Kinder und sich selbst bangen. Sie nehmen die Strapazen auf sich, in der Hoffnung in Westeuropa, also auch bei uns, Frieden und Sicherheit zu finden. Das Leid dieser Menschen wird bei uns schnell vergessen. Auf der anderen Seite gibt es Wirtschaftsflüchtlinge, die wegen einer Arbeit und dem „Schlaraffenland ähnlichen Verhältnissen“ nach Europa kommen. Vorurteile bestehen: „Die sind doch alle gleich, kriminell, nehmen uns die Arbeitsplätze weg, zerstören Eigentum und wollen sich ja gar nicht integrieren“.

Wie begrüßen wir Asylsuchende? Sie werden in Lager, sogenannte Asylbewerberheime gesteckt. Mehrere Menschen teilen sich den gemeinsamen Wohnraum, die Privatsphäre ist auf 6 Quadratmeter begrenzt. Einem Hund steht mehr Freiraum zur Verfügung, als Geflüchteten. Sie dürfen den Landkreis nicht verlassen, eine Integration wird erschwert. Solange das Asylverfahren nicht abgeschlossen ist, können die Betroffenen keine Arbeit aufnehmen. Deutschkenntnisse zu erlangen ist schwierig ohne den Kontakt zu Einheimischen. Über das Thema der Unterbringung von Asylsuchenden wurde auch seitens in unserem Landkreis diskutiert.

Am letzten Oktober Wochenende fand die „zweite Initiativkonferenz Asyl in Sachsen“ in Dresden statt. Diese war in drei Themen untergliedert. Ein Block war die dezentrale Unterbringung. Dabei wurde das „Leverkusener Modell“* vorgestellt. Die Stadt führt seit Jahren erfolgreich die dezentrale Unterbringung für Asylsuchende durch. Desweiteren informierte ein Flüchtling über seine Erfahrung, Zustände und Aktionen in „Self-Empowerment of refugees 2013“. Im dritten Thema stellte ein Mitglied der Bremischen Bürgerschaft das „Das Bremer Modell – Beispiel effektiver Ge­sundheitsversorgung von Flüchtlingen“ vor.

Auch der Tamara Bunke Verein fordert eine dezentrale Unterbringung. Aber was bringt es für die Bürger_innen und die Region? Vorurteile werden abgebaut, verschiedene Kulturen und Sprachen können kennengelernt und erlernt werden. Im Landkreis Görlitz würde der Leerstand von Häusern reduziert. Zahlen aus Leverkusen und der sächsischen Schweiz beweisen, dass der Haushalt entlastet würde. Außerdem werden mögliche Brennpunkte vermieden. Für die Asylsuchenden werden die zu Eingangs beschrieben Probleme minimiert. Durch eine eigene Wohnung, können sie selbstbestimmt leben und sich in die Gesellschaft integrieren.

Derzeit plant der Infoladen Zittau eine Veranstaltung zum Thema „dezentrale Unterbringung im Landkreis Görlitz“. Interessierte sind herzlich eingeladen mit uns zu diskutieren und vielleicht erste Wege in Richtung der dezentralen Unterbringung zu erreichen.
*Bei der Konferenz wurden aktuelle Zahlen vorgestellt, zu finden unter nachfolgendem Link

http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&cad=rja&ved=0CDAQFjAA&url=http%3A%2F%2Fwww.nds-fluerat.org%2Fwp-content%2Fuploads%2F2012%2F12%2FDas-Leverkusener-Modell-Hannover.ppt&ei=mhxtUuyvOZTw0gW1hoGwCA&usg=AFQjCNE9K9BWzinQhDfb5KN5O-zvHTe8YA&bvm=bv.55123115,d.d2k

Dieser Film wurde am 07. Oktober 2013 im Infoladen Zittau gezeigt. Das Werk von Daniel Burkholz erzählt über Schicksale von Menschen, die während der Adenauerzeit aufgrund ihrer Opposition politisch verfolgt wurden. Unterstützt wurde die Veranstaltung durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen.

Nachdem Film entspann sich eine lebhafte Diskussion um die damalige Verfolgung. Ebenso tauschten sich die Anwesenden über die heutige Verfolgung von Antifaschist_innen und LINKEN durch staatliche Repressionsbehörden aus.

Hintergrund:
Bereits kurz nach Ende des 2. Weltkriegs begann der „Kalte Krieg“. Vor diesem Hintergrund plante die Regierung unter Bundeskanzler Adenauer schon 1950 den Aufbau einer westdeutschen Armee. Gegen dieses Vorhaben gab es in der Bevölkerung große Proteste.
Die Regierung Adenauer reagierte schnell. Eine Volksbefragung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gegen die Wiederbewaffnung, an der bis dahin über 9 Millionen Menschen teilgenommen hatten, wurde 1951 verboten. Das Strafrecht wurde durch die „Blitzgesetze“ geändert. Alle Bürgerinnen und Bürger, die gegen die Wiederbewaffnung oder z. B. für die Wiedervereinigung waren, konnten nun als Staatsfeinde verfolgt werden.
Die FDJ – die Freie Deutsche Jugend -, die KPD und andere oppositionelle Organisationen wurden verboten. In der Zeit von 1951 – 1968 wurden durch die Strafverfolgungsbehörden etwa 200.000 Ermittlungsverfahren gegen ihre Mitglieder durchgeführt. Etwa 10.000 Betroffene wurden zu teils langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt. Oftmals wurde ihre Existenz zerstört. Über dieses Kapitel deutscher Geschichte wurde bislang weitgehend der Mantel des Schweigens ausgebreitet. „Verboten – Verfolgt – Vergessen“ erzählt die Geschichte dieser Menschen.

Weitere Informationen zum Film:
http://roadside-dokumentarfilm.de/index.php?article_id=51&clang=0

Ein Thema welches heute gern todgeschwiegen wird.
Daher freuten sich die 25Teilnehmenden, dass über den Putsch am 11. September vor 40 Jahren berichtet und diskutiert werden konnte. Dass die damaligen Ereignisse auch jenseits der Grenze auf Interesse stoßen, zeigte die Teilnahme tschechischer Freund_innen am Vortrag. Eine besondere Überraschung war die Teilnahme eines Angestellten der DDR-Botschafter in Chile, der den Putsch live miterlebt hat und die Persönlichkeiten der Allende-Regierung kannte. In Büchern und dem Internet ist wenig bis nichts über die deutschen Interessen zu finden. Daher war es besonders spannend zu hören, wie die diplomatischen Beziehungen waren, wie mit den Botschaftern umgegangen wurde und welche Staaten geholfen haben. Die Teilnehmenden erfuhren viel über die eigentlichen Hintergründe wie z. B. das Einmischen der USA, der BRD und welche Kräfte den Putsch inszeniert haben.

Die Besucher aus CZ haben auch einen Artikel veröffentlicht, diesen findest du HIER

Diese Frage stellte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 23. August 2013 im „Bunten Hund Zittau“ und bekam klare Antworten.
Mehrere Sprayer wünschten sich von dem anwesenden Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE), dass beim Skate- und Graffitipark das hohe Gras gemäht wird und ein Container für leere Sprühdosen aufgestellt wird. Thöricht versprach, das Anliegen mitzunehmen und sich dafür einzusetzen. Der Inhaber des Zittauer Skate-und Graffitishops „Fame“ unterstützte diese Forderung. Im Anschluss an das Bürgerforum spielte „Paul der Geigerzähler“ und begeisterte bei vegetarischen Essen das anwesende Publikum.

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Mehr als 25 Menschen interessierten sich am 22. August 2013 für den Vortrag „Unterwegs mit der Transsibirischen Eisenbahn von Moskau nach Peking“ von Jens Thöricht im Infoladen Zittau. Er schilderte Eindrücke und spannende Erlebnisse auf seiner Reise. Interessant war nicht nur die „Gourmetmeile“ in Peking, wo es neben Schlange und Seidenraupe  auch Seestern und Eidechse zu essen gab. Auf alle Fälle ein interessanter Reisebericht, den das Team vom Infoladen Zittau gern weiterempfiehlt.

Unter dieser Überschrift stand ein Bürgerforum, zu dem am 28. Mai das „Kommunalpolitische Forum Sachsen“ in den Infoladen Zittau eingeladen hatte.

Im Podium nahm die verbraucherpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, MdB Caren Lay und Dr. Ing. Günter Schumacher Platz. Die Moderation übernahm der freie Journalist Jens Thöricht.

Zu Beginn wurde MdB Caren Lay gefragt, ob es nicht vernünftiger wäre, mit dem Ausstieg aus der Kernenergie zu warten, wenn dieser beziehungsweise die sogenannte „EEG-Umlage“ die Strompreise so teuer macht?
Dazu antwortete Lay: „Wer behauptet, die EEG-Umlage sei der Haupt-Preistreiber beim Strompreis, ist er entweder völlig falsch informiert oder er versucht, bewusst zu täuschen. Denn die EEG-Umlage macht bei der derzeitigen Strompreiszusammensetzung etwa 20 Prozent aus. Steuern und Abgaben hingegen belaufen sich auf 30 Prozent. Auch die massiven Geschenke und Rabatte an die energieintensive Industrie drücken auf den Strompreis und belasten kleinere Unternehmen und private Stromkunden. Diese leistungslosen Rabatte der Industrie haben allein im vergangenen Jahr 10 Milliarden Euro ausgemacht. Immer wieder hat DIE LINKE im vergangenen Jahr Lösungswege aufgezeigt, die den Strompreis gesenkt hätten: Abschaffung der ungerechtfertigten Milliardengeschenke an die Großindustrie, Senkung der Stromsteuer, Einführung einer effektiven staatlichen Preisaufsicht. Die Bundesregierung könnte die Strompreisexplosion sofort stoppen.“
Somit wurde auch schnell klar, welche Ideen DIE LINKE hat, Menschen vor hohen Strompreisen zu schützen.

Dr. Ing Günter Schumacher, der unter anderem 15 Jahre in der Strahlenmesstechnik des Kernkraftwerkes Reinsberg gearbeitet hatte, war der Meinung, dass die Politik sich nicht in Frage der Energiewirtschaft einmischen solle. So werde der Wettbewerb unter dem Stromanbietern dafür Sorge tragen, dass dem Verbraucher ein fairer Preis in Rechnung gestellt wird. Weiterhin können „Wind und Sonne nicht zu jederzeit Energie liefern“ und selbst wenn, dann fehle es nach wie vor an geeigneten Möglichkeiten Energie zu speichern.

Jens Thöricht fragte provokant, on DIE LINKE denn vorhabe, Eigentümer von Atomkraftwerken zu enteignen. Denn laut Informationen der LINKEN ist „die „Öffentliche Hand“ verantwortlich für die öffentliche Daseinsvorsorge zur Bereitstellung der notwendigen Güter und Leistungen.“. (1)
Überzeugend antwortete Lay, dass ein Atomkraftwerk im Sozialismus nicht besser sei, als eines im Kapitalismus. Unabhängig der Gesellschaftsform gehen nach ihrer Ansicht erhebliche Gefahren von diesem aus. Daher werbe Sie auch vehement für den Einsatz von  erneuerbare Energien.

Schumacher wies daraufhin, dass er trotz der Risiken der Nutzung von Kernenergie Schwierigkeiten bei der Produktion von „grünen“ Strom sehe. So sind nach seiner Ansicht nur Windräder mit einer hohen Nabenhöhe und große Solarfelder effektiv.

Hier öffnete sich das Podium für Fragen und Anregungen aus dem Publikum. Dr. Rainer Harbarth, der im Aufsichtsrat der Zittauer Stadtwerke sitzt, äußerte, dass er sichtbare  Solarfelder in der Landschaft als „hässlich empfinde“. Große Wind- und Solarparks können zu einer Industrialisierung des Landschaftsbildes führen, es entstehen daher teilweise massive Konflikte und Widerstände.

Was können die Kommunen, was kann der eher ländlich geprägte Landkreis Görlitz tun, um erneuerbare Energien auszubauen? Mit dieser Frage regte Thöricht die Diskussion an.

Die große Chance ländlich geprägter Kommunen liegt in der Erzeugung von erneuerbarem Strom für den eigenen Bedarf und für den Export in städtische Gebiete. Denn hier sind meist ausreichend Flächen für den Betrieb von Windrädern, Freiflächenfotovoltaikanlagen und Biogasanlagen vorhanden. Im Wärmebereich kann die Bereitstellung von Energieträgern eine weitere Möglichkeit zur regionalen Wertschöpfung bieten. Kurze Abstimmungswege und der direkte Kontakt sind für Planungs- und Umsetzungsprozesse von großem Vorteil. Oftmals kennt man sich in der Gemeinde persönlich und vertraut sich gegenseitig. Diese günstigen Ausgangsbedingungen für die Erzeugung erneuerbarer Energien werden schon heute häufig genutzt. (2)

„Göda sei eine Gemeinde, der es bereits heute gelingt, sich relativ Energieautark zu versorgen.“, so Lay. Dies komme gerade den Menschen vor Ort zu Gute.

„Wie sollen gerade finanziell schwächer gestellte Menschen, die meist alte Geräte besitzen, Strom sparen um somit Geld zu sparen?“, diese Frage wurde aus dem Publikum gestellt. Lay antwortete, dass ihre Partei eine „Abwrackprämie für Stromfresser“ gefordert habe. Leider konnte sich diese Forderung im Bundestag nicht durchsetzen.

Nach 90 Minuten endete das Bürgerforum. Ostsachsen Fernsehen führte im Anschluss ein Interview mit den Podiumsteilnehmern, welches zeitnah ausgestrahlt werden soll.

MdB Lay vor dem Interview

Quellen:
(1)  https://www.die-linke.de/politik/themen/ablage/themenaz/ad/daseinsvorsorgeoeffentliche/
(2)  http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/4363.html

Am 25. Mai 2013 fand die zweite Veranstaltung der Informationsreihe „Lust auf Stadtrat?“ im Infoladen Zittau statt. Dazu hatte das „Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V.“ eingeladen.
Während der ersten Veranstaltung, die im Februar stattfand, wünschten sich die Teilnehmenden mehr Informationen rund um das Themengebiet „Haushalt“. Deshalb erklärte der Diplom – Kaufmann und ehemalige Stadtrat, Bernd Spolwig, in verständlicher Art den kommunalen Haushalt am Beispiel der Stadt Zittau. Der Zittauer Stadtrat der LINKEN, Jens Thöricht, ergänzte ihn dabei und erklärte einige Veränderungen und deren Hintergründe im Haushalt 2013 der Stadt Zittau.
Neun Menschen unterschiedlichen Alters und sozialer Herkunft interessierten sich für das Angebot, welches sich an alle diejenigen richtet, die sich vorstellen können für den Stadtrat zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen wie ein Stadtrat funktioniert.
Bernd Spolwig und Jens Thöricht zeigten sich mit der Veranstaltung zufrieden. Die Anwesenden werden auch zur nächsten Veranstaltung kommen, denn sie haben „Lust auf Stadtrat“.

Am 25. April 2013 stellte sich die „Freie Arbeiterinnen und Arbeiter- Union“ (FAU)  im Infoladen Zittau vor. Mehr als 15 Interessierte wollten sich über die anarcho-syndikalistische Gewerkschaftsföderation informieren. Nach ihren Angaben basiert diese auf lokalen basisdemokratischen Gewerkschaften (=Syndikaten), die sich bundesweit in der FAU zusammengeschlossen haben.

Im Anschluss wurde viele Fragen diskutiert. Einig waren sich alle darin, dass sich letztendlich die Menschen organisieren und gemeinsam für ihre Rechte streiten müssen. Nur so kann etwas für die Interessen der lohnabhängig Beschäftigten erreicht werden.

Dies spannende Thema wurde am 21. März im Zittauer Infoladen vorgestellt. Dazu wird nur selten in den Medien berichtet. Die letzte größere Aufmerksamkeit bekam das Thema, als in Hamburg Piraten aus Somalia verurteilt wurden. Im Anschluss gab es eine spannende Diskussion unter den Anwesenden.

Ergebnis des Abends: Wie immer in diesem System, werden die Folgen bekämpft und nicht die Ursachen. Somalia ist ein fallen gelassener Staat ohne einer einheitlichen Regierung. Piraterie ist heute für viele Menschen in den Entwicklungsländern ein Kampf ums Überleben.  Westliche Konzerne, ausgeraubte Bodenschätze und leergefischte Fanggründe sind der Grund für diese Entwicklung. Den Menschen geht es schlecht, ihr einziger Ausweg ist es, Handelsschiffe zu überfallen. Dabei ist zu betonen, dass sie die Menschen an Bord nicht gefährden wollen. Die Piraterie hat einen Erfolg, da das Meer teilweise ein rechtsfreier Raum ist und sich keine Regierung zuständig fühlen möchte.
Für die deutsche Marine zählt zusätzlich, dass sie nicht eingreifen darf. Laut deutschem Recht dürfte dies nur die Bundespolizei, die allerdings über keine Ausrüstung verfügt.

Ist Piraterie romantisch oder notwendig? Man könnte behauptet sie ist notwendig für die Betroffenen.

Am 09. März wurde im Infoladen Zittau der Film  „161>88“ gezeigt. Der Dokumentarfilm 161>88 erzählt die Geschichte des Antifaschismus in Tschechien seit dem Ende der ČSSR.
Besonders erfreut war das Team vom Infoladen-Zittau, als zwei interessierte Menschen selbstgebackenen Kuchen mitbrachten. Tschechische AktivistInnen standen im Anschluss für Fragen zur Verfügung. Ein interessanter Austausch über die tschechische und sächsische Antifa-Szene mit all ihren Gemeinsamkeiten aber auch Unterschieden ließen die Zeit schnell vergehen.

Hintergrund zum Film:
Er erzählt diese Geschichte aus der Perspektive der Antifa-AktivistInnen und hat nicht den Anspruch von „Objektivität“. Er zeigt die Ereignisse aus der Sicht derer, die an ihnen teilnahmen und sie aktiv beeinflusst haben. Der Film der Antifašistická akce, der tschechischen Antifaschistischen Aktion, dokumentiert die zwanzigjährige Geschichte des Kampfes mit Neonazis, FaschistInnen und RassitInnen. Er zeichnet die Aufstieg und Niedergang der tschechischen RassistInnen und Neonazis dar, genauso wie die Erfolge und Misserfolge der tschechischen Antifa-Bewegung, die nicht nur gegen Nazis kämpft, sondern auch gegen staatliche Repression und öffentliche Meinung.