Dies spannende Thema wurde am 21. März im Zittauer Infoladen vorgestellt. Dazu wird nur selten in den Medien berichtet. Die letzte größere Aufmerksamkeit bekam das Thema, als in Hamburg Piraten aus Somalia verurteilt wurden. Im Anschluss gab es eine spannende Diskussion unter den Anwesenden.

Ergebnis des Abends: Wie immer in diesem System, werden die Folgen bekämpft und nicht die Ursachen. Somalia ist ein fallen gelassener Staat ohne einer einheitlichen Regierung. Piraterie ist heute für viele Menschen in den Entwicklungsländern ein Kampf ums Überleben.  Westliche Konzerne, ausgeraubte Bodenschätze und leergefischte Fanggründe sind der Grund für diese Entwicklung. Den Menschen geht es schlecht, ihr einziger Ausweg ist es, Handelsschiffe zu überfallen. Dabei ist zu betonen, dass sie die Menschen an Bord nicht gefährden wollen. Die Piraterie hat einen Erfolg, da das Meer teilweise ein rechtsfreier Raum ist und sich keine Regierung zuständig fühlen möchte.
Für die deutsche Marine zählt zusätzlich, dass sie nicht eingreifen darf. Laut deutschem Recht dürfte dies nur die Bundespolizei, die allerdings über keine Ausrüstung verfügt.

Ist Piraterie romantisch oder notwendig? Man könnte behauptet sie ist notwendig für die Betroffenen.

von Jens Thöricht

„150 Jahre deutsche Sozialdemokratie. Für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!“ titelt eine Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung, die anlässlich der 150jährigen Geschichte der SPD durch die Bundesrepublik tourt. In Kürze wird diese in Zittau präsentiert. Dafür hat das Bundestagsmitgliedes Wolfgang Gunkel (SPD) sein Abgeordnetenbüro in der Äußeren Weberstraße zur Verfügung gestellt.

Bernd Hüttner, Referent für Geschichtspolitik und Zeitgeschichte der Rosa Luxemburg Stiftung und Kirsten Tiedemann, freie Historiker und Autorin, schreiben zu dieser Ausstellung:
Die Ausstellung besteht aus etwa 20 Schautafeln, die chronologisch angeordnet und in fünf Abschnitten (Phasen) unterteilt sind. Sie lassen sich grob wie folgt umreißen: Von Barrikadenkämpfen zur Gründung des „Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV)“ (1848-1863), Von der sozialen Bewegung zur Arbeiterpartei (1863-1918), Mit-Regieren in der Weimarer Republik (1918-1933), Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus (1933-1945), Neubau als Volkspartei in Opposition und Regierungsverantwortung (1945-1989/90) und zuletzt folgt ein recht populistisch gehaltener Abschnitt zur aktuellen Situation der SPD (1990-2013).

Als Journalist hatte ich die Möglichkeit mir die Ausstellung vorab anzusehen. Mein Fazit: Auch wenn der Titel nicht ganz stimmt, da die Betrachtung der Geschichte bereits im Jahr 1848 beginnt, bietet die Schau die Gelegenheit sich mit der Geschichte der SPD zu beschäftigen. 90 Minuten sollten zur Besichtigung eingeplant werden.

Die Ausstellung ist vom 13. März bis zum 22. März 2013 während der Öffnungszeiten zu besichtigen. Größere Gruppen werden um Anmeldung unter Telefon 03583 796550 oder per Email an wolfgang.gunkel@wk.bundestag.de gebeten.

Website der FES zur Ausstellung www.fes.de/150Jahre

Am 09. März wurde im Infoladen Zittau der Film  „161>88“ gezeigt. Der Dokumentarfilm 161>88 erzählt die Geschichte des Antifaschismus in Tschechien seit dem Ende der ČSSR.
Besonders erfreut war das Team vom Infoladen-Zittau, als zwei interessierte Menschen selbstgebackenen Kuchen mitbrachten. Tschechische AktivistInnen standen im Anschluss für Fragen zur Verfügung. Ein interessanter Austausch über die tschechische und sächsische Antifa-Szene mit all ihren Gemeinsamkeiten aber auch Unterschieden ließen die Zeit schnell vergehen.

Hintergrund zum Film:
Er erzählt diese Geschichte aus der Perspektive der Antifa-AktivistInnen und hat nicht den Anspruch von „Objektivität“. Er zeigt die Ereignisse aus der Sicht derer, die an ihnen teilnahmen und sie aktiv beeinflusst haben. Der Film der Antifašistická akce, der tschechischen Antifaschistischen Aktion, dokumentiert die zwanzigjährige Geschichte des Kampfes mit Neonazis, FaschistInnen und RassitInnen. Er zeichnet die Aufstieg und Niedergang der tschechischen RassistInnen und Neonazis dar, genauso wie die Erfolge und Misserfolge der tschechischen Antifa-Bewegung, die nicht nur gegen Nazis kämpft, sondern auch gegen staatliche Repression und öffentliche Meinung.

Der Landkreis Görlitz und der Freistaat Sachsen sollen den Frauenschutz sicherstellen. Doch macht er dies auch beziehungsweise muss er das überhaupt?
Nicht nur diese Frage wurde am 8. März 2013 im Infoladen Zittau mit über dreißig Frauen diskutiert. Zu der Diskussionsrunde hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. eingeladen. Nachdem das „projekTTheater Zittau“ die Wichtigkeit des Themas mit einer kleinen Darbietung veranschaulicht hatte, nahmen die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Görlitz Ines Fabisch und Heiderose Gläß, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag auf dem Podium Platz.

Der freie Journalisten und selbst Kreisrat, Jens Thöricht, moderierte die Diskussion und stellte zu Beginn die Frage, „Wozu brauchen wir eigentlich Frauenschutz-Häuser – so etwas gab es doch früher nicht – oder doch?“. Frau Fabisch und Frau Gläß waren sich einig, dass es schon immer Gewalt an Frauen gegeben hatte, nur früher wurde weniger darüber öffentlich berichtet.
Etliche Fragen aus dem Publikum regte die Diskussion an. Dass Gewalt, vor allem an Frauen, in allen sozialen gesellschaftlichen Schichten vorkommt berichtete die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Görlitz. Es gäbe zwar auch Gewalt an Männern, doch diese sei äußerst gering und die Betroffenen schämen sich meist Hilfe zu suchen.

Wie immer ist Frauenschutz auch an finanzielle Mittel und auch eine politische Einsicht der Notwendigkeit gekoppelt. Da es sich um eine freiwillige Aufgabe der Kommunen handelt, gibt es unterschiedliche Finanzierungsmodelle. Der Landkreis Görlitz bezahlt die Träger der Frauenschutzeinrichtungen nach einem Fachleistungsstundenmodell. Dieses birgt Risiken für die Träger, da diese nicht wissen, wie oft ihr Hilfsangebot in Anspruch genommen werden muss. Deshalb machte Frau Fabisch wie auch die Löbauer Landtagsabgeordnete Heiderose Gläß deutlich, dass Frauenschutz eine Bundesaufgabe sein sollte. Diese sollte über ein einheitliches deutschlandweit geltendes Finanzierungsmodell ausreichend sichergestellt werden durch den Bund.

Am 21. März 2013 findet 18:30 Uhr im Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 2) ein Themenabend zur „Piraterie“ statt.

In den Köpfen vieler Menschen ist so eine Art „Piratenromantik“ vorhanden, angeheizt durch Piratenfilme aus Hollywood: Der entweder grausame oder tapfere Pirat, der reiche Schiffe kapert und sich einen Schatz auf einer einsamen Insel anlegt, Frauenherzen erobert und Gefangene über die Planken gehen lässt – für die Haie…

Abseits der Romantik aber ist Piraterie heute für viele Menschen in den Entwicklungsländern ein Kampf ums Überleben – angesichts von westlichen Konzernen ausgeraubter Bodenschätze und leergefischter Fanggründe bleibt vielen nur noch der Weg des Piratentums.

Wir wollen die Ursachen und Folgen dieser Entwicklung beleuchten und diskutieren.

Unter dieser Überschrift fand am 20. Februar 2013 im Infoladen Zittau ein Bürgerforum statt. Zwanzig interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung des „Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V.“.
Der Zittauer Stadt- und Kreisrat Jens Thöricht schilderte zu Beginn die Lage im Landkreis Görlitz. Nach seiner Einschätzung sieht sich dieser mit einer deutlichen Zunahme der Erstkonsumenten von illegalen Drogen einhergehend mit der Zunahme im Bereich der Beschaffungskriminalität konfrontiert. Chrystal gilt als „das Heroin der armen Leute, ist die Droge Nummer Eins im Landkreis, wird meist in der tschechischen Republik hergestellt und dann über die grüne Grenze gebracht. Doch ist der Ruf nach mehr Polizei, nach mehr Kontrollen der Richtige?

„Löst das repressive Vorgehen gegen Konsumenten, das Problem?“  – diese Frage stellt der erfahrene Sozialarbeiter René Jalaß in den Raum. In seinen Ausführungen machte er deutlich, dass sich in erster Linie der Umgang mit Drogen ändern sollte. Sauberes Spritzbesteck, eine Überprüfung des Drogenstrafrechtes auf Sinnhaftigkeit und die Einrichtung von „Drogenkonsumräumen“ hält Jalaß für umsetzbare Forderungen. Auch sollte sich nach seiner Ansicht die Frage gestellt werden, warum Menschen Drogen konsumieren. Liegt es am Leistungsdruck der Gesellschaft? Beginnt dieser nicht schon im Grundschulalter? Fragen, die zum nachdenken anregen.

In der anschließenden Diskussion waren sich die Anwesenden einige, dass der „Drogenmarkt purer Kapitalismus“ ist. Aufgrund der Vertriebswege und der gewollten Gewinnmargen für die Drogenhändler ist es nicht verwunderlich, wenn Drogen gestreckt werden. Der Reinheitsgrad nimmt deutlich ab und die Gefahren steigen. In anderen Ländern hat man die positive Erfahrung mit dem sogenannten „Drugchecking“ gemacht. Auf Wunsch anonym können Drogen auf ihre Inhaltsstoffe getestet werden. Die Gefahr „irgendwelchen Mist zu konsumieren“ sinkt damit erheblich, meinte ein Diskutantin. Dass Drogenkonsumierende eher – wenn gewollt – Hilfe angeboten werden sollte, anstatt sie zu kriminalisieren, war Konsens. „Was bewirkt die Abhängigkeit und wer bezahlt die Folgen?“ – diese Frage löste eine lebhafte Diskussion aus.

„Loslassen – aber nicht fallen lassen“, ein aufgeklärterer Umgang mit dem Thema und eine Freigabe sogenannter „weicher“ Drogen – die meisten Anwesenden können sich das nach der dreistündigen Veranstaltung vorstellen.

Das Team vom Infoladen Zittau führte gemeinsam mit antifaschistischen Gruppen in den Landkreisen Bautzen und Görlitz etliche Informationsveranstaltungen zu den Protesten gegen den geplanten Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden im Vorfeld des Tages durch.
Zufrieden zeigt sich Marcel Renner, Sprecher der Antifa Lausitz, mit der Wirkung dieser Mobilisierungsveranstaltungen. „Mehr als einhundert Menschen aus den Landkreisen Bautzen und Görlitz haben die Möglichkeit der Veranstaltungen im Vorfeld genutzt um sich zu informieren und Aktionen zu besprechen. Viele organisierte Gruppen von Menschen nutzten die koordinierte Anreise und beteiligten sich an den erfolgreichen Blockadeaktionen.“, so Renner.
Die Vorsitzende des Tamara Bunke Vereins Ramona Gehring ergänzt: „Unser Verein ist der internationalen Jugendverständigung und dem Gedanken der Mitmenschlichkeit und Toleranz verpflichtet. Daher habe ich mich persönlich gefreut, dass sich auch Freunde aus der tschechischen Republik an den Aktionen des Bündnisses „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ beteiligten.

Ostsachsen, 15. Februar 2013
Marcel Renner, Antifa Lausitz
Ramona Gehring, Tamara Bunke Verein
Team, Infoladen Zittau

Am 09. Februar 2013 fand die erste Veranstaltung der Informationsreihe „Lust auf Stadtrat?“ im Infoladen Zittau statt. Dazu hatte das „Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V.“ eingeladen.
Acht Menschen unterschiedlichen Alters und sozialer Herkunft interessierten sich für das Angebot, welches sich an alle diejenigen richtet, die sich vorstellen können für den Stadtrat zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen wie ein Stadtrat funktioniert.
Bei der Veranstaltung äußerten die Teilnehmenden ihre Erwartungshaltung und sprachen über Themen, die sie in den Verantwortungsbereich des Stadtrates sehen und gern diskutieren würden. So kamen die Parkgebührenordnung, die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt und auch die fehlende Sauberkeit auf Spielplätzen zur Sprache.

Der Görlitzer Stadt- und Kreisrat Mirko Schultze (DIE LINKE) und Jens Thöricht, Stadt- und Kreisrat aus Zittau (DIE LINKE) zeigten sich mit der Auftaktveranstaltung zufrieden. Die Anwesenden werden auch zur nächsten Veranstaltung kommen, denn sie haben „Lust auf Stadtrat“.

Am 09. März wird 16 Uhr im Infoladen Zittau (Äußere Weberstr.2) der Film  „161>88“ gezeigt. Der Dokumentarfilm 161>88 erzählt die Geschichte des Antifaschismus in Tschechien seit dem Ende der ČSSR. Er erzählt diese Geschichte aus der Perspektive der Antifa-AktivistInnen und hat nicht den Anspruch von „Objektivität“. Er zeigt die Ereignisse aus der Sicht derer, die an ihnen teilnahmen und sie aktiv beeinflusst haben.
Tschechische Aktivisten sind mit vor Ort und stehen dem interessierten Publikum für Fragen gern zur Verfügung.

Der Film der Antifašistická akce, der tschechischen Antifaschistischen Aktion, dokumentiert die zwanzigjährige Geschichte des Kampfes mit Neonazis, FaschistInnen und RassitInnen. Er zeichnet die Aufstieg und Niedergang der tschechischen RassistInnen und Neonazis dar, genauso wie die Erfolge und Misserfolge der tschechischen Antifa-Bewegung, die nicht nur gegen Nazis kämpft, sondern auch gegen staatliche Repression und öffentliche Meinung.

Einen Monat bevor in Chemnitz Geschichtsrevisionisten zusammen mit Nazis auf den Straßen marschieren wollen, wurde im Infoladen Zittau über die Hintergründe und geplante Gegenaktionen informiert.

Zu Beginn der Infoveranstaltung wurde die Naziszene in Chemnitz betrachtet. So zählen neben dem NPD Kreisverband und dem JN-Stützpunkt auch die „Nationalen Sozialisten Chemnitz“, „New Society/NS-Boys“ und Hoonara zu der extremen Rechten vor Ort. Als Nazibands aus Chemnitz sind „Blitzkrieg“ und „Sturmkrieger“ bekannt.

Anschließend wurden die Hintergründe des Naziaufmarsches benannt und zur Teilnahme an den geplanten Gegenaktionen geworben. Wie auch nach Dresden am 13. Februar wird es eine gemeinsame Anreise am 5. März nach Chemnitz geben. Informiert euch wie immer beim Infoladen-Zittau.