Welche Konzepte sind sinnvoll, wenn die Bevölkerungsdichte und die Anzahl der Einwohner sinkt?

Zu Diskussion über das Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 17. Januar 2024 in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) eingeladen.

Als Gesprächspartner standen Rechtsanwalt Gregor Janik und Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) zur Verfügung. 

Hentschel-Thöricht zu Beginn: Neben den Kapazitätsengpässen im ÖPNV in den Ballungsräumen, der geringen Auslastung im ländlichen Raum und den rückläufigen Schülerverkehren bestehen große Angebotsunterschiede in den jeweiligen Regionen. Das finanzielle Risiko erfordert neue Bedienungsformen und Finanzierungsmodelle insbesondere für den ländlichen Raum.

Rechtsanwalt Gregor Janik erläuterte: Sachsen verliert durch bis 2030 tatsächlich rund eine Milliarde Euro an Mitteln für den ÖPNV. Nach dem Kieler Schlüssel, der Grundlage für die Verteilung der Regionalisierungsmittel ist, war klar, dass Sachsen mit sinkenden prozentualen Zuschüssen zu rechnen hat. Allerdings war dieser unter der Maßgabe verhandelt worden, dass mindestens 8,5 Mrd. Euro jährlich bei einer Dynamisierung von 2 Prozent vom Bund ausgereicht werden. Damit wären die Zuschüsse für das Land absolut stabil geblieben. Durch die jetzige Regelung  „8 Mrd. Euro und 1,8 Prozent Dynamisierung“ wird den Verkehrsverbünden im Freistaat auf Dauer Mittel entzogen, um Strecken im ÖPNV bestellen zu können. Die Folge ist absehbar: Weitere Streckenstreichungen, ein weiterer Abbau des ÖPNVs gerade im ländlichen Raum.

Dies nahm Hentschel-Thöricht auf und informierte über den im vergangenen Jahr im Kreistag gefassten Beschluss zur Haushaltskonsolidierung. Nach diesem wird aus finanzieller Not der Öffentliche Personennahverkehr um bis zu 20 Prozent weiter reduziert.
Dies führt dazu, dass das ohnehin ausgedünnte Angebot weiter eingeschränkt wird. Dafurch kommen unter anderem Kommunen in Bedrängnis, da diese kaum noch Schüler zum Schwimmunterricht, ein Pflichtfach in der zweiten Klasse, transportiert bekommen.

Weiterhin wurden einige Modelle vorgestellt, die ein Lösungsansatz gerade für den ländlichen Raum sein können. Mit dem „KombiBus“ können touristische Frachten, Personen, Lebensmittel, Gesundheitsgüter und Post sowie Pakete befördert werden. Dieses Modell wird in Schweden bereits praktiziert und in der Uckermark erprobt.

Unter der Überschrift „Ärztemangel im Landkreis Görlitz – was können „Gemeindeschwestern“ erzählen“  fanden am 06.12.2023 eine Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. im Infoladen Zittau statt.

Zu Beginn las der Kreisrat der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht aus dem Buch „Gemeindeschwestern  erzählen“ von Marion Heinrich eine kurze Passage vor.
Schon nach wenigen Zeilen flüsterten die Anwesenden, dass sich scheinbar wenig geändert hat – es droht eine ärztliche Unterversorgung im ländlichen Raum. Hentschel-Thöricht untermauerte diese Vermutung mit erschreckenden Zahlen, die er auf eine Anfrage an den Landkreis im September 2023 erhalten hat.
Hentschel-Thöricht favorisiert energisch das Modell „Agnes“. Allerdings hat dies wenig mit der nach wie vor bekannten Gemeindeschwester Agnes Kraus zu tun. Heut steht AGNES für „Arztentlastende, Gemeindenahe, E-Health-gestützte, Systemische Intervention“. Ein solches Modell kann in Regionen, in denen eine Unterversorgung herrscht oder diese droht eingeführt werden.

Rechtsanwalt Gregor Janik ging explizit auf die Rolle der Kassenärztlichen Vereinigung ein. Inzwischen wurde zwar ein Demographiefaktor eingeführt, die Fläche der Landkreise bleibt jedoch nach wie vor unberücksichtigt. Oftmals sind weite Entfernungen zum nächsten Arzt für ältere Menschen, gerade  auch aufgrund der Ausdünnung des öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), ein Problem.

Der Landkreis Görlitz hat eine dezentrale, wohnortnahe ambulante Versorgung als Ziel formuliert. Damit dieses Realität werden kann, hilft nur Druck auf die KVS. Wer also keinen Arzt findet, oder in Praxen abgewiesen wird, sollte das Servicetelefon der KVS, Nummer 116117 anrufen, und sich dort Hilfe einfordern. Eine Beschreibung der Situation vor Ort kann auch die dort Mitarbeitenden zum Umdenken bewegen. Ein Versuch ist es wert.

Politisch Handelnden auf Landes- und Kreisebene haben wenig Einflussmöglichkeiten. Deshalb sollten alle zur Verfügung stehenden Mittel, über Parteigrenzen hinweg für eine Verbesserung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum genutzt werden. Wichtig für die Ansiedlung von Ärzten sind auch die sogenannten weichen Standortfaktoren. „Mindestens eine vernünftige Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr beziehungsweise ein ordentlicher Zubringer zur Autobahn ist notwendig“, formulierte ein bei der Veranstaltung anwesender Assistenzarzt.

Ist der öffentliche Personennahverkehr im ländlichen Raum auf Dauer sichergestellt? Kann davon überhaupt noch gesprochen werden?
Welche Konzepte sind sinnvoll, wenn die Bevölkerungsdichte und die Anzahl der Einwohner sinkt?

Zu Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 17. Januar 2023 um 17 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner stehen Rechtsanwalt Gregor Janik und Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) zur Verfügung. 

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“ 

Gern lädt Sie der Tamara Bunke Verein und DIE LINKE. Zittau zu unser sozialen Weihnachtsfeier ein. Diese findet am 9. Dezember 2023 von 15 bis 17 Uhr im Infoladen Zittau, Äußeren Weberstraße 2, statt. Bei Kaffee, Kakao und Stollen können wir uns in gemütlicher Atmosphäre austauschen.
„Das Treffen soll den Menschen die Möglichkeit geben, gerade in der Vorweihnachtszeit ein Stück Ruhe, Besinnung aber auch ein Stück Wertschätzung zu finden und ihnen das Gefühl geben, dass auch sie ein wichtiger Teil der Gesellschaft sind“, so die Vorsitzender der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat Susanne Kapron.

Zur Information und Diskussion über dieses Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 25.10.2023 in den Infoladen Zittau eingeladen.

Als Gesprächspartner standen Kreistrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und  Rechtsanwalt Gregor Janik zur Verfügung.

Zu Beginn des Themenabends wurde ein Überblick über die Finanzierung der Betreuungseinrichtungen gegeben. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Der Elternbeitrag für einen Krippenplatz soll 15 bis 23 Prozent der erforderlichen Personal- und Sachkosten je Platz und Monat, für einen Kindergarten- oder Hortplatz 15 bis 30 % der gemeindedurchschnittlichen Betriebskosten für die jeweilige Einrichtungsart betragen. Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten – den Gemeindeanteil.

Auch die „unbezahlbare Erlaubnis“ den Elternbeitragssatz von für das letzte Kita-Jahr beitragsfrei stellen zu können ist nicht mehr oder weniger als Augenwischerei. Der größte Teil der sächsischen Kommunen können sich dies aufgrund ihrer Finanzausstattung nicht leisten. Hier musst dringend eine Änderung des Finanzausgleichgesetzes im Freistaat durch den Sächsischen Landtag beschlossen werden. Für die Umsetzung dieser „Kann-Regelungen“ braucht es ein gemeinsames Wollen, von Freistaat und Kommunen.

Gerade für Eltern, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, besteht die Möglichkeit, dass die Elternbeiträge durch das Jugendamt des Kreises übernommen werden. Hier berichtete eine Erzieherin jedoch, dass nicht alle Eltern in der Lage sind, entsprechende Anträge auszufüllen und einzureichen. Als mögliche Antwort auf diese Problemlage wurde die Idee geboren, dass sich Jobcenter und Jugendamt austauschen. Damit könnte eine Antragstellung auf Kostenübernahme vereinfacht oder ganz hinfällig werden. Diese Idee wird an die Gremien des Kreistages herangetragen.

Auch einige Einflussmöglichkeiten auf die Gesamtkosten der Kita-Einrichtungen und somit auf die Höhe der Elternbeiträge wurden beraten. So kann durchaus der Verwaltungskostenanteil und die Höhe der zu erbringenden Eigenmittel der Kita-Betreiber hinterfragt werden. Gerade im Grenzgebiet stellt sich zunehmend die Frage, wer für Kinder mit Wohnsitz im Ausland den Gemeindeanteil bei den Kita-Kosten bezahlt. Dieser kann derzeit nicht an die polnischen bzw. tschechischen Kommunen weitergegeben werden. Letztendlich belastet auch dieser die Elternbeiträge und den kommunalen Haushalt. Hier ist die Bundesregierung gefordert, binationale Abkommen diesbezüglich zu schließen.

Letztendlich musste resümiert werden, dass die Eltern selbst keine Möglichkeit haben, auf die Höhe der Elternbeiträge Einfluss zu nehmen.

Der Ärztemangel in Sachsen verschärft sich zusehends. Zum 1. Juli waren 484 Praxiszulassungen ungenutzt, darunter 430 für Allgemeinmediziner. Der Ärztemangel in Sachsen verschärft sich zusehends.  Vor allem in ländlichen Gebieten, wie im Landkreis Görlitz, sind die Lücken in der Gesundheitsversorgung längst spürbar. Was kann seitens der politischen Verantwortlichen und der Kassenärztlichen Vereinigung getan werden? Und was können „Gemeindeschwestern erzählen“?

Darüber diskutieren Jens Hentschel-Thöricht, Kreisrat der LINKEN und Mitglied im Ausschuss Gesundheit und Soziales und Rechtsanwalt Gregor Janik. Dabei wird unter anderem das Buch „Gemeindeschwestern erzählen“ von Marion Heinrich vorgestellt – möglicherweise lassen sich darin Lösungen finden? Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Zu dieser Veranstaltung lädt das Kommunalpolitische Forum alle Interessierten am 6. Dezember 2023 um 18 Uhr in den Infoladen Zittau recht herzlich ein.

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“ 

Zu diesem Thema veranstaltet das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 8. November 2023 um 18 Uhr im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) eine Informationsveranstaltung.

Die Sicherheit seiner Bürger zu garantieren ist eine wichtige Aufgabe des Staates. Wie gut oder schlecht dies gelingt, wird kontrovers in der Presse, am Stammtisch und in der Politik diskutiert.

Doch was steckt hinter den Delikten? Und vor allem was kann dagegen getan werden? Sind Videokameras das neue „Allheilmittel“? Diesen und weiteren Fragen gehen Rechtsanwalt Gregor Janik und Jens Hentschel-Thöricht, Kreisrat der LINKEN, nach.

Zu dieser Veranstaltung lädt das Kommunalpolitische Forum alle Interessierten recht herzlich ein.

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“ 

Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Die Eltern sollen bzw. müssen Beiträge zur teilweisen Deckung der Betriebskosten zahlen. Zuviel? Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten – den Gemeindeanteil. Doch welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es und wer entscheidet?

Zur Information und Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 25. Oktober 2023 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik gewonnen werden.

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“ 

Demokratie lebt von Mitwirkung und Verantwortungsübernahme. Deshalb hatte das  Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 17. August 2022 in den Infoladen Zittau zur Veranstaltung “ Wie arbeiten Kreis-, Stadt- oder Gemeinderäte? – Mischen Sie sich  ein!“ eingeladen.

Ziel war es, möglichst viele Menschen zu erreichen, die sich vorstellen können, eventuell zukünftig zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen, wie ein entsprechendes Gremium funktioniert. Vermittelt wurde, wie Kreis-, Stadt- und Gemeinderatsarbeit funktioniert, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen es gibt, welche Einflussmöglichkeiten und Gestaltungsspielräume dieses Gremium hat und Vieles anderes mehr. Als Referent stand Rechtsanwalt Gregor Janik und der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht zur Verfügung.

15 Interessierte folgten der Einladung und diskutierten lebhaft mehr als 2 Stunden Kommunalpolitik mit ihren Grenzen aber auch Möglichkeiten. Bescheinigt wurde dem Referenten die Verschaffung eines interessanten Einblicks in die Arbeit eines Rates. Nun bleibt es abzuwarten, ob einige der Interessierten zukünftig aktiv werden wollen. Die derzeitigen Mandatsinhaber haben wertvolle Tipps für ihre ehrenamtliche Arbeit erhalten.

Am 13. August 2022 fand auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. die zweite Veranstaltung unter dem Motto „Interkommunale Zusammenarbeit(IKZ) – eine Chance -#3“ statt. Zur Präsenzveranstaltung referierte der Zittauer Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht.

An Kommunalpolitik interessierte Menschen wurden wie folgt eingeladen:

Liebe an der Kommunalpolitik interessierte Menschen,

nach den Kommunalwahlen 2019 hat sich einiges in den Stadt- und Gemeinderäten – auch personell – getan. Auch im Kreistag sind Mitglieder ausgeschieden, neue Kreisräte wurden vereidigt. Einige sind berufene Bürger und engagieren sich so in ihrer Gemeinde.

Wie im Jahr 2019 versprochen, stehe ich Euch gern mit Rat und Tat zur Seite. Damit wir uns gemeinsam im Sinne einer Interkommunalen Zusammenarbeit besser abstimmen können, lade ich Euch im Namen des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. gern zur einem weiteren Gedankenaustausch ein.

Dieser findet am 13. August 2022 um 09 Uhr beginnend im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) statt. Plant dafür bitte ca. 2 Stunden ein, für Kaffee und Getränke ist gesorgt.

Was IKZ bedeutet und welche Verabredungen der Teilnehmenden der ersten beiden Veranstaltung vereinbart wurden, erläuterte Hentschel-Thöricht zu Beginn:

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, also von Gemeinden, kreisangehörigen oder kreisfreien Städten sowie Kreisen zur Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben.
Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden sollten.
Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).
Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig nutzt, verschwendet Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die Leistungsfähigkeit der Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart häufig Kosten sowie Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch als Alternative zu den umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt es Kommunen, bei Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem Fachkräftemangel oder chronischer Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu müssen. Daher ist es notwendig, dass die Akteure vor Ort zusammen und abgestimmt wirken.

In der anschließenden Diskussion zeigte sich schnell, dass die zu behandelnden Themen in den kommunalen Vertretungen, sei es Gemeinde- oder Stadträte, mit ihren jeweiligen Herausforderungen für die Mandatsträger ähnlich gelagert sind. Die Finanzierung der Feuerwehr, Abwanderung, der Erhalt der Identität in den Ortsteilen, Mehrgenerationenspielplätze und andere Themen – damit müssen sich die Mandatsträger wie auch berufene Bürger und Nachrücker oftmals sehr zeitintensiv beschäftigen. 
Daher sind eine Vernetzung und ein regelmäßiger Austausch, anlassbezogen zu konkreten Themen absolut notwendig. Nur so kann das erklärte Ziel der IKZ für die Akteure erreicht werden: die Entlastung dieser, um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.

Als Ergebnisse dieser Veranstaltung, welche ähnlich den ersten beiden Veranstaltungen zum Thema sind, lassen sich festhalten:
– es werden regelmäßig anlass- und themenbezogene Austauschrunden unter Hoheit des KFS e.V. stattfinden
– es wird regelmäßig auf die Weiterbildungsveranstaltung für kommunale Mandatsträger hingewiesen

Anschließend wurden verschiedene Themen und vor allem die Herangehensweise an diese als kommunale Ratsmitglieder erörtert. Die Versorgung der örtlichen Feuerwehr mit Löschwasser, insbesondere das Anlegen von Löschwasserteichen, der teilweise Rückzug der Sparkasse aus dem ländlichen Raum und die Versorgung der Bevölkerung bei Abbau des ÖPNV und mangelnder Mobilität wurden intensiv beraten. Als Fazit lässt sich festhalten, dass diese Austauschrunden weiter stattfinden sollten. Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sollten sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden. Ganz im Sinne des Zieles der IKZ: Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.