Darüber diskutierten am 17.03.2015 im Infoladen Zittau die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Cornelia Falken und Jens Thöricht, Kreisrat der LINKEN mit mehr als 25 Interessierten. Read the rest of this entry »
Mit einer Lesung aus den Texten von Bertha von Suttner, Clara Zetkin und Rosa Luxemburg erinnerte das Team vom Infoladen Zittau gemeinsam mit der LINKEN am 9. März 2015 an mutige Frauen, die alle Kriege entschieden abgelehnt haben, egal wo und von wem sie geführt wurden. Beide betonten, dass ihre Forderungen nach der Ächtung militärischer Konflikte und dem Verbot von Waffenproduktion und Waffenexport erschreckend aktuell sind.
Dies war das Thema des Seminars, zu dem das Kommunalpolitische Forum Sachsen (KFS) am 19. Februar 2015 in den Infoladen Zittau eingeladen hatte. 16 interessierten Bürgerinnen und Bürger folgten den Ausführungen des Referenten Jens Thöricht.
Thöricht stellte die Grundlagen des Versammlungsrechts, insbesondere das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und die Reichweite des Konzentrationsgrundsatzes vor. Als Anmelder einiger Demonstrationen und Kundgebungen informierte er praxisbezogen über die allgemeinen Regeln des sächsischen Versammlungsgesetzes, die Zuständigkeiten der kommunalen Ordnungsbehörde, die Stellung des Versammlungsleiters und der Ordner sowie das Anwesenheitsrecht der Polizei bei Versammlungen in geschlossenen Räumen. Read the rest of this entry »
Die Stadt Seifhennersdorf hatte gegen den 2005 beschlossenen Schulnetzplan des Landkreises Görlitz geklagt, um die darin vorgesehene Schließung ihrer Mittelschule zu verhindern. Ende 2014 erklärte das Bundesverfassungsgericht eine Vorschrift in Sachsens Schulgesetz teils für verfassungswidrig.
Städte und Gemeinden müssten mitentscheiden können, wenn es um die Schließung von Grund- und Hauptschulen gehe.
Doch wie können wohnortnahe Schulen wieder ermöglicht werden? Welche Lösungsansätze bietet der Freistaat und wie sieht die Schulnetzplanung im Landkreis Görlitz derzeit aus?
Darüber diskutieren am 17.03.2015 um 18:30 Uhr im Infoladen Zittau die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Cornelia Falken und Jens Thöricht, Kreisrat der LINKEN mit dem interessierten Publikum.
Unter diesem Titel las am 23. Januar 2015 Steffen Richter im Infoladen Zittau, Vorsitzender des Vereins AKuBiZ aus Pirna und Träger des Regine-Hildebrandt Preises 2013, aus der gleichnamigen Broschüre. Texte aus reellen Biografien erzählen von Menschen, die während der Nazizeit umgebracht wurden. Die Texte sind so, als würden sie uns selbst von sich erzählen. Umrahmt wurden diese Biografien durch Lieder, die zu den Menschen und ihrem Leben passen.
Die Anwesenden erlebten ein tief bewegenden Abend mit einem Referenten, der ein bemerkenswerter, großartiger Mensch ist. An dieser Stelle, DANKE Steffen, dass du bei uns warst und die Broschüre vorgestellt hast.
Wer Interesse an der Broschüre hat, kann sich gern an das Team vom Infoladen Zittau wenden.
Hintergrund und Ziel der Broschüre
Unser Interesse gilt nicht nur der großen Geschichte, sondern auch der einzelner Menschen und ihrer persönlichen Erinnerungen. Wenn es gelingt, diese erfahrbar zu machen, lässt sich besser verstehen, dass auch die Vergangenheit von wirklichem, gelebtem Leben handelt und nicht nur aus sterilen Zahlen. Dass wir dabei so oft auf Geschichten ohne Happy End trafen ist nicht zwangsläufig, sondern der Tatsache geschuldet, dass zu wenige Menschen ein waches Gewissen hatten, dass zu wenige im Protest geübt waren, dass zu wenige widersprochen haben, dass zu wenige sich gewehrt und die anderen verteidigt haben.
Es hätte anders kommen können …
sagte ein interessierter Teilnehmer in Bezug auf das Einwerben von Spenden und den damit meist verbundenen Gegenleistungen während der Diskussionsrunde zum Thema „Privates Sponsoring öffentlicher Aufgaben, pro und contra. Read the rest of this entry »
Grundmiete gleichbleibend, Nebenkosten steigen, Bruttomiete zu hoch. Mietentwicklung im ländlichen Raum – wird die kommunale Wohnungsverwaltung ihrem sozialen Auftrag noch gerecht? Read the rest of this entry »
Grundmiete gleichbleibend, Nebenkosten steigen, Bruttomiete zu hoch. Mietentwicklung im ländlichen Raum – wird die kommunale Wohnungsverwaltung ihrem sozialen Auftrag noch gerecht?
Zu diesem Thema lädt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. alle Interessierten herzlich am 29. Oktober 2014 um 18:30 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.
Gegenwehr ist notwendig
Diesem Thema widmete sich am 12. August Rechtsanwalt Gregor Janik im Infoladen Zittau und zeigte die Hintergründe des Systems und mögliche individuelle Interventionsmöglichkeiten dagegen auf.
Im Rahmen des Vortrags wurden die rechtlichen Fragen von HartzIV und der politische Kontext betrachtet. Erwerbslosigkeit und Armut sind keine persönlichen Probleme. Der organisierte Widerstand von Erwerbslosen, BilligjobberInnen und Immigrantinnen muss als Teil eines umfassenderen Kampfes für eine menschenwürdige Gesellschaft begriffen werden!
Warum?
Die nach dem Zweiten Weltkrieg aufgestellten Grundrechte werden immer weiter beschnitten. Das Sozialstaatsprinzip, Asylrecht, Versammlungsfreiheit und persönliche Freiheitsrechte sind durch Verfassungszusätze, Verordnungen und internationale Abkommen fast bis zur Unkenntlichkeit entstellt. Read the rest of this entry »
Der 33. G8-Gipfel im Juni 2007 in Heiligendamm stand unter dem Motto „Wachstum und Verantwortung“ und mobilisierte eine breite Protestbewegung, die während des Gipfels verschiedene Demonstrationen und Aktionen organisierte. Einige Strafverfahren endeten erst vor wenigen Wochen. Read the rest of this entry »