Posted on November 20th, 2023 by Admin | Kommentare deaktiviert für Kommt noch ein Bus? – Öffentliche Personennahverkehr im Landkreis Görlitz
Ist der öffentliche Personennahverkehr im ländlichen Raum auf Dauer sichergestellt? Kann davon überhaupt noch gesprochen werden?
Welche Konzepte sind sinnvoll, wenn die Bevölkerungsdichte und die Anzahl der Einwohner sinkt?
Zu Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 17. Januar 2023 um 17 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.
Als Gesprächspartner stehen Rechtsanwalt Gregor Janik und Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) zur Verfügung.
„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“
Posted on Februar 20th, 2015 by Admin | Kommentare deaktiviert für „Grundlagen des sächsischen Versammlungsrechtes in der kommunalen Praxis“ oder „Kannst du mal ´ne Demo anmelden?“
Dies war das Thema des Seminars, zu dem das Kommunalpolitische Forum Sachsen (KFS) am 19. Februar 2015 in den Infoladen Zittau eingeladen hatte. 16 interessierten Bürgerinnen und Bürger folgten den Ausführungen des Referenten Jens Thöricht.
Thöricht stellte die Grundlagen des Versammlungsrechts, insbesondere das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und die Reichweite des Konzentrationsgrundsatzes vor. Als Anmelder einiger Demonstrationen und Kundgebungen informierte er praxisbezogen über die allgemeinen Regeln des sächsischen Versammlungsgesetzes, die Zuständigkeiten der kommunalen Ordnungsbehörde, die Stellung des Versammlungsleiters und der Ordner sowie das Anwesenheitsrecht der Polizei bei Versammlungen in geschlossenen Räumen. Read the rest of this entry »
