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Am 11. Juni 2013 findet 18 Uhr im Infoladen Zittau eine Veranstaltung zum Thema „Frontex und die europäische Außenpolitik“ statt. Als fachkundiger Referent wird Heiner Busch referieren. Er ist Redakteur von Bürgerrechte & Polizei/CILIP und Vorstandsmitglied des Komitees für Grundrechte und Demokratie.

Die Kontrolle und Überwachung der Grenzen, die Abwehr von (armen) ImmigrantInnen und Flüchtlingen, gehört seit langem zum identitätsstiftenden Credo der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Die Grenzschutzagentur FRONTEX koordiniert und organisiert gemeinsame Operationen an den Außengrenzen und gemeinsame Flüge zur Abschiebung von unerwünschten ImmigrantInnen und abgelehnten Flüchtlingen. Sie ist das Bindeglied zur Sicherheitsindustrie und sorgt für die ständige technische Aufrüstung der Grenzen. Sie wird demnächst zur Zentrale des im Aufbau befindlichen EU-Grenzüberwachungssystems Eurosur.

Dennoch hat die Agentur die nationalen Grenzpolizeien nicht ersetzt, sie wirkt vielmehr als deren Vernetzungsmaschine. Die Bundespolizei spielt in diesem Kontext eine wichtige Rolle. Neben ihrer Rolle als Bereitschaftspolizei des Bundes ist sie heute einerseits Migrationspolizei im Innern und andererseits mit Auslandseinsätzen – insbesondere im Kontext von FRONTEX-Operationen – beschäftigt.