Posts Tagged ‘Hartz IV: Entwürdigung mit System’

Gegenwehr ist notwendig

Diesem Thema widmete sich am 12. August Rechtsanwalt Gregor Janik im Infoladen Zittau und zeigte die Hintergründe des Systems und mögliche individuelle Interventionsmöglichkeiten dagegen auf.

Im Rahmen des Vortrags wurden die rechtlichen Fragen von HartzIV und der politische Kontext betrachtet. Erwerbslosigkeit und Armut sind keine persönlichen Probleme. Der organisierte Widerstand von Erwerbslosen, BilligjobberInnen und Immigrantinnen muss als Teil eines umfassenderen Kampfes für eine menschenwürdige Gesellschaft begriffen werden!

Warum?

Die nach dem Zweiten Weltkrieg aufgestellten Grundrechte werden immer weiter beschnitten. Das Sozialstaatsprinzip, Asylrecht, Versammlungsfreiheit und persönliche Freiheitsrechte sind durch Verfassungszusätze, Verordnungen und internationale Abkommen fast bis zur Unkenntlichkeit entstellt. Read the rest of this entry »

„Die Würde des Menschen* ist unantastbar.“ * Gilt nicht für Menschen ohne Geld

12. August, 18 Uhr, Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 2

Vor­trag mit den Rechts­an­walt Gre­gor Janik

Die nach dem Zweiten Weltkrieg aufgestellten Grundrechte werden immer weiter beschnitten. Das Sozialstaatsprinzip, Asylrecht, Versammlungsfreiheit und persönliche Freiheitsrechte sind durch Verfassungszusätze, Verordnungen und internationale Abkommen fast bis zur Unkenntlichkeit entstellt.

Um das deutsche Kapital global noch „wettbewerbsfähiger“ zu machen, haben SPD und Grüne 2004 die Hartz IV-Reformen durchgesetzt und damit eine bisher beispiellose Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich losgetreten. Die in den letzten 100 Jahren erkämpften Sozialstandards: gesetzlicher 8 Stundentag, Tarifverträge, soziale Absicherung im Krankheitsfall und auskömmliche Rente etc. sind für viele Menschen wieder abgeschafft worden. Read the rest of this entry »