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Wie arbeiten Kreis-, Stadt- oder Gemeinderäte? – Mischen Sie sich ein!

Posted on August 17th, 2022 by Admin  |  No Comments »

Demokratie lebt von Mitwirkung und Verantwortungsübernahme. Deshalb hatte das  Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 17. August 2022 in den Infoladen Zittau zur Veranstaltung “ Wie arbeiten Kreis-, Stadt- oder Gemeinderäte? – Mischen Sie sich  ein!“ eingeladen.

Ziel war es, möglichst viele Menschen zu erreichen, die sich vorstellen können, eventuell zukünftig zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen, wie ein entsprechendes Gremium funktioniert. Vermittelt wurde, wie Kreis-, Stadt- und Gemeinderatsarbeit funktioniert, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen es gibt, welche Einflussmöglichkeiten und Gestaltungsspielräume dieses Gremium hat und Vieles anderes mehr. Als Referent stand Rechtsanwalt Gregor Janik und der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht zur Verfügung.

15 Interessierte folgten der Einladung und diskutierten lebhaft mehr als 2 Stunden Kommunalpolitik mit ihren Grenzen aber auch Möglichkeiten. Bescheinigt wurde dem Referenten die Verschaffung eines interessanten Einblicks in die Arbeit eines Rates. Nun bleibt es abzuwarten, ob einige der Interessierten zukünftig aktiv werden wollen. Die derzeitigen Mandatsinhaber haben wertvolle Tipps für ihre ehrenamtliche Arbeit erhalten.

Wie arbeiten Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte?

Posted on Juli 5th, 2022 by Admin  |  No Comments »

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.
Doch wie arbeiten Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte? Wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am
17. August 2022 um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Sicherheit und Ordnung in der Kommune

Posted on Oktober 24th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Es gibt die Bundes- und Landespolizei, welche die Einhaltung der Gesetze überwacht. Doch was regelt die kommunale Polizeiverordnung? Und bietet diese tatsächlich einen Mehrwert für die Sicherheit und Ordnung in der Kommune?

Auf diese und andere Fragen gingen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik am 23. Oktober 2018 im Infoladen Zittau ein. Zu dieser Veranstaltung hatte das kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. eingeladen.

Schnell wurde klar, dass die Befugnisse der Ortspolizeibehörde begrenzt und nicht mit denen der Landes- bzw. Bundespolizei vergleichbar sind. Nach über 2 Stunden endete die interessante Debatte – ein gelungener Abend.