Mit einer Lesung aus den Texten von Bertha von Suttner, Clara Zetkin und Rosa Luxemburg erinnerte das Team vom Infoladen Zittau gemeinsam mit der LINKEN am 9. März 2015 an mutige Frauen, die alle Kriege entschieden abgelehnt haben, egal wo und von wem sie geführt wurden. Beide betonten, dass ihre Forderungen nach der Ächtung militärischer Konflikte und dem Verbot von Waffenproduktion und Waffenexport erschreckend aktuell sind.
Gegenwehr ist notwendig
Diesem Thema widmete sich am 12. August Rechtsanwalt Gregor Janik im Infoladen Zittau und zeigte die Hintergründe des Systems und mögliche individuelle Interventionsmöglichkeiten dagegen auf.
Im Rahmen des Vortrags wurden die rechtlichen Fragen von HartzIV und der politische Kontext betrachtet. Erwerbslosigkeit und Armut sind keine persönlichen Probleme. Der organisierte Widerstand von Erwerbslosen, BilligjobberInnen und Immigrantinnen muss als Teil eines umfassenderen Kampfes für eine menschenwürdige Gesellschaft begriffen werden!
Warum?
Die nach dem Zweiten Weltkrieg aufgestellten Grundrechte werden immer weiter beschnitten. Das Sozialstaatsprinzip, Asylrecht, Versammlungsfreiheit und persönliche Freiheitsrechte sind durch Verfassungszusätze, Verordnungen und internationale Abkommen fast bis zur Unkenntlichkeit entstellt. Read the rest of this entry »
Diese Frage stellte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 26. April 2014im „Emil Zittau“ und bekam klare Antworten. Read the rest of this entry »
„Ich habe nichts gegen Flüchtlinge, aber bitte nicht in meiner Umgebung“. Bei vielen Menschen ist dieser Satz zu hören, wenn es um die Problematik Unterbringung von Asylsuchenden geht. Dabei geht es um geflüchtete Familien, die in ihrem Heimatland um das Leben ihrer Kinder und sich selbst bangen. Sie nehmen die Strapazen auf sich, in der Hoffnung in Westeuropa, also auch bei uns, Frieden und Sicherheit zu finden. Das Leid dieser Menschen wird bei uns schnell vergessen. Auf der anderen Seite gibt es Wirtschaftsflüchtlinge, die wegen einer Arbeit und dem „Schlaraffenland ähnlichen Verhältnissen“ nach Europa kommen. Vorurteile bestehen: „Die sind doch alle gleich, kriminell, nehmen uns die Arbeitsplätze weg, zerstören Eigentum und wollen sich ja gar nicht integrieren“.
Wie begrüßen wir Asylsuchende? Sie werden in Lager, sogenannte Asylbewerberheime gesteckt. Mehrere Menschen teilen sich den gemeinsamen Wohnraum, die Privatsphäre ist auf 6 Quadratmeter begrenzt. Einem Hund steht mehr Freiraum zur Verfügung, als Geflüchteten. Sie dürfen den Landkreis nicht verlassen, eine Integration wird erschwert. Solange das Asylverfahren nicht abgeschlossen ist, können die Betroffenen keine Arbeit aufnehmen. Deutschkenntnisse zu erlangen ist schwierig ohne den Kontakt zu Einheimischen. Über das Thema der Unterbringung von Asylsuchenden wurde auch seitens in unserem Landkreis diskutiert.
Am letzten Oktober Wochenende fand die „zweite Initiativkonferenz Asyl in Sachsen“ in Dresden statt. Diese war in drei Themen untergliedert. Ein Block war die dezentrale Unterbringung. Dabei wurde das „Leverkusener Modell“* vorgestellt. Die Stadt führt seit Jahren erfolgreich die dezentrale Unterbringung für Asylsuchende durch. Desweiteren informierte ein Flüchtling über seine Erfahrung, Zustände und Aktionen in „Self-Empowerment of refugees 2013“. Im dritten Thema stellte ein Mitglied der Bremischen Bürgerschaft das „Das Bremer Modell – Beispiel effektiver Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen“ vor.
Auch der Tamara Bunke Verein fordert eine dezentrale Unterbringung. Aber was bringt es für die Bürger_innen und die Region? Vorurteile werden abgebaut, verschiedene Kulturen und Sprachen können kennengelernt und erlernt werden. Im Landkreis Görlitz würde der Leerstand von Häusern reduziert. Zahlen aus Leverkusen und der sächsischen Schweiz beweisen, dass der Haushalt entlastet würde. Außerdem werden mögliche Brennpunkte vermieden. Für die Asylsuchenden werden die zu Eingangs beschrieben Probleme minimiert. Durch eine eigene Wohnung, können sie selbstbestimmt leben und sich in die Gesellschaft integrieren.
Derzeit plant der Infoladen Zittau eine Veranstaltung zum Thema „dezentrale Unterbringung im Landkreis Görlitz“. Interessierte sind herzlich eingeladen mit uns zu diskutieren und vielleicht erste Wege in Richtung der dezentralen Unterbringung zu erreichen.
*Bei der Konferenz wurden aktuelle Zahlen vorgestellt, zu finden unter nachfolgendem Link
eit kurzem erhalten einige Asylsuchende, die im Zittauer Asylsuchendenheim untergebracht sind, Gutscheine um damit Lebensmittel, Hygieneartikel und Bekleidung einzukaufen. Zuvor wurde ihnen Bargeld ausgezahlt.
„Wie der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. halten wir es für diskriminierend, dass Asylsuchende mit den Gutscheinen „einkaufen“ sollen“, erklärt Elisabeth Böhme vom Infoladen Zittau. Sie können mit diesen Gutscheinen nur in wenigen, fest beschränkten Geschäften einkaufen gehen. Auszahlungen von Restgeld sind nicht möglich. Deshalb wurde am 05. August 2013 gemeinsam mit den Betroffenen „eingekauft“ und die Gutscheine in Geld umgetauscht. Somit wurde das diskriminierende Gutscheinsystem sabotiert.
Ramona Gehring, Vorsitzende des Tamara Bunke Vereins, ergänzt: Wir werden die von der diskriminierenden Praxis Betroffenen solange unterstützen, bis der Landkreis Görlitz diese Praxis wieder abgeschafft hat. Wenn Sie die Asylsuchenden unterstützen möchten, dann kaufen Sie bei der nächsten Aktion mit ein.
Wenn Sie Fragen haben oder mitmachen möchten, dann schreiben Sie eine Email an info@infoladen-zittau.de.
DIE LINKE im Kreistag Görlitz hat wegen dieser Thematik bereits eine Anfrage an den Landrat gestellt. Jens Thöricht, Geschäftsführer der Fraktion, möchte die Beweggründe für diesen kritikwürdigen Umgang mit den Asylsuchenden erfahren.
Der „Tamara Bunke Verein – Verein zur internationalen Jugendverständigung“ unterstützt mit einer Spende von einhundert Euro ein vom NGO-Fonds „Swiss fund“ finanziertes und durch die „Bürgerrechtsbewegung für die Republik“ betreutes Hilfsprojekt von Roma im ungarischen Dorf Kálló. Die Romabevölkerung lebt in Ungarn in großer Armut, ausgegrenzt von gesellschaftlicher Teilhabe und von rassistischer Gewalt betroffen. Ein konkretes Vorhaben im Dorf Kálló setzt auf Hilfe zur Selbsthilfe. Es besteht aus mehreren Komponenten: Mittel & Kompetenzvermittlung zur landwirtschaftlichen Selbstversorgung, Herstellung von Bio-Brickets sowie Nachhilfeunterricht für Kinder. Mit diesem Vorhaben können die BewohnerInnen zumindest eines Dorfes ihrer dramatischen sozialen Lage begegnen. Denn der Ausgrenzung und Diskriminierung von Roma in Ungarn auf politischen Wege zu begegnen scheint ein langer und steiniger Weg.
Weiterhin wird die Nichtregierungsorganisation (NGO) Konexe, die sich für die Rechte und Sicherheit von Roma und Sinti in der tschechischen Republik engagiert, mit einer Spende unterstützt. Das dies notwendig ist, zeigt die Ankündigung für eine so genannte „Czech Lions Tour“ durch das gesamte Land. „Mit Aufmärschen und Versammlungen” soll „gegen Kriminalität, die gesetzbrechende Polizei und für die Rechte aller anständigen BürgerInnen“ eingetreten werden. Mit den „anständigen BürgerInnen“ ist die weiße Bevölkerung gemeint, während die Roma, ebenfalls tschechische StaatsbürgerInnen, als „Unangepasste“ oder „schwarze BürgerInnen“ diffamiert werden. Selbst die konservative Partei ODS – bei den vergangenen Parlamentswahlen zweistärkste Kraft – tritt öffentlich mit dieser klar rassistisch konnotierten Gegenüberstellung auf.
Am 25. April 2013 stellte sich die „Freie Arbeiterinnen und Arbeiter- Union“ (FAU) im Infoladen Zittau vor. Mehr als 15 Interessierte wollten sich über die anarcho-syndikalistische Gewerkschaftsföderation informieren. Nach ihren Angaben basiert diese auf lokalen basisdemokratischen Gewerkschaften (=Syndikaten), die sich bundesweit in der FAU zusammengeschlossen haben.
Im Anschluss wurde viele Fragen diskutiert. Einig waren sich alle darin, dass sich letztendlich die Menschen organisieren und gemeinsam für ihre Rechte streiten müssen. Nur so kann etwas für die Interessen der lohnabhängig Beschäftigten erreicht werden.
Am 25. April 2013 stellt sich 19 Uhr die „Freie Arbeiterinnen und Arbeiter- Union“ (FAU) im Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 2) vor.
Fragen wie „Welche Arbeitskampfmöglichkeiten gibt es?“ und „Warum und wie will die FAU Lohnarbeit und Kapitalismus überwinden?“ können im Anschluss an die Vorstellung gern mit Mitgliedern der FAU diskutiert werden.
Der Landkreis Görlitz und der Freistaat Sachsen sollen den Frauenschutz sicherstellen. Doch macht er dies auch beziehungsweise muss er das überhaupt?
Nicht nur diese Frage wurde am 8. März 2013 im Infoladen Zittau mit über dreißig Frauen diskutiert. Zu der Diskussionsrunde hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. eingeladen. Nachdem das „projekTTheater Zittau“ die Wichtigkeit des Themas mit einer kleinen Darbietung veranschaulicht hatte, nahmen die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Görlitz Ines Fabisch und Heiderose Gläß, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag auf dem Podium Platz.
Der freie Journalisten und selbst Kreisrat, Jens Thöricht, moderierte die Diskussion und stellte zu Beginn die Frage, „Wozu brauchen wir eigentlich Frauenschutz-Häuser – so etwas gab es doch früher nicht – oder doch?“. Frau Fabisch und Frau Gläß waren sich einig, dass es schon immer Gewalt an Frauen gegeben hatte, nur früher wurde weniger darüber öffentlich berichtet.
Etliche Fragen aus dem Publikum regte die Diskussion an. Dass Gewalt, vor allem an Frauen, in allen sozialen gesellschaftlichen Schichten vorkommt berichtete die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Görlitz. Es gäbe zwar auch Gewalt an Männern, doch diese sei äußerst gering und die Betroffenen schämen sich meist Hilfe zu suchen.
Wie immer ist Frauenschutz auch an finanzielle Mittel und auch eine politische Einsicht der Notwendigkeit gekoppelt. Da es sich um eine freiwillige Aufgabe der Kommunen handelt, gibt es unterschiedliche Finanzierungsmodelle. Der Landkreis Görlitz bezahlt die Träger der Frauenschutzeinrichtungen nach einem Fachleistungsstundenmodell. Dieses birgt Risiken für die Träger, da diese nicht wissen, wie oft ihr Hilfsangebot in Anspruch genommen werden muss. Deshalb machte Frau Fabisch wie auch die Löbauer Landtagsabgeordnete Heiderose Gläß deutlich, dass Frauenschutz eine Bundesaufgabe sein sollte. Diese sollte über ein einheitliches deutschlandweit geltendes Finanzierungsmodell ausreichend sichergestellt werden durch den Bund.
Freitagnacht (01. Februar 2013) erreichte den Infoladen Zittau der Hilferuf der Initiative „Wohnung für Alle!“ aus Ústí nad Labem. Kurzfristig wurden wärmende Anziehsachen organisiert. Der Antifa-Versandhandel „Autonomal Versand“ sowie das projekTTheater Zittau organisierten ebenfalls Kleidung. Der Kreisverband der LINKEN. Görlitz übergab 250 Äpfel für die Betroffenen. Der Tamara Bunke Verein stellte zweihundert Euro Soforthilfe zur Verfügung.
Am 03. Februar machten sich Mitglieder des Infoladen Zittau und des Tamara Bunke Verein auf den Weg, um sich vor Ort ein Bild über die Lage zu machen und die Spenden zu übergeben. Ebenfalls vor Ort war der tschechische Politiker und Mitglied des Europäischen Parlaments, Jaromír Kohlíček. Kohlíček gehört der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens an. (Bild 3)
Mit Freude wurde die Botschaft der AktivistInnen der Initiative „Wohnung für Alle“ aufgenommen, nachdem zwei Familien bereits Wohnungen zu normalen Preisen beziehen konnten. Für die verbleibenden Menschen in der Herberge, die noch ohne Strom, Gas und Wasser leben müssen, sollen ebenfalls schnell Wohnung gefunden werden.