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Liebe Kandidaten zur Kommunalwahl 2019,

ihr seid zur Kommunalwahl 2019 auf der Liste der LINKEN angetreten. Einige wurden gewählt. Andere sind Nachrücker. Und einige sind berufene Bürger und engagieren sich so in ihrer Gemeinde.

Wie im Jahr 2019 versprochen, stehe ich Euch gern mit Rat und Tat zur Seite. Damit wir uns gemeinsam im Sinne einer Interkommunalen Zusammenarbeit besser abstimmen können, lade ich Euch im Namen des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. gern zur einen ersten Gedankenaustausch ein.

Dieser findet am 29. Februar 2020 um 09 Uhr beginnend im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) statt. Plant dafür bitte ca. 2 Stunden ein, für Kaffee und Getränke ist gesorgt.

Hintergrund:

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, also von Gemeinden, kreisangehörigen oder kreisfreien Städten sowie Kreisen zur Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben.

Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden sollten.

Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).

Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig nutzt, verschwendet Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die Leistungsfähigkeit der Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart häufig Kosten sowie Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch als Alternative zu den umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt es Kommunen, bei Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem Fachkräftemangel oder chronischer Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu müssen. Daher ist es notwendig, dass die Akteure vor Ort zusammen und abgestimmt wirken.

Am 11. Dezember 2019 findet eine soziale Weihnachtsfeier für Menschen und Familien statt, die durch die unsoziale Bundes- und Landespolitik besonders betroffen sind. Ebenfalls sind die Betroffenen der unmenschlichen Asylpolitik eingeladen.
„Der Tamara-Bunke-Verein lädt in Zusammenarbeit mit der LINKEN. Zittau von 15 bis 17 Uhr in den Infoladen Zittau zu Kaffee, Kakao und Stollen in gemütlicher Atmosphäre ein“, so die Vereinsvorsitzende Ramona Gehring.

Für Kinder wird es kleine Überraschungen geben, Erwachsene können lesenswerte Bücher und Kleidung kostenfrei erhalten.

Der Infoladen Zittau befindet sich in der Äußeren Weberstraße 2.

Weitere Informationen gibt es unter: www.Infoladen-Zittau.de

invitation
Gladly invites you the Tamara Bunke Club and
THE LEFT. Zittau for our social Christmas party. This takes place on 11 December 2019 from 15 to 17 o’clock in the Infoladen Zittau, outer Weberstraße 2, instead. With coffee, cocoa and stollen we can exchange in a cozy atmosphere.

دعوة
بسرور يدعوك نادي تامارا بونك و
على اليسار. Zittau لحفلة عيد الميلاد الاجتماعية لدينا. هذا يحدث في 11 ديسمبر 2019 من 15 إلى 17:00 في Infoladen Zittau ، الخارجي Weberstraße 2 ، بدلاً من ذلك. مع القهوة والكاكاو و stollen يمكننا تبادل في جو مريح.

invitation
Vous invite volontiers le Tamara Bunke Club et
La gauche. Zittau pour notre fête de Noël sociale. Cela a lieu le 11 décembre 2019 de 15h à 17h dans Infoladen Zittau, à l’extérieur de Weberstraße 2, à la place. Avec du café, du cacao et du stollen, nous pouvons échanger dans une atmosphère chaleureuse. приглашение
С удовольствием приглашаю вас в клуб Tamara Bunke и
ЛЕВАЯ. Zittau для нашей социальной рождественской вечеринки. Это происходит 11 декабря 201 года с 15 до 17 часов в Инфоладен Циттау, внешняя Веберштрассе 2. С кофе, какао и столленом мы можем обменяться в уютной атмосфере.

Gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention sind Voraussetzungen zu schaffen, die es behinderten Menschen ermöglichen, gleichberechtigt und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Hierzu gehören beispielsweise auch barrierefreie Zugänge zu öffentlichen Einrichtungen und dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Wo besteht im Landkreis Görlitz weiterer Handlungsbedarf, was muss sich ändern? Und welche Möglichkeiten haben die Kommunen dazu? Wo und wie können sich Betroffene Gehör verschaffen?

Diesem Thema widmet sich das Kommunalpolitische Forum Sachsen am 22. Oktober 2019 um 17 Uhr im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2). Als Referenten konnten Winfried Bruns, Vorsitzender des Sozialverbandes VDK Ortsverband Löbau – Zittau und Jens Hentschel-Thöricht, Zittauer Kreisrat der LINKEN gewonnen werden.  Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Ist der Landkreis Görlitz eine ausblutende Region, die nur noch Sterbehilfe bekommen darf? Ist Görlitz noch eine Wachstumsstadt? Dürfen Straßen in kleineren Gemeinden nur noch geschottert werden?

Sind wir eine aussterbende Region im Freistaat Sachsen ohne Perspektive? Und brauchen wir dann überhaupt noch die Diskussion um die öffentliche Sicherheit, ordentliche Ausstattung der Polizei? Oder sind wir längst abgeschrieben?

Diese Fragen werden am 9. Oktober 2019 um 18:30 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 2 auf Einladung des Kommunalpolitischen Forums diskutiert.

Als Referent konnte der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht gewonnen werden. Dazu sind Sie herzlich eingeladen.

Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Die Eltern sollen bzw. müssen Beiträge zur teilweisen Deckung der Betriebskosten zahlen. Zuviel? Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten. Doch welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es und wer entscheidet?

Zur Information und Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 12. März 2019 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE), Rechtsanwalt Gregor Janik und die ehemalige Tagesmutter Susanne Kapron gewonnen werden.

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“ 

Am 26. Mai stimmen die Zittauer darüber ab, ob sich die Stadt als Kulturhauptstadt 2025 bewerben soll. Etliche Diskussionsrunden von Befürwortern gab und gibt es. Auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen E.V. tauschen nun Befürworter und Kritiker sowie Zweifler ihrer Bedenken und Argumente aus. Es wird interessant.

Die sicherlich kontroverse und hoch spannende Diskussionsrunde findet am 26. Februar 2019 um 19 Uhr im Hotel Dreiländereck, Bautzner Straße 9 in Zittau statt. Der Olbersdorfer Bürgermeister Andreas Förster und Vertreter des Kulturhauptstadtbüros habe ihr Erscheinen zugesagt. Moderiert wird die Runde durch Jens Hentschel-Thöricht, Zittau Kreis- und Stadtrat der LINKEN.

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“

Liebe Aufstehen-Interessierte,

toll, dass Ihr dieses Land mit uns zusammen sozial gerechter und friedlicher machen wollt!
Das gesamte Aufstehen-Team war absolut überwältigt vom Zuspruch der letzten Wochen. Jetzt wollen wir langsam konkret werden und Gruppen vor Ort aufbauen. Vielleicht habt Ihr schon davon gehört, dass die erste sächsische Aufstehen-Gruppengründung in Leipzig stattfand. Auch in Chemnitz und Dresden sind Treffen geplant.

In den Landkreisen ist es natürlich ein Vielfaches schwieriger, z.B. bei einer Nord-Süd-Ausdehnung von 120 Kilometer wie in unserem Landkreis Görlitz.

Wir laden euch zu einem ersten Treffen nach Zittau ein in den
Info-Laden, Äußere Weberstraße 2, am
Mittwoch, dem 24. Oktober 2018, 18.00 Uhr.
(im November planen wir ein weiteres Treffen in Görlitz)

Plant bitte mit ca. 2 Stunden, es könnte auch etwas länger gehen.
Wir wollen diskutieren, wie wir gemeinsam aktiv werden können, direkt hier vor Ort.

Als Ablauf ist folgendes geplant:
1. Kurzinfos zu Aufstehen, einführende Worte.
2. Gemeinsame Begrüßungsrunde mit Euch: Wer sind wir und was wollen wir?
3. Konkret: Wie geht es weiter? Wer möchte wo mitmachen und was tun? Ideen für den Kreis Görlitz und speziell den Altkreis Löbau-Zittau?

Wenn Ihr Fragen habt, schreibt uns gerne an aufstehen@sachsen.de Wir freuen uns sehr darauf Euch kennenzulernen!

„Neue Entspannungspolitik jetzt!“ ist das Motto der Kundgebung in Zittau zum diesjährigen Antikriegstag am Sonnabend, 1. September 2018, von 11 bis 14 Uhr am Dreiländerpunkt auf dem Hartauer Dammweg.

Im Aufruf zur Kundgebung heißt es:

Vor 79 Jahren begann Hitlerdeutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg.

Wir wollen der unzähligen Opfer von Krieg, Faschismus und Völkermord gedenken.

Über alle Partei- und Landesgrenzen hinweg fordern wir:

    Nie wieder Krieg, Hass und Vergeltung!

    Schluss mit Wettrüsten, Waffenexporten und militärischen Interventionen!

Nur durch eine neue Entspannungspolitik sowie Kooperation mit allen internationalen Akteuren kann das Bomben und Töten und die weitere Konfrontation gestoppt werden: Abrüsten statt Aufrüsten! Neue Entspannungspolitik jetzt!

Es sprechen:

Moderation und Begrüßung: Jens Hentschel-Thöricht, stellvertretender Oberbürgermeister der Stadt Zittau, Kreis-, Stadtrat der LINKEN

Lutz Richter, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag

Edward Witecki, SLD Luban (PL)

Christian Lange, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Zittau

Matthias Böhm, Zittauer Stadtrat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klaus Gattner, ADFC Zittau

Mirko Schultze, Mitglied des Sächsischen Landtages der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Görlitz

Johannes Weiß, Pastor Christliches Gemeindezentrum Elim Zittau

Unterzeichner:

DIE LINKE. Kreisverband Görlitz, SPD Ortsverein Zittau, ADFC Zittau, SLD Luban (PL), Tamara Bunke Verein,
Matthias Böhm (Stadtrat Bündnis90/DIE GRÜNEN)

Es gibt die Bundes- und Landespolizei, welche die Einhaltung der Gesetze überwacht. Doch was regelt die kommunale Polizeiverordnung? Und bietet diese tatsächlich einen Mehrwert für die Sicherheit und Ordnung in der Kommune?

Auf Einladung des kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. diskutieren mit Ihnen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik am 23. Oktober 2018 um 17 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 2.

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister beklagen, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären.
Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe?

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am
24. September um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.