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Am 26. Mai stimmen die Zittauer darüber ab, ob sich die Stadt als Kulturhauptstadt 2025 bewerben soll. Etliche Diskussionsrunden von Befürwortern gab und gibt es. Auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen E.V. tauschen nun Befürworter und Kritiker sowie Zweifler ihrer Bedenken und Argumente aus. Es wird interessant.

Die sicherlich kontroverse und hoch spannende Diskussionsrunde findet am 26. Februar 2019 um 19 Uhr im Hotel Dreiländereck, Bautzner Straße 9 in Zittau statt. Der Olbersdorfer Bürgermeister Andreas Förster und Vertreter des Kulturhauptstadtbüros habe ihr Erscheinen zugesagt. Moderiert wird die Runde durch Jens Hentschel-Thöricht, Zittau Kreis- und Stadtrat der LINKEN.

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“

Liebe Aufstehen-Interessierte,

toll, dass Ihr dieses Land mit uns zusammen sozial gerechter und friedlicher machen wollt!
Das gesamte Aufstehen-Team war absolut überwältigt vom Zuspruch der letzten Wochen. Jetzt wollen wir langsam konkret werden und Gruppen vor Ort aufbauen. Vielleicht habt Ihr schon davon gehört, dass die erste sächsische Aufstehen-Gruppengründung in Leipzig stattfand. Auch in Chemnitz und Dresden sind Treffen geplant.

In den Landkreisen ist es natürlich ein Vielfaches schwieriger, z.B. bei einer Nord-Süd-Ausdehnung von 120 Kilometer wie in unserem Landkreis Görlitz.

Wir laden euch zu einem ersten Treffen nach Zittau ein in den
Info-Laden, Äußere Weberstraße 2, am
Mittwoch, dem 24. Oktober 2018, 18.00 Uhr.
(im November planen wir ein weiteres Treffen in Görlitz)

Plant bitte mit ca. 2 Stunden, es könnte auch etwas länger gehen.
Wir wollen diskutieren, wie wir gemeinsam aktiv werden können, direkt hier vor Ort.

Als Ablauf ist folgendes geplant:
1. Kurzinfos zu Aufstehen, einführende Worte.
2. Gemeinsame Begrüßungsrunde mit Euch: Wer sind wir und was wollen wir?
3. Konkret: Wie geht es weiter? Wer möchte wo mitmachen und was tun? Ideen für den Kreis Görlitz und speziell den Altkreis Löbau-Zittau?

Wenn Ihr Fragen habt, schreibt uns gerne an aufstehen@sachsen.de Wir freuen uns sehr darauf Euch kennenzulernen!

„Neue Entspannungspolitik jetzt!“ ist das Motto der Kundgebung in Zittau zum diesjährigen Antikriegstag am Sonnabend, 1. September 2018, von 11 bis 14 Uhr am Dreiländerpunkt auf dem Hartauer Dammweg.

Im Aufruf zur Kundgebung heißt es:

Vor 79 Jahren begann Hitlerdeutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg.

Wir wollen der unzähligen Opfer von Krieg, Faschismus und Völkermord gedenken.

Über alle Partei- und Landesgrenzen hinweg fordern wir:

    Nie wieder Krieg, Hass und Vergeltung!

    Schluss mit Wettrüsten, Waffenexporten und militärischen Interventionen!

Nur durch eine neue Entspannungspolitik sowie Kooperation mit allen internationalen Akteuren kann das Bomben und Töten und die weitere Konfrontation gestoppt werden: Abrüsten statt Aufrüsten! Neue Entspannungspolitik jetzt!

Es sprechen:

Moderation und Begrüßung: Jens Hentschel-Thöricht, stellvertretender Oberbürgermeister der Stadt Zittau, Kreis-, Stadtrat der LINKEN

Lutz Richter, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag

Edward Witecki, SLD Luban (PL)

Christian Lange, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Zittau

Matthias Böhm, Zittauer Stadtrat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klaus Gattner, ADFC Zittau

Mirko Schultze, Mitglied des Sächsischen Landtages der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Görlitz

Johannes Weiß, Pastor Christliches Gemeindezentrum Elim Zittau

Unterzeichner:

DIE LINKE. Kreisverband Görlitz, SPD Ortsverein Zittau, ADFC Zittau, SLD Luban (PL), Tamara Bunke Verein,
Matthias Böhm (Stadtrat Bündnis90/DIE GRÜNEN)

Es gibt die Bundes- und Landespolizei, welche die Einhaltung der Gesetze überwacht. Doch was regelt die kommunale Polizeiverordnung? Und bietet diese tatsächlich einen Mehrwert für die Sicherheit und Ordnung in der Kommune?

Auf Einladung des kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. diskutieren mit Ihnen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik am 23. Oktober 2018 um 17 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 2.

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister beklagen, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären.
Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe?

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am
24. September um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Es ist das alltägliche „Handwerkszeug“ in der Kommunalpolitik. Aber was genau regeln Hauptsatzung und Gemeindeordnung und wo liegen deren Spielräume für die Kommunalvertretung? Was wird woanders geregelt?

Weiterhin beschäftigen wir uns intensiv mit der Möglichkeit der Antragstellung.

    Wie werden erfolgreich Anträge geschrieben?

    Was gibt es an Fristen, Begründungen usw. zu beachten?

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.

Doch wie arbeiten kommunale Parlamente, wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 24. Mai 2018 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Demokratie lebt von Mitwirkung und Verantwortungsübernahme. Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. will mit seiner Veranstaltungsreihe “Lust auf Stadtrat“ möglichst viele Leute erreichen, die sich vorstellen können für kommunales Parlament zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen, wie ein Stadtrat funktioniert. Vermittelt werden soll, wie Stadtratsarbeit funktioniert, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen es gibt, welche Einflussmöglichkeiten und Gestaltungsspielräume der Stadtrat hat und Vieles anderes mehr. Als Referent konnte der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht gewonnen werden.

Es handelt sich um ein offenes Angebot, dass an keine Bedingungen, also Kandidaturen oder Parteizugehörigkeiten geknüpft ist. Vorausgesetzt wird, dass man Teil des demokratischen Spektrums ist und somit kein Vertreter der Ideologie der Ungleichwertigkeit.  Ausschlaggebend für die Teilnahme ist nur der Wunsch, mitzugestalten.

Mittwoch, 7. März 2018, 18 Uhr, Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 2)

Siemens: Milliardenaufträge und Subventionen vom Staat

Der Siemens-Konzern hat in den vergangenen 20 Jahren für mehr als 1,5 Milliarden Euro Fördermittel aus dem Bundeshaushalt und Aufträge des Bundes erhalten. Siemens hatte mit einem geplantem Stellenabbau zuletzt eine Welle der Empörung ausgelöst. Der Konzern hatte vor zwei Wochen wegen schlecht laufender Geschäfte in der Kraftwerks- und Antriebstechnik angekündigt, in diesen beiden Sparten 6900 Arbeitsplätze zu streichen, die Hälfte davon in Deutschland.

Kann die öffentliche Hand, besonders die kommunale Wirtschaftsförderung einen Stellenabbau verhindern? Welche Instrumente hat diese überhaupt. Und ist die Wirtschaftsförderung eine Pflichtaufgabe?

Für die Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forum Sachsens konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik als Gesprächspartner gewonnen werden.

Montag, 05. Februar 2018, 18:30 Uhr, Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 2)

 „Kannst du mal ´ne Demo anmelden?“

Oft hören politisch Aktive diese Frage von Menschen, die für oder gegen demonstrieren wollen und sich selbst mit dem Versammlungsrecht nicht oder nur wenig auskennen.

Es werden die Grundlagen des Versammlungsrechts, insbesondere das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und die Reichweite des Konzentrationsgrundsatzes erläutert.

Der Referent Jens Hentschel-Thöricht, Anmelder etlicher Demonstrationen und Kundgebungen, stellt praxisnah die allgemeinen Regeln des sächsischen Versammlungsgesetzes, Zuständigkeiten der kommunalen Ordnungsbehörde, die Stellung des Versammlungsleiters und der Ordner sowie das Anwesenheitsrecht der Polizei bei Versammlungen in geschlossenen Räumen dar. Unterstützt wird er dabei von Rechtsanwalt Gregor Janik.

Ziel des Seminars ist mitunter, Fragen zu beantworten und die Bedenken selbst als Versammlungsleiter*in aufzutreten, abzubauen.