Archive for the ‘Termine’ Category

Es ist das alltägliche „Handwerkszeug“ in der Kommunalpolitik. Aber was genau regeln Hauptsatzung und Gemeindeordnung und wo liegen deren Spielräume für die Kommunalvertretung? Was wird woanders geregelt?

Weiterhin beschäftigen wir uns intensiv mit der Möglichkeit der Antragstellung.

    Wie werden erfolgreich Anträge geschrieben?

    Was gibt es an Fristen, Begründungen usw. zu beachten?

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.

Doch wie arbeiten kommunale Parlamente, wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 24. Mai 2018 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Demokratie lebt von Mitwirkung und Verantwortungsübernahme. Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. will mit seiner Veranstaltungsreihe “Lust auf Stadtrat“ möglichst viele Leute erreichen, die sich vorstellen können für kommunales Parlament zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen, wie ein Stadtrat funktioniert. Vermittelt werden soll, wie Stadtratsarbeit funktioniert, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen es gibt, welche Einflussmöglichkeiten und Gestaltungsspielräume der Stadtrat hat und Vieles anderes mehr. Als Referent konnte der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht gewonnen werden.

Es handelt sich um ein offenes Angebot, dass an keine Bedingungen, also Kandidaturen oder Parteizugehörigkeiten geknüpft ist. Vorausgesetzt wird, dass man Teil des demokratischen Spektrums ist und somit kein Vertreter der Ideologie der Ungleichwertigkeit.  Ausschlaggebend für die Teilnahme ist nur der Wunsch, mitzugestalten.

Mittwoch, 7. März 2018, 18 Uhr, Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 2)

Siemens: Milliardenaufträge und Subventionen vom Staat

Der Siemens-Konzern hat in den vergangenen 20 Jahren für mehr als 1,5 Milliarden Euro Fördermittel aus dem Bundeshaushalt und Aufträge des Bundes erhalten. Siemens hatte mit einem geplantem Stellenabbau zuletzt eine Welle der Empörung ausgelöst. Der Konzern hatte vor zwei Wochen wegen schlecht laufender Geschäfte in der Kraftwerks- und Antriebstechnik angekündigt, in diesen beiden Sparten 6900 Arbeitsplätze zu streichen, die Hälfte davon in Deutschland.

Kann die öffentliche Hand, besonders die kommunale Wirtschaftsförderung einen Stellenabbau verhindern? Welche Instrumente hat diese überhaupt. Und ist die Wirtschaftsförderung eine Pflichtaufgabe?

Für die Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forum Sachsens konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik als Gesprächspartner gewonnen werden.

Montag, 05. Februar 2018, 18:30 Uhr, Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 2)

 „Kannst du mal ´ne Demo anmelden?“

Oft hören politisch Aktive diese Frage von Menschen, die für oder gegen demonstrieren wollen und sich selbst mit dem Versammlungsrecht nicht oder nur wenig auskennen.

Es werden die Grundlagen des Versammlungsrechts, insbesondere das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und die Reichweite des Konzentrationsgrundsatzes erläutert.

Der Referent Jens Hentschel-Thöricht, Anmelder etlicher Demonstrationen und Kundgebungen, stellt praxisnah die allgemeinen Regeln des sächsischen Versammlungsgesetzes, Zuständigkeiten der kommunalen Ordnungsbehörde, die Stellung des Versammlungsleiters und der Ordner sowie das Anwesenheitsrecht der Polizei bei Versammlungen in geschlossenen Räumen dar. Unterstützt wird er dabei von Rechtsanwalt Gregor Janik.

Ziel des Seminars ist mitunter, Fragen zu beantworten und die Bedenken selbst als Versammlungsleiter*in aufzutreten, abzubauen.

Am 9. Dezember 2017 findet eine soziale Weihnachtsfeier für Menschen und Familien statt, die durch die unsoziale Bundes- und Landespolitik besonders betroffen sind. Ebenfalls sind die Betroffenen der unmenschlichen Asylpolitik eingeladen.
„Der Tamara-Bunke-Verein lädt in Zusammenarbeit mit der LINKEN. Zittau von 15 bis 17 Uhr in den Infoladen Zittau zu Kaffee, Kakao und Stollen in gemütlicher Atmosphäre ein“, so die Vereinsvorsitzende Ramona Gehring.

Der Infoladen Zittau befindet sich in der Äußeren Weberstraße 2

Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Der Elternbeitrag für einen Krippenplatz soll 20 bis 23 %, für einen Kindergarten- oder Hortplatz 20 bis 30 % der gemeindedurchschnittlichen Betriebskosten für die jeweilige Einrichtungsart betragen. Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten. Doch welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es und wer entscheidet?

Zur Information und Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 20. November 2017 um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE), Rechtsanwalt Gregor Janik sowie weitere politische Entscheidungsträger gewonnen werden.

Zu diesem Thema veranstaltet das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 21. November 2017 um 17 Uhr im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) eine Informationsveranstaltung. Read the rest of this entry »

Am 17. Dezember 2016 findet eine soziale Weihnachtsfeier für Menschen und Familien statt, die durch die unsoziale Bundes- und Landespolitik besonders betroffen sind. Ebenfalls sind die Betroffenen der unmenschlichen Asylpolitik eingeladen.
„Der Tamara-Bunke-Verein lädt in Zusammenarbeit mit dem projekTTheater Zittau von 15 bis 17 Uhr in den Infoladen Zittau zu Kaffee, Kakao und Stollen in gemütlicher Atmosphäre ein“, so die Vereinsvorsitzende Ramona Gehring.

Der Infoladen Zittau befindet sich in der Äußeren Weberstraße 2. Weitere Informationen gibt es unter: www.Infoladen-Zittau.de

Braucht Deutschland dieses Amt wirklich? Welche Aufgaben hat der Bundespräsident? Könnten diese nicht auf andere, z.B. Minister, übertragen werden?

Was kostet der Bundespräsident den Steuerzahler jährlich? Was kosten die Bundespräsidenten a.D. den Steuerzahler jährlich?

Mirko Schulze, Kreisrat und MdL in Sachsen, referiert über diese Themen und lädt Sie im Anschluss dazu ein mit ihm darüber zu diskutieren.

Diese Veranstaltung findet am 21.10.2016 um 19.00 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 02 in Zittau statt.

Alle InteressentInnen sind herzlich eingeladen.