Archive for the ‘Allgemein’ Category

Kommt noch ein Bus? – Öffentliche Personennahverkehr im Landkreis Görlitz

Posted on November 20th, 2023 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Kommt noch ein Bus? – Öffentliche Personennahverkehr im Landkreis Görlitz

Ist der öffentliche Personennahverkehr im ländlichen Raum auf Dauer sichergestellt? Kann davon überhaupt noch gesprochen werden?
Welche Konzepte sind sinnvoll, wenn die Bevölkerungsdichte und die Anzahl der Einwohner sinkt?

Zu Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 17. Januar 2023 um 17 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner stehen Rechtsanwalt Gregor Janik und Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) zur Verfügung. 

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“ 

Soziale Weihnachtsfeier am 09.12.2023

Posted on November 11th, 2023 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Soziale Weihnachtsfeier am 09.12.2023

Gern lädt Sie der Tamara Bunke Verein und DIE LINKE. Zittau zu unser sozialen Weihnachtsfeier ein. Diese findet am 9. Dezember 2023 von 15 bis 17 Uhr im Infoladen Zittau, Äußeren Weberstraße 2, statt. Bei Kaffee, Kakao und Stollen können wir uns in gemütlicher Atmosphäre austauschen.
„Das Treffen soll den Menschen die Möglichkeit geben, gerade in der Vorweihnachtszeit ein Stück Ruhe, Besinnung aber auch ein Stück Wertschätzung zu finden und ihnen das Gefühl geben, dass auch sie ein wichtiger Teil der Gesellschaft sind“, so die Vorsitzender der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat Susanne Kapron.

Ärztemangel im Landkreis Görlitz – was können „Gemeindeschwestern erzählen“

Posted on September 25th, 2023 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Ärztemangel im Landkreis Görlitz – was können „Gemeindeschwestern erzählen“

Der Ärztemangel in Sachsen verschärft sich zusehends. Zum 1. Juli waren 484 Praxiszulassungen ungenutzt, darunter 430 für Allgemeinmediziner. Der Ärztemangel in Sachsen verschärft sich zusehends.  Vor allem in ländlichen Gebieten, wie im Landkreis Görlitz, sind die Lücken in der Gesundheitsversorgung längst spürbar. Was kann seitens der politischen Verantwortlichen und der Kassenärztlichen Vereinigung getan werden? Und was können „Gemeindeschwestern erzählen“?

Darüber diskutieren Jens Hentschel-Thöricht, Kreisrat der LINKEN und Mitglied im Ausschuss Gesundheit und Soziales und Rechtsanwalt Gregor Janik. Dabei wird unter anderem das Buch „Gemeindeschwestern erzählen“ von Marion Heinrich vorgestellt – möglicherweise lassen sich darin Lösungen finden? Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Zu dieser Veranstaltung lädt das Kommunalpolitische Forum alle Interessierten am 6. Dezember 2023 um 18 Uhr in den Infoladen Zittau recht herzlich ein.

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“ 

Was tun gegen die Jugend- und Grenzkriminalität

Posted on September 25th, 2023 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Was tun gegen die Jugend- und Grenzkriminalität

Zu diesem Thema veranstaltet das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 8. November 2023 um 18 Uhr im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) eine Informationsveranstaltung.

Die Sicherheit seiner Bürger zu garantieren ist eine wichtige Aufgabe des Staates. Wie gut oder schlecht dies gelingt, wird kontrovers in der Presse, am Stammtisch und in der Politik diskutiert.

Doch was steckt hinter den Delikten? Und vor allem was kann dagegen getan werden? Sind Videokameras das neue „Allheilmittel“? Diesen und weiteren Fragen gehen Rechtsanwalt Gregor Janik und Jens Hentschel-Thöricht, Kreisrat der LINKEN, nach.

Zu dieser Veranstaltung lädt das Kommunalpolitische Forum alle Interessierten recht herzlich ein.

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“ 

Wie entwickeln sich die Elternbeiträge in den Kita´s und Hort´s und welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

Posted on September 25th, 2023 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Wie entwickeln sich die Elternbeiträge in den Kita´s und Hort´s und welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Die Eltern sollen bzw. müssen Beiträge zur teilweisen Deckung der Betriebskosten zahlen. Zuviel? Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten – den Gemeindeanteil. Doch welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es und wer entscheidet?

Zur Information und Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 25. Oktober 2023 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik gewonnen werden.

„Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.“ 

Wie arbeiten Kreis-, Stadt- oder Gemeinderäte? – Mischen Sie sich ein!

Posted on August 17th, 2022 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Wie arbeiten Kreis-, Stadt- oder Gemeinderäte? – Mischen Sie sich ein!

Demokratie lebt von Mitwirkung und Verantwortungsübernahme. Deshalb hatte das  Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 17. August 2022 in den Infoladen Zittau zur Veranstaltung “ Wie arbeiten Kreis-, Stadt- oder Gemeinderäte? – Mischen Sie sich  ein!“ eingeladen.

Ziel war es, möglichst viele Menschen zu erreichen, die sich vorstellen können, eventuell zukünftig zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen, wie ein entsprechendes Gremium funktioniert. Vermittelt wurde, wie Kreis-, Stadt- und Gemeinderatsarbeit funktioniert, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen es gibt, welche Einflussmöglichkeiten und Gestaltungsspielräume dieses Gremium hat und Vieles anderes mehr. Als Referent stand Rechtsanwalt Gregor Janik und der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht zur Verfügung.

15 Interessierte folgten der Einladung und diskutierten lebhaft mehr als 2 Stunden Kommunalpolitik mit ihren Grenzen aber auch Möglichkeiten. Bescheinigt wurde dem Referenten die Verschaffung eines interessanten Einblicks in die Arbeit eines Rates. Nun bleibt es abzuwarten, ob einige der Interessierten zukünftig aktiv werden wollen. Die derzeitigen Mandatsinhaber haben wertvolle Tipps für ihre ehrenamtliche Arbeit erhalten.

Bericht zur Veranstaltung:
Interkommunale Zusammenarbeit – eine Chance – #3

Posted on August 13th, 2022 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Bericht zur Veranstaltung:
Interkommunale Zusammenarbeit – eine Chance – #3

Am 13. August 2022 fand auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. die zweite Veranstaltung unter dem Motto „Interkommunale Zusammenarbeit(IKZ) – eine Chance -#3“ statt. Zur Präsenzveranstaltung referierte der Zittauer Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht.

An Kommunalpolitik interessierte Menschen wurden wie folgt eingeladen:

Liebe an der Kommunalpolitik interessierte Menschen,

nach den Kommunalwahlen 2019 hat sich einiges in den Stadt- und Gemeinderäten – auch personell – getan. Auch im Kreistag sind Mitglieder ausgeschieden, neue Kreisräte wurden vereidigt. Einige sind berufene Bürger und engagieren sich so in ihrer Gemeinde.

Wie im Jahr 2019 versprochen, stehe ich Euch gern mit Rat und Tat zur Seite. Damit wir uns gemeinsam im Sinne einer Interkommunalen Zusammenarbeit besser abstimmen können, lade ich Euch im Namen des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. gern zur einem weiteren Gedankenaustausch ein.

Dieser findet am 13. August 2022 um 09 Uhr beginnend im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) statt. Plant dafür bitte ca. 2 Stunden ein, für Kaffee und Getränke ist gesorgt.

Was IKZ bedeutet und welche Verabredungen der Teilnehmenden der ersten beiden Veranstaltung vereinbart wurden, erläuterte Hentschel-Thöricht zu Beginn:

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, also von Gemeinden, kreisangehörigen oder kreisfreien Städten sowie Kreisen zur Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben.
Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden sollten.
Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).
Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig nutzt, verschwendet Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die Leistungsfähigkeit der Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart häufig Kosten sowie Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch als Alternative zu den umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt es Kommunen, bei Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem Fachkräftemangel oder chronischer Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu müssen. Daher ist es notwendig, dass die Akteure vor Ort zusammen und abgestimmt wirken.

In der anschließenden Diskussion zeigte sich schnell, dass die zu behandelnden Themen in den kommunalen Vertretungen, sei es Gemeinde- oder Stadträte, mit ihren jeweiligen Herausforderungen für die Mandatsträger ähnlich gelagert sind. Die Finanzierung der Feuerwehr, Abwanderung, der Erhalt der Identität in den Ortsteilen, Mehrgenerationenspielplätze und andere Themen – damit müssen sich die Mandatsträger wie auch berufene Bürger und Nachrücker oftmals sehr zeitintensiv beschäftigen. 
Daher sind eine Vernetzung und ein regelmäßiger Austausch, anlassbezogen zu konkreten Themen absolut notwendig. Nur so kann das erklärte Ziel der IKZ für die Akteure erreicht werden: die Entlastung dieser, um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.

Als Ergebnisse dieser Veranstaltung, welche ähnlich den ersten beiden Veranstaltungen zum Thema sind, lassen sich festhalten:
– es werden regelmäßig anlass- und themenbezogene Austauschrunden unter Hoheit des KFS e.V. stattfinden
– es wird regelmäßig auf die Weiterbildungsveranstaltung für kommunale Mandatsträger hingewiesen

Anschließend wurden verschiedene Themen und vor allem die Herangehensweise an diese als kommunale Ratsmitglieder erörtert. Die Versorgung der örtlichen Feuerwehr mit Löschwasser, insbesondere das Anlegen von Löschwasserteichen, der teilweise Rückzug der Sparkasse aus dem ländlichen Raum und die Versorgung der Bevölkerung bei Abbau des ÖPNV und mangelnder Mobilität wurden intensiv beraten. Als Fazit lässt sich festhalten, dass diese Austauschrunden weiter stattfinden sollten. Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sollten sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden. Ganz im Sinne des Zieles der IKZ: Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.

Planung: Interkommunale Zusammenarbeit #3

Posted on Juli 5th, 2022 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Planung: Interkommunale Zusammenarbeit #3

Nach den Kommunalwahlen 2019 hat sich einiges in den Stadt- und Gemeinderäten – auch personell – getan. Auch im Kreistag sind Mitglieder ausgeschieden, neue Kreisräte wurden vereidigt. Einige sind berufene Bürger und engagieren sich so in ihrer Gemeinde.

Wie im Jahr 2019 versprochen, stehe ich Euch gern mit Rat und Tat zur Seite. Damit wir uns gemeinsam im Sinne einer Interkommunalen Zusammenarbeit besser abstimmen können, lade ich Euch im Namen des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. gern zur einem weiteren Gedankenaustausch ein.

Dieser findet am 13. August 2022 um 09 Uhr beginnend im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) statt. Plant dafür bitte ca. 2 Stunden ein, für Kaffee und Getränke ist gesorgt.

Hintergrund:

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, also von Gemeinden, kreisangehörigen oder kreisfreien Städten sowie Kreisen zur Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben.

Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden sollten.

Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um  so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.

Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).

Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig nutzt, verschwendet Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die Leistungsfähigkeit der Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart häufig Kosten sowie Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch als Alternative zu den umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt es Kommunen, bei Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem Fachkräftemangel oder chronischer Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu müssen. Daher ist es notwendig, dass die Akteure vor Ort zusammen und abgestimmt wirken.

Wie arbeiten Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte?

Posted on Juli 5th, 2022 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Wie arbeiten Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte?

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.
Doch wie arbeiten Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte? Wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am
17. August 2022 um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Zittauer Tamara Bunke Verein sammelt erneut Spenden für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

Posted on März 13th, 2022 by Admin  |  Kommentare deaktiviert für Zittauer Tamara Bunke Verein sammelt erneut Spenden für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine – Helfen Sie mit!

Erneut bittet der Zittauer Tamara Bunke Verein um Spenden. Konkret werden dringend Lebensmittel und Geldspenden benötigt. Seit dem Kriegsausbruch kommen auch in Zittau viele Flüchtlinge aus der Ukraine an. Dank der Elim-Gemeinde werden diese in Zusammenarbeit mit der Hillerschen Villa versorgt und untergebracht. Offiziell haben die Geflüchteten einen Zugang zum Sozialsystem. Bis jedoch Anträge gestellt und bearbeitet sind, braucht es die Unterstützung von uns Allen. Viele Helfer bereiten Ihnen Mahlzeiten zu, unterstützen Sie besonders während der ersten Tage in einer fremden Umgebung.

Davon ausgehend, dass die Anzahl der Flüchtlinge weiter steigen wird, ruft der Zittauer Tamara Bunke Verein e.V. zu Spenden auf. Am Freitag, dem 18. März 2022 besteht von 11 bis 16:30 Uhr die Möglichkeit, im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) Spenden abzugeben.

Die Mitglieder des „Tamara Bunke Verein – Verein für internationale Jugendverständigung e.V.“ haben gemäß der Satzung das Ziel, sich für Solidarität und Menschenwürde zu engagieren. Sie leisten  ihren Beitrag bei der Hilfe für die Geflüchteten. Sie werden länderübergreifend einen Beitrag für Frieden, Völkerverständigung und Versöhnung leisten.

Auch Geldspenden helfen direkt den Kriegsflüchtlingen – helfen Sie mit!

Ihre Spende hilft den Geflüchteten.

Spendenkonto

Inhaber: Tamara Bunke Verein

Iban: DE20 8505 0100 3000 0825 80

Verwendungszweck: Ukraine Hilfe