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Posts Tagged ‘Mobilisation’

Grundlagen des sächsischen Versammlungsrechtes in der kommunalen Praxis

Posted on Januar 11th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Montag, 05. Februar 2018, 18:30 Uhr, Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 2)

 „Kannst du mal ´ne Demo anmelden?“

Oft hören politisch Aktive diese Frage von Menschen, die für oder gegen demonstrieren wollen und sich selbst mit dem Versammlungsrecht nicht oder nur wenig auskennen.

Es werden die Grundlagen des Versammlungsrechts, insbesondere das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und die Reichweite des Konzentrationsgrundsatzes erläutert.

Der Referent Jens Hentschel-Thöricht, Anmelder etlicher Demonstrationen und Kundgebungen, stellt praxisnah die allgemeinen Regeln des sächsischen Versammlungsgesetzes, Zuständigkeiten der kommunalen Ordnungsbehörde, die Stellung des Versammlungsleiters und der Ordner sowie das Anwesenheitsrecht der Polizei bei Versammlungen in geschlossenen Räumen dar. Unterstützt wird er dabei von Rechtsanwalt Gregor Janik.

Ziel des Seminars ist mitunter, Fragen zu beantworten und die Bedenken selbst als Versammlungsleiter*in aufzutreten, abzubauen.

Proteste gegen Nazis in Dresden unterstützt

Posted on Februar 15th, 2013 by Admin  |  No Comments »

Das Team vom Infoladen Zittau führte gemeinsam mit antifaschistischen Gruppen in den Landkreisen Bautzen und Görlitz etliche Informationsveranstaltungen zu den Protesten gegen den geplanten Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden im Vorfeld des Tages durch.
Zufrieden zeigt sich Marcel Renner, Sprecher der Antifa Lausitz, mit der Wirkung dieser Mobilisierungsveranstaltungen. „Mehr als einhundert Menschen aus den Landkreisen Bautzen und Görlitz haben die Möglichkeit der Veranstaltungen im Vorfeld genutzt um sich zu informieren und Aktionen zu besprechen. Viele organisierte Gruppen von Menschen nutzten die koordinierte Anreise und beteiligten sich an den erfolgreichen Blockadeaktionen.“, so Renner.
Die Vorsitzende des Tamara Bunke Vereins Ramona Gehring ergänzt: „Unser Verein ist der internationalen Jugendverständigung und dem Gedanken der Mitmenschlichkeit und Toleranz verpflichtet. Daher habe ich mich persönlich gefreut, dass sich auch Freunde aus der tschechischen Republik an den Aktionen des Bündnisses „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ beteiligten.

Ostsachsen, 15. Februar 2013
Marcel Renner, Antifa Lausitz
Ramona Gehring, Tamara Bunke Verein
Team, Infoladen Zittau

Mobilisierung zu „Chemnitz Nazifrei“

Posted on Februar 8th, 2013 by Admin  |  No Comments »

Einen Monat bevor in Chemnitz Geschichtsrevisionisten zusammen mit Nazis auf den Straßen marschieren wollen, wurde im Infoladen Zittau über die Hintergründe und geplante Gegenaktionen informiert.

Zu Beginn der Infoveranstaltung wurde die Naziszene in Chemnitz betrachtet. So zählen neben dem NPD Kreisverband und dem JN-Stützpunkt auch die „Nationalen Sozialisten Chemnitz“, „New Society/NS-Boys“ und Hoonara zu der extremen Rechten vor Ort. Als Nazibands aus Chemnitz sind „Blitzkrieg“ und „Sturmkrieger“ bekannt.

Anschließend wurden die Hintergründe des Naziaufmarsches benannt und zur Teilnahme an den geplanten Gegenaktionen geworben. Wie auch nach Dresden am 13. Februar wird es eine gemeinsame Anreise am 5. März nach Chemnitz geben. Informiert euch wie immer beim Infoladen-Zittau.

Klare Ansage „Alles nach vorn“ – 13.02. Dresden – Nazis blockieren

Posted on Januar 24th, 2013 by Admin  |  No Comments »

Breites Bündnis ruft zur Kundgebung für den Erhalt der Theater auf

Posted on März 4th, 2012 by Admin  |  No Comments »

Für den 12. März 2012 18 Uhr ruft Jan Roscher, Leiter des projekTTheater Zittau e.V., mit einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften, Vereinen und Parteien zu einer Kundgebung vor dem Zittau Theater auf.

„Ziel ist es, vor der Entscheidung im Kreistag Görlitz am 14. März, deutlich zu machen, dass den Menschen die Theater im Landkreis MehrWert sind.“, so Jan Roscher. Das Bündnis einigte sich auf nachfolgenden Aufruf:

Kulturabbau stoppen

Gemeinsam für eine starke Theater- und Breitenkultur im Freistaat Sachsen

Gemeinsam für die Zukunft des Gerhart Hauptmann-Theaters Görlitz-Zittau

Regional planen – sachsenweit handeln

Kundgebung 12. März 2012 18 Uhr vor dem Theater Zittau

Die sächsischen Theater und die Breitenkultur leisten einen wichtigen Beitrag im Bereich Bildung sowie gegen Gewalt. Sie sind Grundlage für Lebensqualität und ein wesentlicher Standortfaktor gegen weitere Abwanderung aus der Region, sind Markenzeichen einer Stadt, Region und des Freistaates Sachsen.

Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen und der Finanzminister müssen endlich handeln und die durch die Eingliederung der Landesbühnen in den Kulturraum entstandene indirekte Kürzung von rund 3,7 Millionen Euro korrigieren.

Nur durch den Ausgleich des entstandenen Defizits kann die sächsische Staatsregierung glaubhaft machen, dass sie es mit der Kulturförderung ernst meint.

Aufgrund der enormen Steuermehreinnahmen von 1,4 Milliarden Euro ist der Freistaat Sachsen dazu auch finanziell in der Lage.

Beharrt schwarz-gelb auf der jetzigen Position, so trägt die Staatsregierung ganz wesentlich dazu bei, dass die Strukturkrise der Landkreise und Kommunen in der allgemein schwierigen Finanzlage verschärft wird.

Wir unterstützen das klare Bekenntnis der Stadt Görlitz als Mitgesellschafter, die sich eindeutig dafür einsetzt, dass das Görlitzer Theater auch perspektivisch erhalten bleiben muss.

Es ist an der Zeit, dass sich auch der Zittauer Stadtrat mehrheitlich und nachhaltig für das Zittauer Theater positioniert und seine unlängst getroffene Entscheidung korrigiert.

Da in Anbetracht des ca. 7 Millionen – Defizits im Jahr 2012 der Landkreis Görlitz über keinen Spielraum für zusätzliche Gelder im Kulturraum verfügt, fordern wir alle verantwortlichen Politiker und interessierte Bürger der Stadt Zittau und des Landkreis Görlitz dazu auf, sich gemeinsam mit uns für eine Aufstockung des Kulturraumes im Freistaat Sachsen stark zu machen.

Um im Vorfeld der Entscheidung des Kreistages Görlitz am 14. März und des Görlitzer Stadtrates am 29. März unsere Solidarität mit dem Gerhart Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau zu bekunden, findet am Montag, 12. März um 18.00 Uhr vor dem Zittauer Gerhart Hauptmann-Theater eine Kundgebung statt. Dazu sind alle interessierten Bürger herzlich eingeladen.

Diese Initiative ist als Anfang einer sachsenweiten Initiative gedacht, um als breites Bündnis den Forderungen um mehr Geld im Kulturraum Nachdruck zu verleihen.

Erstunterzeichner:

projekTTheater Zittau e. V.
Die RETTER-Zittau
Freunde des Zittauer Theaters e. V.
Augen auf e. V. Oberlausitz
Tamara Bunke Verein e.V.
Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten
DGB-Region Ostsachsen
ver.di Ostsachsen
Infoladen Zittau
MdB Wolfgang Gunkel
MdB Dr. Ilja Seifert
MdL Heiderose Gläß
MdL Kathrin Kagelmann
SPD Ortsverein Zittau
DIE LINKE. Ortsverband Löbau-Zittau
DIE LINKE. Kreisverband Görlitz
Stadt- u. Regionalverband Zittau BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Zittauer Stadtratsfraktion der LINKEN
Stadtratsfraktion SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

PM 18.02.2012: Dank an antifaschistisches Engagement

Posted on Februar 20th, 2012 by Admin  |  No Comments »

Aus dem Landkreis Görlitz beteiligten sich am 18. Februar 2012 mehrere hundert Menschen an der antifaschistischen Großdemonstration in Dresden.
Unter dem Motto „Gegen Nazis – für einen antifaschistischen Konsens“ mobilisierte das Bündnis „Dresden – nazifrei“ zu dieser.
„Erfreulich, dass viele Menschen die Möglichkeit der koordinierten Anreise nach Dresden genutzt haben, um mit der Antifa Lausitz und vielen Weiteren gegen die Kriminalisierung von Antifaschisten zu demonstrieren. Im Zuge der Blockadeaktivitäten der letzten 3 Jahre laufen immer noch Verfahren wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, schwerem Landfriedensbruch und Bildung einer kriminellen Vereinigung.“, so der Sprecher der Antifa Lausitz Marcel Renner.

Der Leiter des Infoladen Zittau, Tuomo Neumann ergänzt: „Der Infoladen Zittau unterstützte das Anliegen durch das Organisieren von
Mobilisierungsveranstaltungen im gesamten Landkreis. Dank an alle Partner_innen, die auch im Landkreis die Gefahr der extremen Rechten erkannt haben und sich dagegen engagieren.“

„Dresden-Nazifrei“ in Zittau

Posted on Januar 14th, 2012 by Admin  |  No Comments »

Am 12.Januar 2012 wurde im Infoladen-Zittau (  http://infoladen-zittau.de/) über die Mobilisierung gegen die geplanten Naziaufmärsche am 13. und 18.Februar 2012 in Dresden informiert.
Dabei wurde auf die verschiedenen Akteure, wie die Bündnisse „Dresden-Nazifrei“ (www.dresden-nazifrei.com) und „No Pasaran (www.no-pasaran.eu), hingewiesen und verschiedene Protestmöglichkeiten erklärt.

mehr dazu HIER

„Dresden-nazifrei“ im Infoladen Zittau

Posted on Dezember 2nd, 2011 by Admin  |  No Comments »

Am 12. Januar 2012 wird im Infoladen Zittau ab 18:00 Uhr über die Mobilisierung gegen den geplanten Naziaufmarsch am 13. und 18.Februar 2012 in Dresden informiert.
Buskarten zu den Anti-Nazi-Protesten am 18.Februar können an dem Abend ebenfalls erworben werden. 2010 und 2011 ist es mit Hilfe friedlicher Menschenblockaden gelungen, dass die Nazis nicht marschieren konnten. Dies ist auch das Ziel im Februar 2012.

Infoveranstaltung: Gedenken an die Pogrome in Hoyerswerda vor 20 Jahren

Posted on September 7th, 2011 by Admin  |  No Comments »

Am Dienstag, den 13. September findet um 18:00 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstr. 2, eine Informationsveranstaltung zum Gedenken an die Pogrome in Hoyerswerda vor 20 Jahren statt.

Im September 1991 markierten die tagelangen rassistischen Angriffe auf mosambikanische Vertragsarbeiter_innen der Lausitzer Braunkohle AG (LAUBAG) und Flüchtlinge im sächsischen Hoyerswerda und deren anschließende Vertreibung aus der ehemaligen sozialistischen Musterstadt den Beginn einer jahrelangen Welle rassistischer Angriffe und Brandanschläge in Ost- und Westdeutschland.

weitere Infos http://pogrom91.tumblr.com/kurzaufruf

„Dresden-Nazifrei“ im Infoladen Zittau

Posted on Januar 3rd, 2011 by Gemuesekohl  |  No Comments »

Am 03.Februar 2011 wird im Infoladen Zittau ab 18:30 Uhr über die Mobilisierung gegen den geplanten Naziaufmarsch im Februar 2011 in Dresden informiert. 2010 ist es mit Hilfe friedlicher Menschenblockaden gelungen, dass die Nazis nicht marschieren konnten. Dies ist auch das Ziel im Februar 2011.

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