Posts Tagged ‘Infoladen Zittau’

Zittauer Tamara Bunke Verein sammelt erneut Spenden für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

Posted on März 13th, 2022 by Admin  |  No Comments »

Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine – Helfen Sie mit!

Erneut bittet der Zittauer Tamara Bunke Verein um Spenden. Konkret werden dringend Lebensmittel und Geldspenden benötigt. Seit dem Kriegsausbruch kommen auch in Zittau viele Flüchtlinge aus der Ukraine an. Dank der Elim-Gemeinde werden diese in Zusammenarbeit mit der Hillerschen Villa versorgt und untergebracht. Offiziell haben die Geflüchteten einen Zugang zum Sozialsystem. Bis jedoch Anträge gestellt und bearbeitet sind, braucht es die Unterstützung von uns Allen. Viele Helfer bereiten Ihnen Mahlzeiten zu, unterstützen Sie besonders während der ersten Tage in einer fremden Umgebung.

Davon ausgehend, dass die Anzahl der Flüchtlinge weiter steigen wird, ruft der Zittauer Tamara Bunke Verein e.V. zu Spenden auf. Am Freitag, dem 18. März 2022 besteht von 11 bis 16:30 Uhr die Möglichkeit, im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) Spenden abzugeben.

Die Mitglieder des „Tamara Bunke Verein – Verein für internationale Jugendverständigung e.V.“ haben gemäß der Satzung das Ziel, sich für Solidarität und Menschenwürde zu engagieren. Sie leisten  ihren Beitrag bei der Hilfe für die Geflüchteten. Sie werden länderübergreifend einen Beitrag für Frieden, Völkerverständigung und Versöhnung leisten.

Auch Geldspenden helfen direkt den Kriegsflüchtlingen – helfen Sie mit!

Ihre Spende hilft den Geflüchteten.

Spendenkonto

Inhaber: Tamara Bunke Verein

Iban: DE20 8505 0100 3000 0825 80

Verwendungszweck: Ukraine Hilfe

Zittauer Tamara Bunke Verein sagt Danke für Spenden für Kriegsflüchtlinge

Posted on März 8th, 2022 by Admin  |  No Comments »

ein Teil der Spenden

Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine – Helfen Sie weiter mit!

Am 5. März 2022 sammelten Mitglieder des  Zittauer Tamara Bunke Verein  im Infoladen Zittau  Spenden für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.

Konkret wurden Trockenlebensmittel, medizinische Hilfsgüter und Medikamente gesammelt.
Die Spenden sind bereits auf den Weg direkt in die Ukraine.

Die Mitglieder des „Tamara Bunke Verein – Verein für internationale Jugendverständigung e.V.“ haben gemäß der Satzung das Ziel, sich für Solidarität und Menschenwürde zu engagieren. Sie leisten  ihren Beitrag bei der Hilfe für die Geflüchteten. Sie werden länderübergreifend einen Beitrag für Frieden, Völkerverständigung und Versöhnung leisten.

Aktuell bittet der Verein um Geldspenden. Mit diesen soll die aufgebaute Verteillogistik in und an der Grenze zur Ukraine unterstützt werden. Helfen Sie mit!

Spendenkonto

Inhaber: Tamara Bunke Verein

Iban: DE20 8505 0100 3000 0825 80

Verwendungszweck: Ukraine Hilfe

Zittauer Tamara Bunke Verein nimmt Spenden für Kriegsflüchtlinge am Sonnabend entgegen

Posted on März 2nd, 2022 by Admin  |  No Comments »

Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine – Helfen Sie mit!

Am 5. März 2022 besteht von 13 bis 15 Uhr die Möglichkeit, im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) Spenden für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine abzugeben.

Konkret werden Trockenlebensmittel (z.B. Nudeln, Reis, Konserven), medizinische Hilfsgüter (Verbandsmaterial wie Mullbinden, Pflaster, sterile Kompressen, Desinfektionsspray) und Medikamente gegen Fieber, Schmerzen, Husten, Schnupfen gesucht. Diese Spenden werden umgehend an die polnisch-ukrainische Grenze gebracht und verteilt.

Die Mitglieder des „Tamara Bunke Verein – Verein für internationale Jugendverständigung e.V.“ haben gemäß der Satzung das Ziel, sich für Solidarität und Menschenwürde zu engagieren. Sie leisten  ihren Beitrag bei der Hilfe für die Geflüchteten. Sie werden länderübergreifend einen Beitrag für Frieden, Völkerverständigung und Versöhnung leisten.

Auch Geldspenden helfen direkt den Kriegsflüchtlingen – helfen Sie mit!

Spendenkonto

Inhaber: Tamara Bunke Verein

Iban: DE20 8505 0100 3000 0825 80

Verwendungszweck: Ukraine Hilfe

Sicherheit und Ordnung in der Kommune

Posted on Oktober 24th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Es gibt die Bundes- und Landespolizei, welche die Einhaltung der Gesetze überwacht. Doch was regelt die kommunale Polizeiverordnung? Und bietet diese tatsächlich einen Mehrwert für die Sicherheit und Ordnung in der Kommune?

Auf diese und andere Fragen gingen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik am 23. Oktober 2018 im Infoladen Zittau ein. Zu dieser Veranstaltung hatte das kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. eingeladen.

Schnell wurde klar, dass die Befugnisse der Ortspolizeibehörde begrenzt und nicht mit denen der Landes- bzw. Bundespolizei vergleichbar sind. Nach über 2 Stunden endete die interessante Debatte – ein gelungener Abend.

Aufstehen in Zittau

Posted on September 26th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Liebe Aufstehen-Interessierte,

toll, dass Ihr dieses Land mit uns zusammen sozial gerechter und friedlicher machen wollt!
Das gesamte Aufstehen-Team war absolut überwältigt vom Zuspruch der letzten Wochen. Jetzt wollen wir langsam konkret werden und Gruppen vor Ort aufbauen. Vielleicht habt Ihr schon davon gehört, dass die erste sächsische Aufstehen-Gruppengründung in Leipzig stattfand. Auch in Chemnitz und Dresden sind Treffen geplant.

In den Landkreisen ist es natürlich ein Vielfaches schwieriger, z.B. bei einer Nord-Süd-Ausdehnung von 120 Kilometer wie in unserem Landkreis Görlitz.

Wir laden euch zu einem ersten Treffen nach Zittau ein in den
Info-Laden, Äußere Weberstraße 2, am
Mittwoch, dem 24. Oktober 2018, 18.00 Uhr.
(im November planen wir ein weiteres Treffen in Görlitz)

Plant bitte mit ca. 2 Stunden, es könnte auch etwas länger gehen.
Wir wollen diskutieren, wie wir gemeinsam aktiv werden können, direkt hier vor Ort.

Als Ablauf ist folgendes geplant:
1. Kurzinfos zu Aufstehen, einführende Worte.
2. Gemeinsame Begrüßungsrunde mit Euch: Wer sind wir und was wollen wir?
3. Konkret: Wie geht es weiter? Wer möchte wo mitmachen und was tun? Ideen für den Kreis Görlitz und speziell den Altkreis Löbau-Zittau?

Wenn Ihr Fragen habt, schreibt uns gerne an aufstehen@sachsen.de Wir freuen uns sehr darauf Euch kennenzulernen!

Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Posted on September 25th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister jammern immer, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären.
Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe?

Zur Information über das Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am
24. September 2018 in den Infoladen Zittau alle Interessierten eingeladen.

Als Referenten standen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik zur Verfügung.

Rechtsanwalt Janik führte in das Thema ein, indem er über die Funktion des Kommunalabgabenrechtes, die Rechtsgrundsätze sowie die Instrumente der Abgabenerhebung informierte. In seinen Ausführungen stellte Janik dar, was Kommunalabgaben überhaupt sind. Kommunalabgaben im weiteren Sinne sind Steuern, Gebühren und Beiträge, die kommunale Körperschaften (Gemeinden, Landkreise und Zweckverbände) erheben, um ihre Arbeit finanzieren zu können. Das Sächsische Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) regelt dieses Rechtsgebiet nicht abschließend. Einige von Kommunen zu erhebende Abgaben (insbesondere die Grund- und Gewerbesteuer) sind bundesrechtlich geregelt, aber auch das Landesrecht enthält abgabenrechtliche Vorschriften auch außerhalb des SächsKAG). Diese Regelungen sind indessen meist unvollständig, so dass häufig ergänzend auf die Vorschriften des SächsKAG zurückzugreifen ist.

Bundesrechtlich geregelte Kommunalabgaben sind vor allem Erschließungsbeiträge (§§ 127 ff. des Baugesetzbuches – BauGB), die Grundsteuer (Grundsteuergesetz – GrStG) sowie die Gewerbesteuer (Gewerbesteuergesetz – GewStG).

Zu den landesrechtlich geregelten Kommunalabgaben gehören die örtlichen Aufwand- und Verbrauchsteuern (§ 7 Abs. 2 und § 8 Abs. 2 SächsKAG), z. B. Hundesteuer oder Zweitwohnungsteuer, kommunale Benutzungsgebühren (§§ 9 ff. SächsKAG), z. B. Wasser- und Abwassergebühren, Anschlussbeiträge (§§ 17 ff. SächsKAG), z. B. für den Anschluss die öffentliche Wasserversorgung und Kanalisation, Straßenbaubeiträge (§§ 26 ff. SächsKAG) sowie Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgaben (§§ 34, 35 SächsKAG).

Zudem können Kommunen Verwaltungsgebühren nach dem Sächsischen Verwaltungskostengesetz (SächsVwKG) erheben.

Jens Hentschel-Thöricht, Kreis- und Stadtrat der LINKEN, brachte den kommunalen Bezug zu dem Thema. So war in der Sächsischen Zeitung am 30.06.2018 zu lesen: Zittau zum sparen verdonnert

Welche Möglichkeiten die Stadt nun zum handeln hat, darüber wurde 150 Minuten intensiv diskutiert.

Stoppt das Ertrinken im Mittelmeer – Seebrücke – schafft sichere Häfen! – Seenotrettung jetzt!

Posted on August 18th, 2018 by Admin  |  No Comments »

„In diesen Minuten, Stunden, und Tagen laufen weiterhin Boote mit Menschen aus den Häfen Libyens aus und die Menschen darauf werden keine Hilfe erhalten.
Alle Rettungsschiffe wurden festgesetzt, kein einziges ist mehr auf dem Mittelmeer.
Das heißt: Jeden Tag sterben hunderte Menschen auf dem Weg nach Europa.

Das ist eine unfassbare humanitäre Katastrophe, die verhindert werden muss. Wir alle sind Teil dieses Systems, wenn wir stumm bleiben!

Lasst uns Widerstand leisten! Das alles geschieht nicht in unserem Namen! Menschenleben retten! Wir sind viele! Wir sind laut!

Weltfriedenstag 2018 – Abrüsten statt Aufrüsten! Neue Entspannungspolitik jetzt!

Posted on August 1st, 2018 by Admin  |  No Comments »

„Neue Entspannungspolitik jetzt!“ ist das Motto der Kundgebung in Zittau zum diesjährigen Antikriegstag am Sonnabend, 1. September 2018, von 11 bis 14 Uhr am Dreiländerpunkt auf dem Hartauer Dammweg.

Im Aufruf zur Kundgebung heißt es:

Vor 79 Jahren begann Hitlerdeutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg.

Wir wollen der unzähligen Opfer von Krieg, Faschismus und Völkermord gedenken.

 

Über alle Partei- und Landesgrenzen hinweg fordern wir:

    Nie wieder Krieg, Hass und Vergeltung!

    Schluss mit Wettrüsten, Waffenexporten und militärischen Interventionen!

Nur durch eine neue Entspannungspolitik sowie Kooperation mit allen internationalen Akteuren kann das Bomben und Töten und die weitere Konfrontation gestoppt werden: Abrüsten statt Aufrüsten! Neue Entspannungspolitik jetzt!

Es sprechen:

Moderation und Begrüßung: Jens Hentschel-Thöricht, stellvertretender Oberbürgermeister der Stadt Zittau, Kreis-, Stadtrat der LINKEN

Lutz Richter, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag

Edward Witecki, SLD Luban (PL)

Christian Lange, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Zittau

Matthias Böhm, Zittauer Stadtrat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klaus Gattner, ADFC Zittau

Mirko Schultze, Mitglied des Sächsischen Landtages der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Görlitz

Johannes Weiß, Pastor Christliches Gemeindezentrum Elim Zittau

Unterzeichner:

DIE LINKE. Kreisverband Görlitz, SPD Ortsverein Zittau, ADFC Zittau, SLD Luban (PL), Tamara Bunke Verein,
Matthias Böhm (Stadtrat Bündnis90/DIE GRÜNEN)

Grundlagenwissen zur Arbeit in den Kommunalvertretungen

Posted on Juni 22nd, 2018 by Admin  |  No Comments »

Dies war das Thema der Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. am 20. Juni in Zittau. Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik informierten über das alltägliche „Handwerkszeug“ in der Kommunalpolitik.

Hauptsatzung und Gemeindeordnung und wo liegen deren Spielräume für die Kommunalvertretung wurden genauso beleuchtet, wie die Möglichkeit der Antragstellung.
Dabei ging Hentschel-Thöricht speziell Fragen wie „Wie werden erfolgreich Anträge geschrieben?“ und „Was gibt es an Fristen, Begründungen usw. zu beachten?“ ein.

Am 24. September 2018 wird die Veranstaltungsreihe des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. fortgesetzt. „Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?“ lautet das Thema der kommenden Veranstaltung.

Wie arbeiten kommunale Parlamente?

Posted on Mai 24th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.
Doch wie arbeiten kommunale Parlamente, wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Über dieses Thema informierten am 24. Mai 2018 auf Einladung des kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik.

Hentschel-Thöricht informierte über die Grundlagen der Kommunalpolitik und wie kommunalpolitische Entscheidungsprozesse zustande kommen. Die Initiative zu diesen kann von den Mitgliedern des Stadt- oder Gemeinderates ausgehen, vom Bürgermeister oder ein bestimmtes Thema wird durch das Engagement von Einwohnerinnen und Einwohner auf die politische Tagesordnung gesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger müssen eine Entscheidung des Rates nicht kritiklos hinnehmen. Sind sie mit einem Beschluss nicht einverstanden, können sie ein Bürgerbegehren initiieren, mit dem sie beantragen, dass die Angelegenheit in einem Bürgerentscheid von den Bürgern direkt entschieden werden soll.
Rechtsanwalt Janik ging in seinen Ausführungen auf den vergangenen Bürgerentscheid in der Stadt ein. Zu beachtende Quoren, wie viele Stimmen abgegeben werden müssen, damit letztendlich die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger gültig ist und beachtet wird, auf all diese Themen ging Janik ein