Am 13. August 2022 fand auf Einladung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. die zweite Veranstaltung unter dem Motto „Interkommunale Zusammenarbeit(IKZ) – eine Chance -#3“ statt. Zur Präsenzveranstaltung referierte der Zittauer Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht.
An Kommunalpolitik interessierte Menschen wurden wie folgt eingeladen:
Liebe an der Kommunalpolitik interessierte Menschen,
nach den Kommunalwahlen 2019 hat sich einiges in den Stadt- und Gemeinderäten – auch personell – getan. Auch im Kreistag sind Mitglieder ausgeschieden, neue Kreisräte wurden vereidigt. Einige sind berufene Bürger und engagieren sich so in ihrer Gemeinde.
Wie im Jahr 2019 versprochen, stehe ich Euch gern mit Rat und Tat zur Seite. Damit wir uns gemeinsam im Sinne einer Interkommunalen Zusammenarbeit besser abstimmen können, lade ich Euch im Namen des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. gern zur einem weiteren Gedankenaustausch ein.
Dieser findet am 13. August 2022 um 09 Uhr beginnend im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) statt. Plant dafür bitte ca. 2 Stunden ein, für Kaffee und Getränke ist gesorgt.
Was IKZ bedeutet und welche Verabredungen der Teilnehmenden der ersten beiden Veranstaltung vereinbart wurden, erläuterte Hentschel-Thöricht zu Beginn:
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, also von Gemeinden, kreisangehörigen oder kreisfreien Städten sowie Kreisen zur Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben.
Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden sollten.
Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).
Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig nutzt, verschwendet Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die Leistungsfähigkeit der Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart häufig Kosten sowie Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch als Alternative zu den umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt es Kommunen, bei Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem Fachkräftemangel oder chronischer Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu müssen. Daher ist es notwendig, dass die Akteure vor Ort zusammen und abgestimmt wirken.
In der anschließenden Diskussion zeigte sich schnell, dass die zu behandelnden Themen in den kommunalen Vertretungen, sei es Gemeinde- oder Stadträte, mit ihren jeweiligen Herausforderungen für die Mandatsträger ähnlich gelagert sind. Die Finanzierung der Feuerwehr, Abwanderung, der Erhalt der Identität in den Ortsteilen, Mehrgenerationenspielplätze und andere Themen – damit müssen sich die Mandatsträger wie auch berufene Bürger und Nachrücker oftmals sehr zeitintensiv beschäftigen.
Daher sind eine Vernetzung und ein regelmäßiger Austausch, anlassbezogen zu konkreten Themen absolut notwendig. Nur so kann das erklärte Ziel der IKZ für die Akteure erreicht werden: die Entlastung dieser, um so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Als Ergebnisse dieser Veranstaltung, welche ähnlich den ersten beiden Veranstaltungen zum Thema sind, lassen sich festhalten:
– es werden regelmäßig anlass- und themenbezogene Austauschrunden unter Hoheit des KFS e.V. stattfinden
– es wird regelmäßig auf die Weiterbildungsveranstaltung für kommunale Mandatsträger hingewiesen
Anschließend wurden verschiedene Themen und vor allem die Herangehensweise an diese als kommunale Ratsmitglieder erörtert. Die Versorgung der örtlichen Feuerwehr mit Löschwasser, insbesondere das Anlegen von Löschwasserteichen, der teilweise Rückzug der Sparkasse aus dem ländlichen Raum und die Versorgung der Bevölkerung bei Abbau des ÖPNV und mangelnder Mobilität wurden intensiv beraten. Als Fazit lässt sich festhalten, dass diese Austauschrunden weiter stattfinden sollten. Vertreter in den unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sollten sich regelmäßig austauschen, Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden. Ganz im Sinne des Zieles der IKZ: Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine Entlastung um so Freiräume und Anlässe für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Initiative für eine lebendige Gedenkkultur
RAA & Rote Hilfe
Tamara Bunke Verein
Jugend für Europa