Posts Tagged ‘Zittau’

Wie arbeiten kommunale Parlamente?

Posted on Januar 22nd, 2018 by Admin  |  No Comments »

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.

Doch wie arbeiten kommunale Parlamente, wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 24. Mai 2018 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Lust auf Stadtrat – Misch dich ein!

Posted on Januar 18th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Demokratie lebt von Mitwirkung und Verantwortungsübernahme. Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. will mit seiner Veranstaltungsreihe “Lust auf Stadtrat“ möglichst viele Leute erreichen, die sich vorstellen können für kommunales Parlament zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen, wie ein Stadtrat funktioniert. Vermittelt werden soll, wie Stadtratsarbeit funktioniert, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen es gibt, welche Einflussmöglichkeiten und Gestaltungsspielräume der Stadtrat hat und Vieles anderes mehr. Als Referent konnte der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht gewonnen werden.

Es handelt sich um ein offenes Angebot, dass an keine Bedingungen, also Kandidaturen oder Parteizugehörigkeiten geknüpft ist. Vorausgesetzt wird, dass man Teil des demokratischen Spektrums ist und somit kein Vertreter der Ideologie der Ungleichwertigkeit.  Ausschlaggebend für die Teilnahme ist nur der Wunsch, mitzugestalten.

Zusammen statt getrennt

Posted on Dezember 11th, 2017 by Admin  |  No Comments »

Zur 8. sozialen Weihnachtsfeier hatte der Tamara Bunke Verein in Zusammenarbeit mit dem projekTTHeater Zittau und der LINKEN am 9. Dezember 2017 eingeladen. Ziel dieser war es wie jedes Jahr, dass Menschen, die sich einsam und allein gelassen fühlen, spüren, dass sie mit der sozialen Kälte nicht allein gelassen werden. Ebenso wurden diejenigen eingeladen, die vor Hunger und Tot geflüchtet sind, über die berichtet, gegen deren Aufnahme demonstriert selten jedoch mit ihnen gesprochen wird – Asylsuchende, die in Zittau und Löbau untergebracht sind.

Bescherung: Etwa 20 Gäste unterschiedlicher Herkunft und Alters folgten der Einladung. “Bei Kaffee und Kakao für die Kleinen sowie Stollen und selbstgemachten Plätzchen konnten wir viel über die Probleme der Menschen erfahren“, so die Vorsitzende des Tamara Bunke Vereins Ramona Gehring. Die Anwesenden kamen miteinander ins Gespräch, tauschten sich über die Dinge des Alltags und zu politischen Themen aus.

Die Kinder freuten sich über die Geschenke, welche der Weihnachtsmann vorbeigebracht hatte. Diese brachten die kleinen Augen zum Leuchten.

Wie entwickeln sich die Elternbeiträge in den Kita´s und Hort´s und welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

Posted on November 21st, 2017 by Admin  |  No Comments »

Zur Information und Diskussion über dieses Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 20. November 2017 in den Infoladen Zittau eingeladen.

Als Gesprächspartner standen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik zur Verfügung.

Zu Beginn des Themenabends wurde ein Überblick über die Finanzierung der Betreuungseinrichtungen gegeben. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Der Elternbeitrag für einen Krippenplatz soll 20 bis 23 %, für einen Kindergarten- oder Hortplatz 20 bis 30 % der gemeindedurchschnittlichen Betriebskosten für die jeweilige Einrichtungsart betragen. Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten.

Gerade für Eltern, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, besteht die Möglichkeit, dass die Elternbeiträge durch das Jugendamt des Kreises übernommen werden. Hier berichtete eine Erzieherin jedoch, dass nicht alle Eltern in der Lage sind, entsprechende Anträge auszufüllen und einzureichen. Als mögliche Antwort auf diese Problemlage wurde die Idee geboren, dass sich Jobcenter und Jugendamt austauschen. Damit könnte eine Antragstellung auf Kostenübernahme vereinfacht oder ganz hinfällig werden. Diese Idee wird an die Gremien des Kreistages herangetragen.

Letztendlich musste resümiert werden, dass die Eltern selbst keine Möglichkeit haben, auf die Höhe der Elternbeiträge Einfluss zu nehmen. Der Freistaat sollte seinen Landeszuschuss pro Kind und Jahr überprüfen, ob dieser in der aktuellen Höhe noch zeitgemäß ist. Besser noch, darin waren sich alle einig, sollte der Besuch der Kindertageseinrichtungen – wie in anderen Bundesländern – für Eltern gebührenfrei sein.

Wie entwickeln sich die Elternbeiträge in den Kita´s und Hort´s und welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

Posted on Mai 25th, 2016 by Admin  |  No Comments »

160524 foto berichtZur Information und Diskussion über dieses Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 24. Mai 2016 in den Infoladen Zittau eingeladen.

Als Gesprächspartner standen Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE), Rechtsanwalt Gregor Janik sowie Tina Hentschel, Mitglied der Elternvertretung in einer kommunalen Kita, zur Verfügung.

Zu Beginn des Themenabends wurde ein Überblick über die Finanzierung der Betreuungseinrichtungen gegeben. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Der Elternbeitrag für einen Krippenplatz soll 20 bis 23 %, für einen Kindergarten- oder Hortplatz 20 bis 30 % der gemeindedurchschnittlichen Betriebskosten für die jeweilige Einrichtungsart betragen. Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten.

Gerade für Eltern, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, besteht die Möglichkeit, dass die Elternbeiträge durch das Jugendamt des Kreises übernommen werden. Hier berichtete eine Erzieherin jedoch, dass nicht alle Eltern in der Lage sind, entsprechende Anträge auszufüllen und einzureichen. Als mögliche Antwort auf diese Problemlage wurde die Idee geboren, dass sich Jobcenter und Jugendamt austauschen. Damit könnte eine Antragstellung auf Kostenübernahme vereinfacht oder ganz hinfällig werden. Diese Idee wird an die Gremien des Kreistages herangetragen.

Letztendlich musste resümiert werden, dass die Eltern selbst keine Möglichkeit haben, auf die Höhe der Elternbeiträge Einfluss zu nehmen. Der Freistaat sollte seinen Landeszuschuss pro Kind und Jahr überprüfen, ob dieser in der aktuellen Höhe noch zeitgemäß ist.

Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Posted on April 22nd, 2016 by Admin  |  No Comments »

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister jammern immer, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären. Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe? Read the rest of this entry »

Richtlinie „Kosten der Unterkunft“ (KdU) und ihre Auswirkungen auf die Betroffenen im Landkreis Görlitz

Posted on November 13th, 2015 by Admin  |  No Comments »

Zur Diskussion über das Thema folgten einige Interessierte der Einladung des kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. am 12. November 2015 in den Infoladen Zittau. Read the rest of this entry »

Asyl – vor welchen Herausforderungen steht der Landkreis Görlitz und die Kommunen?

Posted on September 17th, 2015 by Admin  |  No Comments »

Mehr als 1.000 Asylsuchende und Flüchtlinge sind im Landkreis Görlitz untergebracht. Welche Herausforderungen gibt es in der Unterbringung wie auch in der sozialen Betreuung. Hat der Landkreis ein Integrationskonzept und was müsste in diesem verankert werden? Read the rest of this entry »

„Umgang mit Rechtspopulisten in kommunalen Vertretungskörperschaften“

Posted on April 16th, 2015 by Admin  |  No Comments »

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v.l.n.r.: Markus Kemper, Lutz Richter, Jens Thöricht

Unter dieser Überschrift hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. zu einer Diskussionsrunde am 14. April 2015 in den Infoladen Zittau eingeladen.

Als fachkundige Experten konnten der demokratiepolitische Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Lutz Richter, Markus Kemper vom Mobilen Beratungsteam (MBT) – Regionalbüro Mitte-Ost und Jens Thöricht, Kreis- und Stadtrat der LINKEN gewonnen werden. Read the rest of this entry »

Ausstellung „Eingeschlossen:Ausgeschlossen“ eröffnet und bis zum 2. April zu besichtigen

Posted on März 24th, 2015 by Admin  |  No Comments »

Jens Thöricht eröffnet die Ausstellung

Jens Thöricht eröffnet die Ausstellung

Am 23. März wurde im Infoladen Zittau die Ausstellung „Eingeschlossen:Ausgeschlossen“ eröffnet. Mehr als 25 Menschen folgten der Einladung zur Eröffnung.

Bis zum 02. April werden Portraits geflüchteter Menschen in Foto und Text gezeigt. Diese bringen deren Lebensgeschichten, ihre Perspektiven auf das deutsche Asylsystem sowie ihre Wünsche und Träume zum Ausdruck. Read the rest of this entry »