Posts Tagged ‘Jens Hentschel-Thöricht’

„Grundlagen des sächsischen Versammlungsrechtes in der kommunalen Praxis“ oder „Kannst du mal ´ne Demo anmelden?“

Posted on Februar 6th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Dies war das Thema des Seminars, zu dem das Kommunalpolitische Forum Sachsen (KFS) am 5. Februar 2018 im Infoladen Zittau.  

Hentschel-Thöricht stellte die Grundlagen des Versammlungsrechts, insbesondere das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und die Reichweite des Konzentrationsgrundsatzes vor. Als Anmelder einiger Demonstrationen und Kundgebungen informierte er praxisbezogen über die allgemeinen Regeln des sächsischen Versammlungsgesetzes, die Zuständigkeiten der kommunalen Ordnungsbehörde, die Stellung des Versammlungsleiters und der Ordner sowie das Anwesenheitsrecht der Polizei bei Versammlungen in geschlossenen Räumen.

Auf neuere Auslegungen des Versammlungsrechts, aktuelle Urteile und weitere rechtliche Aspekte wie etwa das Vermummungsverbot ging Rechtsanwalt Gregor Janik ein.

Im Anschluss nutzten die Anwesenden die Möglichkeit ihre Fragen zum Thema zu stellen. Vermummungsverbot, unterschiedliche Demonstrationsarten und Taktiken aber auch der Schutz des Versammlungsanmeldenden waren nur einige Themen, die dabei angesprochen wurden.

Sicherheit und Ordnung in der Kommune

Posted on Januar 22nd, 2018 by Admin  |  No Comments »

Es gibt die Bundes- und Landespolizei, welche die Einhaltung der Gesetze überwacht. Doch was regelt die kommunale Polizeiverordnung? Und bietet diese tatsächlich einen Mehrwert für die Sicherheit und Ordnung in der Kommune?

Auf Einladung des kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. diskutieren mit Ihnen Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik am 23. Oktober 2018 um 17 Uhr im Infoladen Zittau, Äußere Weberstraße 2.

Kommunen brauchen Geld – welche Steuern / Abgaben können Kommunen erheben?

Posted on Januar 22nd, 2018 by Admin  |  No Comments »

Der Finanzminister hat prall gefüllten Geldsäcke. Die Bürgermeister beklagen, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären.
Um die Stadtkasse zu füllen, könnten Steuern und Abgaben erhoben werden. Doch welche sind rechtlich haltbar, Bettensteuer, Kurtaxe?

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am
24. September um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Grundlagenwissen zur Arbeit in den Kommunalvertretungen

Posted on Januar 22nd, 2018 by Admin  |  No Comments »

Es ist das alltägliche „Handwerkszeug“ in der Kommunalpolitik. Aber was genau regeln Hauptsatzung und Gemeindeordnung und wo liegen deren Spielräume für die Kommunalvertretung? Was wird woanders geregelt?

Weiterhin beschäftigen wir uns intensiv mit der Möglichkeit der Antragstellung.

    Wie werden erfolgreich Anträge geschrieben?

    Was gibt es an Fristen, Begründungen usw. zu beachten?

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Wie arbeiten kommunale Parlamente?

Posted on Januar 22nd, 2018 by Admin  |  No Comments »

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt – und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.

Doch wie arbeiten kommunale Parlamente, wie könnte man dabei mitwirken, Einfluss nehmen? Wer ist für welche Aufgaben verantwortlich? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung gibt es? Wen kann man ansprechen? Und, und, und…

Zur Information über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 24. Mai 2018 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) und Rechtsanwalt Gregor Janik werden.

Lust auf Stadtrat – Misch dich ein!

Posted on Januar 18th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Demokratie lebt von Mitwirkung und Verantwortungsübernahme. Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. will mit seiner Veranstaltungsreihe “Lust auf Stadtrat“ möglichst viele Leute erreichen, die sich vorstellen können für kommunales Parlament zu kandidieren oder, die einfach mal wissen wollen, wie ein Stadtrat funktioniert. Vermittelt werden soll, wie Stadtratsarbeit funktioniert, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen es gibt, welche Einflussmöglichkeiten und Gestaltungsspielräume der Stadtrat hat und Vieles anderes mehr. Als Referent konnte der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht gewonnen werden.

Es handelt sich um ein offenes Angebot, dass an keine Bedingungen, also Kandidaturen oder Parteizugehörigkeiten geknüpft ist. Vorausgesetzt wird, dass man Teil des demokratischen Spektrums ist und somit kein Vertreter der Ideologie der Ungleichwertigkeit.  Ausschlaggebend für die Teilnahme ist nur der Wunsch, mitzugestalten.

Grundlagen des sächsischen Versammlungsrechtes in der kommunalen Praxis

Posted on Januar 11th, 2018 by Admin  |  No Comments »

Montag, 05. Februar 2018, 18:30 Uhr, Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 2)

 „Kannst du mal ´ne Demo anmelden?“

Oft hören politisch Aktive diese Frage von Menschen, die für oder gegen demonstrieren wollen und sich selbst mit dem Versammlungsrecht nicht oder nur wenig auskennen.

Es werden die Grundlagen des Versammlungsrechts, insbesondere das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und die Reichweite des Konzentrationsgrundsatzes erläutert.

Der Referent Jens Hentschel-Thöricht, Anmelder etlicher Demonstrationen und Kundgebungen, stellt praxisnah die allgemeinen Regeln des sächsischen Versammlungsgesetzes, Zuständigkeiten der kommunalen Ordnungsbehörde, die Stellung des Versammlungsleiters und der Ordner sowie das Anwesenheitsrecht der Polizei bei Versammlungen in geschlossenen Räumen dar. Unterstützt wird er dabei von Rechtsanwalt Gregor Janik.

Ziel des Seminars ist mitunter, Fragen zu beantworten und die Bedenken selbst als Versammlungsleiter*in aufzutreten, abzubauen.

Wie sollen Asylsuchende menschenwürdig untergebracht werden?

Posted on November 22nd, 2017 by Admin  |  No Comments »

Zu diesem Thema hatte das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 21. November 2017 in den Infoladen Zittau zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Als fachkundige Referenten nahmen Frau Zettwitz, Landkreis Görlitz, Leiter des zuständigen Dezernates im Landkreis Görlitz und der Zittauer Kreisrat der LINKEN Herr Hentschel-Thöricht Platz. 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter auch Asylsuchende, folgten der Einladung und konnten in der hochinteressanten Veranstaltung unter anderem hören, was der Landkreis Görlitz in Bezug auf die Unterbringung von Asylsuchenden zukünftig plant.
Frau Zettwitz berichtete, dass „die dezentrale Unterbringung zum friedlichen Zusammenleben der Menschen im Landkreis“ beigetragen hat. Problematisch ist die Tatsache, dass der Landkreis aufgrund falscher Planzahlen des Freistaates, wie viele Menschen im Landkreis untergebracht werden sollen, zahlreiche Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen hat. Die Mietzahlungen dafür, gleich ob Wohnungen leer stehen oder nicht, belasten den Kreishaushalt. Deutliche Kritik an die Bundesebene wurde geäußert, da nur belegte und nicht vorgehaltene Unterbringungsplätze vom Bund bezahlt werden. Deshalb fordert der Landkreis auch die Abrechnung der tatsächlichen Kosten für die Aufnahme von Migranten. Die momentane Pauschale pro aufgenommenen Menschen an den Kreis ist nicht ausreichend.

„Endlich wie Menschen gefühlt“

So beschrieb „Ali“ das Gefühl, als er mit seiner Familie aus der Gemeinschaftsunterkunft in eine Wohnung ziehen durfte. Allerdings durfte er dieses Gefühl nur zwei Jahre genießen, da dann der erneute Umzug aus der Wohnung in eine Gemeinschaftsunterkunft angewiesen wurde. Er schilderte seine negativen Erfahrungen in dieser, Prügeleien und andere strafbare Delikte seien vorgekommen. Mit Hilfe des Kreisrates der LINKEN Hentschel-Thöricht wird nun versucht, die Erlaubnis für das Umziehen in eine Wohnung zu erlangen.

Integration geht über Verständnis, Sprache, Bildung und Arbeit

Der Kreisrat der LINKEN Hentschel-Thöricht machte deutlich, dass ein Integrationskonzept und die Umsetzung von den darin genannten konkreten Maßnahmen bei der Integration von ausländischen Mitbürgern helfen wird. Nachdem DIE LINKE ein solches in den Kreistag Görlitz eingebracht und das Konzept der Verwaltung im Kreistag abgelehnt wurde, wird derzeit versucht aus beiden Papieren ein gemeinsames zu entwickeln.

Abschließend wurde den vielen ehrenamtlich Engagierten in den Willkommensbündnissen, den Sozialbetreuern und freiwillig Helfenden ein großer Dank für ihre tolle Arbeit ausgesprochen.

Elternbeiträge in den Kita’s und Hort’s steigen… Doch welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

Posted on Oktober 30th, 2017 by Admin  |  No Comments »

Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an allen Angeboten der Kindertagesbetreuung durch Zahlung eines Landeszuschusses. Der Elternbeitrag für einen Krippenplatz soll 20 bis 23 %, für einen Kindergarten- oder Hortplatz 20 bis 30 % der gemeindedurchschnittlichen Betriebskosten für die jeweilige Einrichtungsart betragen. Und die Kommune trägt die übrigen Betriebskosten. Doch welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es und wer entscheidet?

Zur Information und Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 20. November 2017 um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Kreis- und Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE), Rechtsanwalt Gregor Janik sowie weitere politische Entscheidungsträger gewonnen werden.

Wie sollen Asylsuchende menschenwürdig untergebracht werden?

Posted on Oktober 24th, 2017 by Admin  |  No Comments »

Zu diesem Thema veranstaltet das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 21. November 2017 um 17 Uhr im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) eine Informationsveranstaltung. Read the rest of this entry »