Ist der öffentliche Personennahverkehr im ländlichen Raum auf Dauer sichergestellt? Welche Konzepte sind sinnvoll, wenn die Bevölkerungsdichte und die Anzahl der Einwohner sinkt?

PostbusZu Diskussion über das Thema hatte das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 15. Dezember 2015 in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) eingeladen.

Als Gesprächspartner standen Verkehrsplaner Matthias Böhm und Kreisrat Jens Thöricht (DIE LINKE) zur Verfügung.

Thöricht zu Beginn: Neben den Kapazitätsengpässen im ÖPNV in den Ballungsräumen, der geringen Auslastung im ländlichen Raum und den rückläufigen Schülerverkehren bestehen große Angebotsunterschiede in den jeweiligen Regionen. Das finanzielle Risiko erfordert neue Bedienungsformen und Finanzierungsmodelle insbesondere für den ländlichen Raum.
Neben dem Bildungsticket wird auch über das bereits von einigen Zweckverbänden angebotene Schüler- und Freizeitticket nachgedacht – also insgesamt viel Arbeit und Diskussionsstoff für die entsprechenden Gremien.
Sachsen verliert durch bis 2030 tatsächlich rund eine Milliarde Euro an Mitteln für den ÖPNV. Nach dem Kieler Schlüssel, der Grundlage für die Verteilung der Regionalisierungsmittel ist, war klar, dass Sachsen mit sinkenden prozentualen Zuschüssen zu rechnen hat. Allerdings war dieser unter der Maßgabe verhandelt worden, dass mindestens 8,5 Mrd. Euro jährlich bei einer Dynamisierung von 2 Prozent vom Bund ausgereicht werden. Damit wären die Zuschüsse für das Land absolut stabil geblieben. Durch die jetzige Regelung „8 Mrd. Euro und 1,8 Prozent Dynamisierung“ wird den Verkehrsverbünden im Freistaat auf Dauer Mittel entzogen, um Strecken im ÖPNV bestellen zu können. Die Folge ist absehbar: Weitere Streckenstreichungen, ein weiterer Abbau des ÖPNVs gerade im ländlichen Raum.

Als fachkundiger Verkehrsplaner ging Matthias Böhm auf bestimmte Modelle ein, die ein Lösungsansatz gerade für den ländlichen Raum sein können. Mit dem „KombiBus“ können touristische Frachten, Personen, Lebensmittel, Gesundheitsgüter und Post sowie Pakete befördert werden. Dieses Modell wird in Schweden bereits praktiziert und derzeit in der Uckermark erprobt.

Zusammen statt getrennt

151212 Geschmueckt 2Zur 6. sozialen Weihnachtsfeier hatte der Tamara Bunke Verein am 12. Dezember 2015 eingeladen. Ziel dieser war es wie jedes Jahr, dass Menschen, die sich einsam und allein gelassen fühlen, spüren, dass sie mit der sozialen Kälte nicht allein gelassen werden. Ebenso wurden diejenigen eingeladen, die vor Hunger und Tot geflüchtet sind, über die berichtet, gegen deren Aufnahme demonstriert selten jedoch mit ihnen gesprochen wird – Asylsuchende, die in Zittau und Löbau untergebracht sind.

Bescherung: Etwa 50 Gäste unterschiedlicher Herkunft und Alters folgten der Einladung. “Bei Kaffee und Kakao für die Kleinen sowie Stollen und selbstgemachten Plätzchen konnten wir viel über die Probleme der Menschen erfahren“, so die Vorsitzende des Tamara Bunke Vereins Ramona Gehring. Die Anwesenden kamen miteinander ins Gespräch, tauschten sich über die Dinge des Alltags und zu politischen Themen aus.

Wie wird Weihnachten in anderen Kulturen gefeiert? Darüber berichteten Vertreter des „Augen auf e.V.“. Asylsuchende und Flüchtlinge bereicherten die Weihnachtsfeier mit Liedern und ihren sehr persönlichen Geschichten.

Die Kinder freuten sich, als der Weihnachtsmann vorbeikam. Etliche Geschenke brachten die kleinen Augen zum Leuchten..    Gehring weiter: „Dies wäre ohne die Spenden von zahlreichen Unterstützern nicht möglich gewesen.“

Richtlinie „Kosten der Unterkunft“ (KdU) und ihre Auswirkungen auf die Betroffenen im Landkreis Görlitz

Zur Diskussion über das Thema folgten einige Interessierte der Einladung des kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. am 12. November 2015 in den Infoladen Zittau. Read the rest of this entry »

Kennenlernen und verstehen

Zwischen dem 01. Mai und dem 30.09.2015 organisierte das Team vom Infoladen Zittau sieben Lesungen. Bei diesen lasen ausländische Mitbürger, Studierende sowie Asylsuchende, Geschichten aus ihrer Heimat in deutscher Sprache vor.

Unser Ziel war es, die deutsche Sprache zu vermitteln, Geschichten aus ihren Heimatländern zu hören sowie sich über kulturelle und religiöse Unterschiede und Gemeinsamkeiten auszutauschen.

Das Projekt wurde durch die Stadt Zittau gefördert, wir sagen dafür im Namen aller Beteiligten herzlichen Dank.

Asyl – vor welchen Herausforderungen steht der Landkreis Görlitz und die Kommunen?

Mehr als 1.000 Asylsuchende und Flüchtlinge sind im Landkreis Görlitz untergebracht. Welche Herausforderungen gibt es in der Unterbringung wie auch in der sozialen Betreuung. Hat der Landkreis ein Integrationskonzept und was müsste in diesem verankert werden? Read the rest of this entry »

Ist der öffentliche Personennahverkehr im ländlichen Raum auf Dauer sichergestellt?

Flyer infoladen webWelche Konzepte sind sinnvoll, wenn die Bevölkerungsdichte und die Anzahl der Einwohner sinkt?

Seit einigen Jahren ist bei jungen Großstadt-Menschen im führerscheinfähigen Alter der Trend zu beobachten, auf ein eigenes Auto zu verzichten: Das Geld wird lieber für Reisen oder ein Smartphone ausgegeben, die Mobilitätsbedürfnisse werden durch intermodale Lösungen (ÖPNV, Car-sharing, Fahrrad usw.) befriedigt. Kürzlich berichtete die KVG Dreiländereck (Busunternehmen im Altkreis Löbau-Zittau), diesen Trend partiell auch in ihrem Unternehmen zu beobachten: Wie muss ein ÖPNV-Angebot im ländlichen Raum aussehen, um diese Entwicklung zu unterstützen? Und wie bleibt dieses ÖPNV-Angebot für die öffentliche Hand bezahlbar? Welche Kooperationsmöglichkeiten innerhalb des sogenannten Umweltverbundes (zu Fuß, Fahrrad, öffentlicher Verkehr, Car-sharing) gibt es?

Zu Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 15. Dezember 2015 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Matthias Böhm, Verkehrsplaner, und Kreisrat Jens Thöricht (DIE LINKE) gewonnen werden.

Bevölkerung im Wandel – vor welchen Herausforderungen steht der Landkreis und seine Städte?

Flyer infoladen webWerden Stadtteile oder Dörfer mit wenigen Einwohnern aufgegeben und der Natur rücküberlassen? Ist die Daseinsvorsorge in Gefahr und kann die öffentliche Sicherheit noch überall gewährleistet werden?

Zu Diskussion über das Thema lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 26. November 2015 um 18:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten die Landtagsabgeordnete Franziska Schubert (Bündnis 90/Die Grünen), Kreisrätin Tina Hentschel (CDU), Stadträtin Caro Mahn-Gauseweg (Piraten) und Kreisrat Jens Thöricht (DIE LINKE) gewonnen werden.

Richtlinie „Kosten der Unterkunft“ (KdU) und ihre Auswirkungen auf die Betroffenen im Landkreis Görlitz

Flyer infoladen webIm Februar 2015 wurde dem Kreistag die Richtlinie „KdU“ zur Kenntnis gegeben. Zwei Hauptkritikpunkte an der vorgelegten Verwaltungsrichtlinie gab es. Zum einen, dass die Mitglieder des Kreistages diese nur zur Kenntnis nehmen sollten und es sich um keine Satzung handelt, die der Kreistag beschließt. Zum anderen waren die Wohnungsbauunternehmen nach unserer Erkenntnis nicht oder nur kaum in den Entstehungsprozess eingebunden. Mittlerweile werden Betroffene aufgefordert, ihre Kosten zu senken. Welche Auswirkungen hat die Richtlinie im Landkreis Görlitz auf die darauf angewiesenen Mieter, aber auch auf die Vermieter?

Zu Diskussion über das Thema „Richtlinie „Kosten der Unterkunft“ (KdU) und ihre Auswirkungen auf die Betroffenen im Landkreis Görlitz “ lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 12. November 2015 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Als Gesprächspartner konnten Rechtsanwalt Gregor Janik, Kreisrat Jens Thöricht (DIE LINKE) gewonnen werden. Eine Vertreterin der Wohnungsbaugenossenschaft Zittau und des Landkreises Görlitz sind angefragt.

Soziale Weihnachtsfeier im Infoladen Zittau

Bild kleinAm 12. Dezember 2015 findet eine soziale Weihnachtsfeier für Menschen und Familien statt, die durch die unsoziale Bundes- und Landespolitik besonders betroffen sind. Ebenfalls sind die Betroffenen der unmenschlichen Asylpolitik eingeladen.
„Der Tamara-Bunke-Verein lädt von 15 bis 17 Uhr in den Infoladen Zittau zu Kaffee, Kakao und Stollen in gemütlicher Atmosphäre ein. Wir bedanken uns bei der Stadt Zittau für die Unterstützung dieser Veranstaltung“, so die Vereinsvorsitzende Ramona Gehring.

Der Infoladen Zittau befindet sich in der Äußeren Weberstraße 2.

Asyl – vor welchen Herausforderungen steht der Landkreis Görlitz und die Kommunen?

Mehr als 1.000 Asylsuchende und Flüchtlinge sind im Landkreis Görlitz untergebracht. Welche Herausforderungen gibt es in der Unterbringung wie auch in der sozialen Betreuung. Hat der Landkreis ein Integrationskonzept und was müsste in diesem verankert werden?

Zu Diskussion über das Thema “ Asyl – vor welchen Herausforderungen steht der Landkreis Görlitz und die Kommunen? “ lädt das kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. am 16. September 2015 um 17:00 Uhr in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2) ein.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen. In entsprechenden Fällen machen wir von unserem Hausrecht Gebrauch.