Liebe Kandidaten zur Kommunalwahl 2019,
ihr seid zur Kommunalwahl 2019 auf der Liste der LINKEN
angetreten. Einige wurden gewählt. Andere sind Nachrücker. Und einige sind
berufene Bürger und engagieren sich so in ihrer Gemeinde.
Wie im Jahr 2019 versprochen, stehe ich Euch gern mit Rat
und Tat zur Seite. Damit wir uns gemeinsam im Sinne einer Interkommunalen
Zusammenarbeit besser abstimmen können, lade ich Euch im Namen des
Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. gern zur einen ersten Gedankenaustausch
ein.
Dieser findet am 29.
Februar 2020 um 09 Uhr beginnend im Infoladen Zittau (Äußere Weberstraße 2)
statt. Plant dafür bitte ca. 2 Stunden ein, für Kaffee und Getränke ist
gesorgt.
Hintergrund:
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezeichnet die Zusammenarbeit
von Gebietskörperschaften, also von Gemeinden, kreisangehörigen oder
kreisfreien Städten sowie Kreisen zur Realisierung gemeinsamer Ziele und
Aufgaben.
Dies bedeutet entsprechend auch, dass die Vertreter in den
unterschiedlichen Ebenen der kommunalen Parlamente sich regelmäßig austauschen,
Probleme erörtern und gemeinsam Lösungen finden sollten.
Ziel der IKZ für die Akteure in kleinen Kommunen im Alltag
mit ihren vielfältigen praktischen Aufgaben der Daseinsvorsorge ist eine
Entlastung um so Freiräume und Anlässe
für den Blick auf strategische Fragen schaffen.
Denn häufig seien Entscheidungsträger mit dringlichen Aufgaben im
Alltagsgeschäft konfrontiert. „Momente, sich mit etwas Abstand den
strategischen Zukunftsfragen der Gemeinde zu widmen, sind selten und wären aber
wichtig, um die Kommunen in einer Region gemeinsam zukunftsfähig zu machen“, erklärt
Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).
Wer der IKZ jedoch keine Chance gibt oder sie nicht richtig
nutzt, verschwendet Potential. Denn sie hat viele Vorteile: Sie stärkt die
Leistungsfähigkeit der Kommunen, verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit und spart
häufig Kosten sowie Personal. Viele Experten bezeichnen die IKZ deshalb auch
als Alternative zu den umstrittenen Gemeindegebietsreformen. Denn sie erlaubt
es Kommunen, bei Problemen wie etwa dem Bevölkerungsrückgang, dem
Fachkräftemangel oder chronischer Finanznot zusammenzuarbeiten – ohne die
kommunale Selbstverwaltung aufgeben zu müssen. Daher ist es notwendig, dass die
Akteure vor Ort zusammen und abgestimmt wirken.