Die Rolle der Geheimdienste in der „Demokratie“

Am 09. Februar 2012 findet 18 Uhr im Infoladen Zittau ein Diskussionsabend zu diesem Thema statt.
Neben den Aufgaben von Geheimdiensten wird die Rolle des Verfassungsschutzes (VS) und des Bundeskriminalamtes (BKA) in der jüngsten Vergangenheit beleuchtet. Nachrichtendienstliche Mittel,  wie Funkzellenabfrage und stille SMS werden ebenfalls erklärt.
Ein „wichtiges Arbeitsfeld“ soll Angaben des VS zu Folge die Bekämpfung des „Rechtsextremismus“ sein. In wie weit dies den Tatsachen entspricht zeigten die Verstrickungen mit der NSU, die kürzlich an Licht der Öffentlichkeit kamen.
Ebenso wird über die Entstehung des VS informiert. Der Verfassungsschutz wurde 1950 offiziell ins Leben gerufen. Er löste die bis dahin agierende Tarneinrichtung „Amt für Verfassungsschutz” ab, den die United States Army in Deutschland betrieb. Beide Organisationen fühlten sich der Aufgabe verpflichtet Informationen über die KPD zu sammeln. Bereits von Anfang waren an viele ehemalige Mitarbeiter der Gestapo als inoffizielle Mitarbeiter beschäftigt. Im Jahre 2009 wurde eine Kommission einberufen, die diese Vergangenheit detailliert aufklären sollte. Bis zum heutigen Tag liegen keine Ergebnisse vor.